Fußverkehr

SPD will Bau von Zebrastreifen beschleunigen

Mit Sammelaufträgen will die SPD den Bau von Zebrastreifen in Berlin beschleunigen. Der Vorstoß sorgt in der Koalition für Kritik.

Bis in Berlin Zebrastreifen errichtet werden, vergehen meist Jahre.

Bis in Berlin Zebrastreifen errichtet werden, vergehen meist Jahre.

Foto: Gerd Wallhorn / FUNKE Foto Services

Berlin.  Bis ein Zebrastreifen eingerichtet wird, vergehen oft mehrere Jahre. Damit es künftig schneller geht, fordert die SPD-Fraktion, eine „Zebrastreifen-Flatrate“ einzuführen und in den Fußverkehrsteil des Mobilitätsgesetzes aufzunehmen. So geht es aus einem Hintergrundpapier der Sozialdemokraten hervor, dass der Berliner Morgenpost exklusiv vorliegt.

Hinter dem ungewöhnlichen Namen verbirgt sich die Idee, an ein Bauunternehmen den Sammelauftrag für die Errichtung gleich mehrerer Straßenquerungen zu vergeben. Aktuell sieht das Verfahren so aus: „Sobald ein Zebrastreifen genehmigt ist, dauert es gern nochmal ein Jahr, bis Einzelausschreibung, Angebotsvergleich, Vergabe und Beauftragung und Bau erledigt sind“, wird in dem Papier beschrieben. „Und das geschieht für jeden Zebrastreifen in jedem Bezirk einzeln.“ Beim neuen System bekäme hingegen ein Generalunternehmer den Auftrag für den Bau einer Vielzahl von Fußgängerüberwegen. Der Betrieb würde diese dann nach Auftragseingang abarbeiten. Die SPD-Fraktion verspricht sich davon Effizienzgewinne. „Das Personal in den Bezirken wird entlastet, es geht schneller, und günstiger ist es vermutlich auch“, heißt es in dem Papier zu der Idee, die eine Arbeitsgruppe zur Verwaltungsbeschleunigung um den in der Senatskanzlei ansässigen Staatssekretär Frank Nägele (SPD) erarbeitet hat.

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Zebrastreifen in Berlin: Zentrale Steuerung könnte Zeit und Ressourcen sparen

18 Verwaltungsschritte sind nötig, um einen Fußgängerüberweg auf die Straße zu bringen. Mindestens drei Jahre verschlingt dieser Prozess laut einer Untersuchung der Senatskanzlei. „Durch die im Verfahren oft wechselnden Zuständigkeiten zwischen Hauptverwaltung und Bezirken und den fehlenden Verbindlichkeiten gibt es keine erkennbare Verantwortung für das einzelne Projekt“, heißt es in dem Bericht. Durch eine zentrale Steuerung dieser Schritte bei der Senatsverkehrsverwaltung sowie eine gemeinsame Vergabe der Planungs- und Bauleistungen könnten „viel Zeit und Ressourcen eingespart werden“.

An den Verwaltungsschritten selbst rüttelt das Konzept nicht. Auch deshalb gibt es Kritik. „Unbefriedigend“ sei die Idee, sagte Kristian Ronneburg, verkehrspolitischer Sprecher der Linken-Fraktion. „Das ist ein Vorschlag, über den man reden kann, aber er bringt uns nicht in die Situation, dass wir wirklich schneller bei den Anordnungen werden.“ Auch Grünen-Verkehrsexperte Harald Moritz übt Kritik: „Die exakte Formulierung kann man so nicht beschließen, da sie zu viele Ungenauigkeiten aufweist.“