Corona-Demos

Fast 40 Demonstrationen am Sonnabend angemeldet

Auch diesen Sonnabend gehen in Berlin Menschen gegen die Corona-Verordnung, aber auch gegen Verschwörungstheoretiker auf die Straße.

Die Polizei nahm bei den Protesten gegen die Corona-Verordnung in der vergangenen Woche vor dem Reichstag mehrere Menschen fest.

Die Polizei nahm bei den Protesten gegen die Corona-Verordnung in der vergangenen Woche vor dem Reichstag mehrere Menschen fest.

Foto: Reto Klar

Berlin. Gegen die Corona-Eindämmungsverordnung, eine vermeintliche Impfpflicht oder für die Wiederherstellung der Grundrechte wollen auch an diesem Sonnabend in Berlin wieder zahlreiche Menschen auf die Straße gehen. Über den ganzen Tag verteilt sollen insbesondere in Mitte oft zeitgleich mehrere der Demonstrationen stattfinden, die in den vergangenen Wochen auch viele Neonazis, Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten angezogen haben.

Neu ist in dieser Woche allerdings, dass sich auch unzählige Proteste eben gegen dieses Klientel richten. So wollen etwa am Rosa-Luxemburg-Platz, wo die sogenannten „Hygiene-Demos“ Ende März ihren Anfang nahmen, Anwohner, die Volksbühne, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sowie linke Initiativen gegen Verschwörungstheoretiker und ihre Ansichten protestieren.

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Und auch der Komiker Abdelkarim, dessen Kamerateam am 1. Mai am Rande einer Hygiene-Demo brutal angegriffen wurde, meldete sich zu Wort: „Es ist mittlerweile hinreichend deutlich geworden, dass viele Menschen das Demonstrationsrecht missbrauchen, um für irgendwelche komischen Sachen zu demonstrieren, die ich in der Häufung nicht für möglich gehalten habe.“

Auch mehrere Parteien haben Kundgebungen angemeldet

In der vergangenen Woche fanden in Berlin 19 Demonstrationen statt. Die Berliner Polizei war mit rund 1000 Kräften im Einsatz und nahm 300 Personen vorläufig fest. Nach Auskunft der Behörde vom Freitagnachmittag wurden für diesen Sonnabend 38 Versammlungen genehmigt. Auch dieses Mal werde es „eine unserer Hauptaufgaben sein, die Versammlungsfreiheit zu garantieren, aber gleichzeitig auch auf die Einhaltung der Regeln der Eindämmungsverordnung zu achten“, sagte eine Sprecherin. Diese besagen, dass Abstände von mindestens 1,50 Metern eingehalten und Versammlungen nur ortsfest mit maximal 50 Teilnehmern stattfinden dürfen. Entsprechend wurde eine mit 5000 Teilnehmern angemeldete Demonstration aus dem rechten Umfeld nicht zugelassen. Während in der vergangenen Woche mit einer Ausnahme ausschließlich Privatpersonen Protest anmeldeten, sind dieses Mal auffällig viele Initiativen, Gruppen und Parteien darunter.

Neben dem bereits erwähnten DGB wollen etwa die Jusos am Neptunbrunnen für „Solidarität in Zeiten von Corona“ auf die Straße gehen. Die Linke ruft unweit ihrer Parteizentrale am Rosa-Luxemburg-Platz zum Protest „für eine Gesellschaft ohne Nazis“ auf. Aber auch die andere Seite des politischen Spektrums macht mobil. Die AfD plant unter dem Motto „Tag des Grundgesetzes“ gleich vier Demonstrationen an der Straße des 17. Juni. Ein Protest der NPD soll sich gegen die von vielen rechten Verschwörungstheoretikern herbeifantasierte Impfpflicht richten, wobei der genaue Ort am Freitag noch unbekannt war.

Eine ähnliche Stoßrichtung hat auch ein Protest, der ab 14 Uhr auf dem Alexanderplatz stattfinden soll. Dort kam es vor zwei Wochen aus einer Gruppe von rund 1200 Personen unter „Volksverräter“-Rufen zu Übergriffen auf die Polizei. In der vergangenen Woche lief es dort deutlich ruhiger – auch weil der Platz in weiten Teilen gesperrt wurde.

Auch das Regierungsviertel wird wieder zum Anlaufpunkt. Eine Gruppe namens „Gelbwesten“ hat für 16 Uhr vor dem Reichstag eine Kundgebung unter dem Titel „Heimat und Weltfrieden“ angemeldet – ein Motto, unter dem dort zuletzt Reichsbürger zusammenkamen. Und auch der Vegankoch und Verschwörungstheoretiker Attilla Hildmann will dort wieder auftreten. Seine Kundgebung unter dem Titel „Corona-Politik“ hat er für 17 Uhr vor dem Kanzleramt angemeldet. Laut Polizei versammelten sich dort am vergangenen Sonnabend bis zu 700 Menschen, sodass der Platz geräumt werden musste. Hildmann rief in dieser Woche seine Anhänger dazu auf, mit ihm vorher dort hinzulaufen.