Landespolitik

Berliner Grüne im Umbruch

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop gibt überraschend ihren Wahlkreis in Mitte auf – Fraktionschefin Silke Gebel übernimmt.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) wird bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl nicht mehr um ein Direktmandat kämpfen.

Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) wird bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl nicht mehr um ein Direktmandat kämpfen.

Foto: Fabian Sommer / dpa

Berlin. Die Berliner Grünen stellen sich ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl neu auf: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne), die den Wahlkreis in Mitte zwei Mal direkt gewonnen hat, kandidiert völlig überraschend nicht mehr in diesem Kreis. Fraktionschefin Silke Gebel übernimmt und teilte dies in einer persönlichen Mitteilung an ihren Kreisverband mit. Ohne Pop. Beide Politikerinnen bemühten sich am Sonnabend aber, dies als einen „völlig normalen Vorgang“ darzustellen. Damit ist aber auch wahrscheinlich, dass Ramona Pop der künftigen Abgeordnetenhausfraktion nicht mehr angehören wird.

Fraktionschefin Silke Gebel baut auf diese Weise ihre Machtposition aus, denn der Wahlkreis in Mitte ist für die Grünen gut direkt zu gewinnen. Auch die zweite Fraktionschefin Antje Kapek strebt nach mehr: Sie will nach Informationen der Berliner Morgenpost Spitzenkandidatin der Grünen bei der Abgeordnetenhauswahl im September 2021 werden. Die Entscheidung soll in Kürze fallen, denn auch Ramona Pop möchte nach eigener Aussage die Berliner Grünen anführen.

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Pop bestätigte am Sonnabend gegenüber der Berliner Morgenpost, dass sie bei der nächsten Abgeordnetenhauswahl nicht mehr um ein Direktmandat kämpfen werde. „Ich sehe das als Staffelstabübergabe an Frau Gebel“, sagte die 42-Jährige. Hintergrund für Pops Entscheidung dürften auch die Diskussionen um ihre Person nach der letzten Abgeordnetenhauswahl vor vier Jahren gewesen sein: Pop hatte nach ihrer Ernennung zur Wirtschaftssenatorin damals darauf verzichtet, ihr Mandat im Abgeordnetenhaus abzugeben.

Dabei hatten die Grünen zuvor auf einem Parteitag eigentlich die Trennung zwischen Amt und Mandat beschlossen. Pop brachte das viel Kritik aus den eigenen Reihen ein. Aus Kreisen der Grünen verlautete am Sonnabend, Pops Verzicht auf den Wahlkreis könne man auch als Zugeständnis an ihre Partei interpretieren. „Das ist ein Abschied auf Raten“, hieß es dagegen in Senatskreisen.

Grüne in Berlin: „Wir wollen die Regierende Bürgermeisterin stellen“

Grünen-Fraktionschefin Silke Gebel erklärte in dem Bewerbungsschreiben an ihren Kreisverband, sie wolle den Wahlkreis zum dritten Mal in Folge direkt gewinnen. „Unser Ziel ist klar: Wir wollen weiter in Regierungsverantwortung bleiben und das als stärkste Kraft. Wir wollen die Regierende Bürgermeisterin für Berlin stellen“, so Gebel. Die Co-Fraktionsvorsitzende Antje Kapek wollte sich am Sonnabend gegenüber der Berliner Morgenpost nicht zur Frage der Spitzenkandidatur äußern. Selbstverständlich könne Pop auch ohne eigenen Wahlkreis Spitzenkandidatin werden, meinte die 43-Jährige. Einen offenen Streit um die Führung wollen die Grünen offenbar vermeiden.

Nach der letzten Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap liegt die Berliner CDU derzeit mit 23 Prozent knapp vorn, wenn jetzt ein neues Abgeordnetenhaus gewählt würde, die Grünen folgten mit 21 Prozent, direkt dahinter die SPD mit 20 Prozent.