Anzeige
Anzeige
Corona-Demo in Berlin

Querdenker zitieren aus internem Polizei-Dokument

Der Einsatzbefehl für die Demonstration am vergangenen Wochenende wurde angeblich durchgestochen. Ballweg zitierte aus einem Dokument.

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf der Straße des 17. Juni und um die Siegessäule.
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen ziehen mit Fahnen und Transparenten durch die Stadt
Teilnehmer stehen auf der Straße des 17. Juni bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Im Hintergrund das Brandenburger Tor.
Teilnehmer einer Gegendemonstration einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stehen der Polizei gegenüber.
Eine Polizeikette steht an Absperrgittern den Teilnehmern gegenüber bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen durchbrechen eine Polizeikette an der Ecke Friedrichstraße/Reinhardtstraße.
Polizei mit Mundschutz steht vor Wasserwerfern in einer Seitenstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sammeln sich auf der Straße des 17. Juni und halten ein Banner "Please, Mr. President, Make Germany Great Again!".
"Masken Weg!" steht auf dem "Mundschutz" eines Teilnehmers einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ein Teilnehmer trägt einen selbst gemachten "Mundschutz" bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer sitzen bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit einem Banner "Wir sind der Souverän".
Die Polizei führt einen Mann ab bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Die Polizei räumt die Kreuzung Torstraße/Friedrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ein Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen hält ein Schild "Du und ich wir alle für Wahrheit, Freiheit, Liebe und Frieden" und einer Nachbildung des Corona-Virus.
Die Polizei spricht mit einem Teilnehmer, der eine Guy Fawkes Maske trägt und eine deutsche Fahne über den Schultern hat, bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen halten am Brandenburger Tor Schilder mit Fotos von Politikern, Journalisten und Wissenschaftlern jeweils mit Namen und "Schuldig".
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf der Straße des 17. Juni.
Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sammeln sich am Brandenburger Tor.
Teilnehmer sammeln sich hinter einer großen deutschen Fahne auf der Straße zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer gehen durch die Freidrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen mit einem Banner "Selber denken, statt denken lassen!".
Ein Teilnehmer mit einem Mundschutz über den Augen und dem Schild "Stopped die Corona Sekte" steht in der Friedrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer sammeln sich in der Friedrichstraße zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Teilnehmer sammeln sich in der Friedrichstraße zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ein Teilnehmer mit dem Plakat "Sofortiger Rücktritt vom Merkel-Regime!" steht vor einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen am Brandenburger Tor.
Der Publizist Jürgen Elsässer hält ein Fähnchen "Q Querdenker" bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Chris Ares (2.v.l), deutscher rechtsextremer Rapper, kommt zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ein Teilnehmer hält ein Schild "Wir sind die 2. Welle" in der Friedrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Gegendemonstranten einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen haben sich an der Staatsoper versammelt.
Gegendemonstranten einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen sammeln sich und halten ein Banner "Masken auf Nazis raus".
Gegendemonstranten einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen sammeln sich vor der Staatsoper und halten ein Banner "Dagegen Halten"
Polizisten mit Mundschutz stehen vor einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen vor dem Brandenburger Tor.
Die Polizei sperrt den Zugang zum Pariser Platz.
Polizisten stehen vor dem Brandenburger Tor.
Ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand: Demonstranten auf dem Pariser Platz.
Ein Teilnehmer hält ein Plakat von Bill Gates und dem Schriftzug Gekauft! vor einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand: Demonstranten auf dem Pariser Platz
Ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand: Demonstranten auf dem Pariser Platz
Ohne Mund-Nasen-Schutz und Abstand: Demonstranten auf dem Pariser Platz
Teilnehmer mit deutschen Fahnen über den Schultern sammeln sich zu einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Demonstranten sammeln sich auf dem Pariser Platz. Einen Mund-Nasen-Schutz tragen sie nicht.
Auf einem Lkw steht: „Die Zukunft hängt davon ab, was wir heute tun“
Ein Teilnehmer im Superman-Kostüm geht in der Friedrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen.
Gegendemonstranten einer Kundgebung gegen die Corona-Maßnahmen sammeln sich vor der Staatsoper und halten ein Banner "Dagegen Halten"
29.08.2020, Berlin: Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen stehen auf der Straße des 17. Juni. Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
29.08.2020, Berlin: Teilnehmer gehen bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen und halten Schilder mit Parolen. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
29.08.2020, Berlin: Teilnehmer einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen durchbrechen eine Polizeikette an der Ecke Friedrichstraße/Reinhardtstraße. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
29.08.2020, Berlin: Die Polizei räumt die Kreuzung Torstraße/Friedrichstraße bei einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Corona Demo in Berlin
Corona Demo in Berlin
29.08.2020, Berlin: Ein Teilnehmer hält vor einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen eine Reichsflagge vor dem Brandenburger Tor. Foto: Bernd Von Jutrczenka/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
29.08.2020, Berlin: Polizeifahrzeuge stehen am frühen Morgen vor dem Brandenburger Tor auf der gesperrten Straße in Vorbereitung auf die heutigen Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Foto: Christophe Gateau/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Polizisten stehen am frühen Morgen neben Polizeifahrzeugen vor dem Brandenburger Tor in Vorbereitung auf die heutigen Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen.

Berlin.  Das Video dauert exakt 22 Minuten und 31 Sekunden – und die Stelle, die aufhorchen lässt, beginnt bei Minute Eins: Er möchte eine „interessante Info“ rausgeben, sagt Michael Ballweg, der führende Kopf der Initiative „Querdenken 711“, die die Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen vom Sonnabend vergangener Woche organisiert hatte. Dann formuliert Ballweg den Satz, der bei der Polizei-Führung – zumindest zwischenzeitlich – für Aufregung gesorgt haben dürfte. „Uns sind nämlich am Tag der Demo noch durch einen Insider von der Polizei die Einsatzpläne zugespielt worden“, behauptet Ballweg.

In dem im Internet verbreiteten Video zitiert Ballweg Passagen aus dem ihm vermeintlich vorliegenden Dokument, die dafür sprechen, dass es sich tatsächlich um ein internes Behördenpapier der Polizei handelt. Er nennt ein Aktenzeichen und zitiert Anweisungen, deren Formulierungen im Behördenjargon üblich sind. Die Beamten würden zu einem „frühzeitigen und offensiven Vorgehen gegen sich ansammelnde Personengruppen“ aufgefordert.

Alle Nachrichten zum Coronavirus in Berlin, Deutschland und der Welt: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus in Berlin haben wir hier für Sie zusammengetragen. In unserem Newsblog berichten wir über die aktuellen Corona-Entwicklungen in Berlin und Brandenburg. Die deutschlandweiten und internationalen Coronavirus-News können Sie hier lesen. Zudem zeigen wir in einer interaktiven Karte, wie sich das Coronavirus in Berlin, Deutschland, Europa und der Welt ausbreitet.

Thilo Cablitz: „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“

Ballweg zufolge wurde das Papier am 26. August verfasst, also am Mittwoch vor der Demonstration. Zu diesem Zeitpunkt war die Polizei von einem Verbot der Demonstration ausgegangen, weil die Versammlungsbehörde ein solches ausgesprochen hatte. Die Entscheidung wurde später gerichtlich kassiert. Die Demonstration durfte wie geplant stattfinden. Ballweg behauptet in dem Video allerdings, dass die Polizei trotzdem nach dem Einsatzbefehl handelte, der von einem Verbot ausging. Den Einsatzkräften sei ein „konsequentes Unterbinden der verbotenen Versammlung“ aufgetragen worden.

Stimmt das? Polizeisprecher Thilo Cablitz bestätigte, dass der Fall der Polizei bekannt sei. „Wir haben ein Ermittlungsverfahren eingeleitet“, sagte Cablitz. Der Sachverhalt werde aufgeklärt.

Anzeige
Anzeige

In Polizeikreisen hieß es, die Aufregung sei womöglich kaum gerechtfertigt. Die von Ballweg zitierten Passagen sprächen zwar dafür, dass es sich tatsächlich um ein Polizeidokument handele – aber vermutlich nur um eine Art Kurzversion des Einsatzbefehls. Womöglich sei das Papier einem der bei der Demonstration eingesetzten 3000 Beamten heruntergefallen und sei dann gefunden worden. Anhaltspunkte für ein gezieltes Durchstechen lägen nicht vor, hieß es.

Definitiv falsch sei die Behauptung, bei der Demonstration habe ein Einsatzbefehl gegolten, der für den Fall eines Verbots ausgearbeitet worden sei. Ein solcher Befehl sei nach dem Verbot durch die Versammlungsbehörde zwar tatsächlich ausgearbeitet worden. Nach der gerichtlichen Entscheidung, dass die Demonstration erlaubt sei, sei dieser Einsatzbefehl aber angepasst worden.

Mehr zum Thema:

You have used all of your free pageviews.
Please subscribe to access more content.
Dismiss
Jetzt kostenlos für Morgenpost+ registrieren und weiterlesen.
Jetzt weiterlesen mit Morgenpost+
  • Alle Artikel auf morgenpost.de frei
  • Mit einer Anmeldung auf allen Geräten nutzbar
Eine Marke der FUNKE Mediengruppe