Protest in Berlin

Geisel: Corona-Demos als Kontaktbörse für Rechtsextreme

Beim Protest gegen die Corona-Regeln seien neben Rechtsextremisten auch Reichsbürger und NPD-Vertreter auf die Straße gegangen.

 Tausende ziehen bei der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen über die Friedrichstraße. Dazu aufgerufen hat die Initiative "Querdenken 711". Das Motto der Demonstration lautet "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit".

Tausende ziehen bei der Demonstration gegen Corona-Maßnahmen über die Friedrichstraße. Dazu aufgerufen hat die Initiative "Querdenken 711". Das Motto der Demonstration lautet "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit".

Foto: Christoph Soeder / dpa

Nach der Berliner Großdemonstration gegen staatliche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie hat Innensenator Andreas Geisel (SPD) vor einer Radikalisierung solcher Proteste gewarnt. Rechtsextreme würden alles tun, um sie in Zukunft in ihrem Sinne aufzuladen und zu radikalisieren, sagte Geisel am Mittwoch im Ausschuss für Verfassungsschutz laut einer Twitter-Mitteilung.

Bei der Demonstration mit Tausenden Teilnehmern am 1. August sei zwar die Mehrheit der Teilnehmer nicht verfassungsfeindlich gewesen. Neben zahlreichen Rechtsextremisten seien aber auch sogenannte Reichsbürger und NPD-Vertreter auf die Straße gegangen. Größter Erfolg der Rechtsextremisten sei gewesen, dass es ihnen gegenüber keine nennenswerte Abgrenzung der anderen Demonstranten gegeben habe. „Corona-Demos werden so zu einer Bühne und Kontaktbörse für Rechtsextreme“, sagte der SPD-Politiker laut Twitter.

Trotz steigender Infektionszahlen hatten sich die Demonstranten seinerzeit nicht an die Auflagen gehalten. Weder wurden Abstände eingehalten, noch Mund-Nasen-Schutz getragen. Die Polizei löste die Kundgebung schließlich auf. Auch die Bundesregierung hatte die Missachtung der Hygieneregeln scharf kritisiert. Das Verhalten vieler Demonstrierender habe das hohe Gut der Demonstrationsfreiheit ausgenutzt, sagte eine Sprecherin. Es seien auch „menschenverachtende Äußerungen“ gemacht worden.

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