Demonstrationen

Berlin am Wochenende: Tausende zu Demonstrationen erwartet

Samstag, Demonstrationen, Open-Air-Partys - und immer noch Corona. Auch die Berliner Polizei wird mit vielen Beamten unterwegs sein.

Eine Teilnehmerin sitzt bei einer Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen auf der Straße.

Eine Teilnehmerin sitzt bei einer Kundgebung gegen die Corona-Einschränkungen auf der Straße.

Foto: dpa

Berlin. In der Hauptstadt wollen am Samstag Tausende Menschen rund ums Brandenburger Tor demonstrieren. Für die größte Kundgebung sind rund 10 000 Teilnehmer angemeldet, wie eine Polizeisprecherin am Donnerstag sagte. Die Initiative "Querdenken 711" aus Stuttgart will demnach auf der Straße des 17. Juni zwischen Großem Stern und Yitzhak-Rabin-Straße unter dem Motto "Das Ende der Pandemie - Tag der Freiheit" demonstrieren (15.30 bis 22.00 Uhr).

Etwa 3000 Teilnehmer sind laut Polizei für eine Kundgebung auf dem Platz des 18. März am Brandenburger Tor (14.00 bis 22.00 Uhr) angemeldet. Deren Teilnehmer wollten sich für Frieden, Meinungsvielfalt und Demokratie stark machen.

Bei einem Aufzug von der Straße Unter den Linden bis zum 17. Juni (11.00 bis 15.30 Uhr) wollen laut Polizei rund 100 Demonstranten mitlaufen.

Am Abend (20.00 bis 23.00 Uhr) soll es eine Fahrrad-Demonstration mit angemeldeten 400 Teilnehmern geben, die laut Polizei in Neukölln am Herrfurthplatz starte. Sie wollten unter anderem gegen Räumungen, zum Beispiel der Kiezkneipe "Syndikat", demonstrieren.

Eine Versammlung am Lustgarten zum Thema Corona-Politik, angemeldet von einer Einzelperson, sei verboten worden, hieß es von der Polizei, ohne dass Gründe genannt wurden.

Die Polizei werde am Wochenende mit Hunderten Beamten im Einsatz sein, betonte die Sprecherin. "Das wird ein großer Einsatz." Abstandsregeln müssten wegen der Pandemie eingehalten werden, die Demonstranten müssten einen Mund-Nasen-Schutz tragen.

Die Polizei begleitet nicht nur die größeren Demos, auch etliche kleinere müssten im Blick behalten werden. Hinzu kämen Partys in Parks und Grünanlagen. Dort treffen sich immer wieder vor allem abends und nachts meist junge Menschen zum Feiern, ohne auf die Corona-Regeln zu achten. "Auch da sind wir präsent", so die Sprecherin.

Stark frequentiert seien der Mauerpark, der Park am Gleisdreieck und der Volkspark Hasenheide. Auch am Schlachtensee gebe es vereinzelte Zusammenkünfte, hieß es. Die Orte würden auch wechseln, die Polizei sei auf eine dynamische Situation eingestellt, sagte ein Sprecher. Polizeistreifen hätten die Zusammenkünfte frühzeitig im Blick. Jedoch könne bei der Vielzahl von Partylocations und der Größe Berlins nicht alles gleichzeitig überwacht werden.

Die Polizei habe eine abgestufte Strategie: zunächst frühzeitig und zugewandt das Gespräch suchen. Wenn das nicht helfe, werde konsequent gegen Straftäter eingeschritten. Die meisten Feiernden würden die Aufforderungen aber beachten. Es sei jedoch auch bereits zu Angriffen gegen Polizisten gekommen.

Am vergangenen Wochenende feierten allein in der Hasenheide rund 3000 Menschen, eng beieinander und viele ohne Maske. Anwohner riefen wegen der lauten Musik die Polizei. Schweinwerfer von Einsatzfahrzeugen leuchteten den Park aus, über Lautsprecher wurde zum Verlassen aufgefordert. Fünf Musikanlagen wurden beschlagnahmt, fünf Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen unzulässigen Lärms eingeleitet. Mehrere Politiker reagierten mit Unverständnis und Kritik. Der Präsident des Robert Koch-Instituts (RKI), Lothar Wieler, wertete solche Partys als rücksichtslos und fahrlässig.

Zuletzt waren Partyhungrige auch an Orte ausgewichen, die weniger im Fokus von Polizei und Öffentlichkeit stehen: Vor knapp drei Wochen hatte die Polizei Brandenburg eine illegale Party mit rund 600 Teilnehmern in einem verlassenen Kasernengebäude bei Wünsdorf (Teltow-Fläming) aufgelöst. Die meisten der Feiernden seien danach mit dem Zug nach Berlin zurück gefahren, so die Landespolizei.

Die Stuttgarter Initiative "Querdenken 711" hatte wiederholt gegen Auflagen zur Eindämmung des Coronavirus und für die Wahrung der Grundrechte demonstriert. Sie unterstützt nach eigener Darstellung selbstständiges Denken, Nachprüfen von Quellen und die Bildung einer eigenen Meinung.

Die Gewerkschaft Verdi sprach von einem rechtsextremen Bündnis. Bei der Demonstration würden Einschränkungen der Pressefreiheit und körperliche Übergriffe gegen Journalisten befürchtet, teilte Verdi mit. Ziel des Protests sei neben der Corona-Politik der Bundesregierung auch die Berichterstattung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, einzelner Publizisten und zahlreicher Pressehäuser. Es werde mit einer hohen Gewaltbereitschaft von Teilnehmern rechter Demonstrationen gerechnet. In den vergangenen Monaten sei auf vergleichbaren Demos in Berlin die Arbeit besonders von Fotografen behindert worden, so Verdi. Die Gewerkschaft kritisierte zudem, dass die Polizei in den vergangenen Monaten beim Zugang zu "Sperrbereichen" rund um Demonstrationen jeden Phantasieausweis statt des bundeseinheitlichen Presseausweises akzeptiert habe.