Senat

Finanzsenator sieht bei Steuerentwicklung Licht und Schatten

Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator der Stadt.

Matthias Kollatz (SPD), Finanzsenator der Stadt.

Foto: dpa

Berlin. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sieht bei der Steuerentwicklung in Berlin Licht und Schatten. Er wies am Dienstag nach der Senatssitzung darauf hin, dass die Zahlen nach der jüngsten Steuerschätzung von Anfang September weniger schlecht seien als zunächst erwartet. Steuern, die in 2020 gestundet wurden, seien inzwischen zum Teil schon gezahlt worden seien, was die Steuereinnahmen entsprechend erhöht habe. Diese Gelder, mit denen für 2021 gerechnet wurde, fehlten dann allerdings im nächsten Jahr. Die Einnahmen im laufenden Jahr sind wegen der Corona-Krise eingebrochen.

Mittelfristig rechnet Kollatz wieder mit wachsenden Steuereinnahmen - allerdings auf niedrigerem Niveau als vor der Corona-Krise. "Von 22 auf 23 und 24 gehen wir davon aus, dass wir jedes Jahr eine Milliarde mehr Steuern einnehmen in Berlin. Das ist eine gute Entwicklung. Wir werden insofern auch wieder bei der Wachstumsgeschwindigkeit landen, die wir in der Vergangenheit gesehen haben mit ungefähr einer Milliarde Steuerwachstum pro Jahr."

Die ursprünglich erwartete Steuerentwicklung verschiebt sich laut Kollatz zeitlich: Laut Steuerschätzung kommt Berlin für 2022 auf 24,1 Milliarden Euro - die Summe, die dem Senator zufolge für 2020 erwartet wurde. "Wir sehen für 2023 25 Milliarden und hatten in der Planung mal 25,2 Milliarden", sagte Kollatz. "Sie sehen, es gibt praktisch diese Verschiebung um zwei Jahre."