Stasi-Opfer-Gedenkstätte

Grütters rechtfertigt vor Ausschuss Knabes Entlassung

Stiftungsleiter Knabe habe die Missstände an der Stasi-Opfer-Gedenkstätte ermöglicht, so Kulturstaatsministerin Monika Grütters.

Monika Grütters (CDU) .

Monika Grütters (CDU) .

Foto: dpa

Berlin. Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat vor dem Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses zur Stasiopfer-Gedenkstätte Hohenschönhausen die Entlassung des langjährigen Leiters Hubertus Knabe verteidigt. Das Gremium soll Vorgänge um mutmaßliche sexuelle Belästigung von Mitarbeiterinnen der vom Bund mitfinanzierten Gedenkstätte klären. Die CDU-Politikerin kritisierte in der Befragung am Dienstag, es habe in dieser Sache keine vertrauensvolle Zusammenarbeit Knabes mit dem Stiftungsrat gegeben. Er habe sich nicht um Aufklärung bemüht und Missstände in der Gedenkstätte „objektiv erst ermöglicht“. Damit habe keine Führungsfähigkeit mehr bestanden.

Der Ausschuss soll die Umstände der Entlassung Knabes im November 2018 prüfen. Der Leiter soll nicht entschieden genug gegen mutmaßliche sexuelle Belästigung durch seinen Stellvertreter vorgegangen sein. Knabe hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Ein Rechtsstreit endete mit einem Vergleich, der Chefposten wurde neu besetzt. Die Kündigung des Stellvertreters wurde vom Arbeitsgericht als rechtens eingestuft, weil er sich vielfach nicht angemessen verhalten habe. Über Vorwürfe sexueller Belästigung urteilte das Gericht nicht.

Grütters: Hubertus Knabe verstieß gegen seine Pflichten

Nach Grütters Worten verstieß Knabe beim Schutz der Beschäftigten gegen seine Pflichten. So habe er es versäumt, eine Beschwerdestelle und eine Frauenvertretung einzurichten. Knabe habe Sensibilität vermissen lassen und so Zweifel an seiner Führungsfähigkeit geschaffen. Gleichzeitig räumte die Staatsministerin unter Hinweis auf die erfolgreiche Arbeit der Gedenkstätte ein, Knabe habe sich „um die Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaats verdient gemacht“.

Grütters hatte Knabes Entlassung schon zuvor für richtig erklärt. Die frühere Berliner CDU-Vorsitzende hatte sich zudem im Interesse der betroffenen Frauen gegen den von CDU, FDP und AfD eingesetzten Untersuchungsausschuss ausgesprochen. Die Frage hatte die Union vor der Einsetzung des Gremiums vor eine Zerreißprobe gestellt. Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Burkard Dregger, hatte einen Untersuchungsausschuss, wie Grütters, skeptisch gesehen. Letztlich setzte sich jedoch der Wille vieler Parteimitglieder durch, die Knabes Entlassung als politisch motivierten Akt der rot-rot-grünen Regierungskoalition und insbesondere des zur Linke gehörenden Kultursenators Klaus Lederer betrachteten und Aufklärung forderten.

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Grütters: „Das Thema ist mir sehr wichtig und beschäftigt mich ständig“

Grütters sprach bei ihrer Befragung von ihrem „Befremden, immer weiter über einen Mann statt über acht betroffene Frauen zu reden“. Sie verwies auf die anhaltende Bedeutung von Grenzverletzungen und Übergriffen auf Frauen. „Das Thema ist mir sehr wichtig und beschäftigt mich ständig.“

Als erster Zeuge hatte Kultursenator Lederer, der auch Vorsitzender des Stiftungsrates ist, Knabes Entlassung ebenfalls als „im Interesse der Stiftung“ verteidigt. Knabe habe monatelang nichts gegen Vorwürfe der sexuellen Belästigung in der Einrichtung unternommen

Der FDP-Abgeordnete Stefan Förster kritisierte, Grütters habe „uninformiert oder nicht beteiligt“ gewirkt. Die Vernehmung habe gezeigt, „dass ihr Urteil, die Entlassung von Hubertus Knabe sei sinnvoll und richtig gewesen, nicht auf eigenen Überprüfungen beruhte, sondern durch sporadische Telefonate mit Senator Lederer und Gesprächen mit ihrer Vertrauten im Stiftungsrat, Maria Bering, entstanden ist“.