- In Berlin gibt es 6737 bestätigte Coronavirus-Infektionen, 196 Menschen sind bislang mit Covid-19 gestorben. 6208 Menschen gelten als genesen.
- Lockerungen, Maskenpflicht, Hotlines, Untersuchungsstellen: Die wichtigsten Informationen zum Coronavirus in Berlin in der Übersicht.
- Corona-Symptome, Risikogruppen, Krankheitsverlauf: Die wichtigsten Fragen und Antworten zum Coronavirus finden Sie hier.
Berlin. In unserem Newsticker berichten wir laufend über die Corona-Lage in Berlin und Brandenburg. Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie in Deutschland, Europa und der Welt finden Sie in diesem Newsblog.
+++ Freitag, 29.05. +++
Die wichtigsten Corona-News des Tages in Berlin
▸ Corona-Testreihe an 24 Berliner Schulen geplant
▸ Berliner Fitness-Studios freuen sich auf den Neustart
▸ Zu Pfingsten sind Ostsee-Ausflüge wieder möglich
11.33 Uhr: Wir starten unser neues Corona-Newsblog
11 Uhr: CDU-Fraktionschef Dregger fordert Infektionsschutzplan für Kita und Schulen
Berlin führt weitere Lockerungen der Corona-Regeln ein. Doch bei Kitas und Schulen stockt die Planung. Die Berliner CDU fordert nun vom rot-rot-grünen Senat, einen Infektionsschutzplan für Kitas und Schulen zu entwickeln. CDU-Fraktionschef Burkard Dregger sagte dem Sender RBB, die Einrichtungen hätten neben dem Bildungsauftrag auch die Aufgabe arbeitende Eltern zu entlasten. Der Senat solle dafür mit Virologen und Medizinern zusammenarbeiten. Die neuen Lockerungen in Berlin nannte Dregger grundsätzlich richtig. Man müsse zur Freiheit zurückfinden.
+++ Donnerstag, 28.05. +++
Die wichtigsten Corona-News des Tages in Berlin
▸ Diese Corona-Lockerungen gelten jetzt in Berlin
▸ Pop-up-Radwege auf dem Prüfstand
▸ Michael Müller geht auf Angela Merkel zu
▸ Berlin bildet das Schlusslicht bei den Kinoöffnungen
22.22 Uhr: Was gilt ab wann? Diese Corona-Lockerungen gelten in Berlin
Berlin kann sich in den nächsten Tagen und Wochen auf diverse Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie einstellen. Was gilt ab wann? Ein Überblick:
- Sofort: Neben Angehörigen zweier Haushalte dürfen sich bis zu fünf Menschen etwa zu Hause oder im Freien treffen - unabhängig von der Frage, ob sie zusammen wohnen oder nicht. An besonderen Familienzusammenkünften wie Trauerfeiern, Taufen oder Hochzeiten dürfen bis zu 50 Menschen teilnehmen.
- 30. Mai: Die Begrenzung der Teilnehmerzahl für Demonstrationen - zuletzt 100 - entfällt. Auch Open-Air-Gottesdienste sind ohne Limit erlaubt.
- 2. Juni: Fitnessstudios, Tanzschulen, Schankwirtschaften, Freiluftkinos und Spielhallen dürfen wieder Gäste empfangen. In Sporthallen darf wieder trainiert werden. Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 200 Teilnehmern erlaubt. In geschlossenen Räumen gilt eine Obergrenze von 150. Für Gottesdienste in Kirchen, Synagogen oder Moscheen gilt keine Obergrenze mehr. Eine Limitierung der Teilnehmerzahl ergibt sich indes aus Abstands- und Hygienebestimmungen.
- 16. Juni: Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 500 Teilnehmern möglich.
- 30. Juni: Veranstaltungen im Freien sind mit bis zu 1000 Teilnehmern erlaubt, Veranstaltungen in geschlossenen Räumen mit bis zu 300 Teilnehmern.
21 Uhr: Innensenator Geisel appelliert an Berliner: "Schützen Sie sich selbst und andere"
Der Berliner Senat hat bis in den späten Abend über Lockerungen der Corona-Eindämmungsverordnung debattiert. Zahlreiche Lockerungen treten in Kürze in Kraft. Die Kinos in Berlin müssen allerdings noch ein paar Wochen warten. Lichtspielhäuser dürfen erst am 30. Juni öffnen. Freiluftkinos können bereits am 2. Juni wieder Filme zeigen.
Innensenator Andreas Geisel (SPD) sagte, die Eindämmungsverordnung des Senats werde mit dem Hochfahren immer komplizierter. „Wir überlegen, ob wir das nächste Mal stärker das beschreiben, was verboten ist.“ Geisel appellierte an die Berliner: „Schützen Sie sich selbst, und schützen Sie andere. Es ist viel möglich, wenn alle vernünftig bleiben.“
Senatskanzleichef Christian Gaebler sagte, der Senat habe sich auch mit dem Urteil des Landesverfassungsgerichts auseinandergesetzt, das den Bußgeldkataog bei Verstößen zum Teil gekippt hatte. Darum habe man jetzt den Katalog der Ordnungswidrigkeitstatbestände sehr detailliert aufgeführt. „Wir gehen davon aus, dass das jetzt rechtssicher umgesetzt werden kann“, sagte Gaebler.
20.59 Uhr: Senat verlängert Kontaktbeschränkungen
Der Berliner Senat hat die Kontaktbeschränkungen wegen der Corona-Pandemie bis zum 4. Juli verlängert. Allerdings dürfen sich demnächst neben Angehörigen zweier Haushalte auch wieder bis zu fünf Menschen etwa zu Hause oder im Freien treffen. Das gilt unabhängig von der Frage, ob sie zusammen wohnen oder nicht. Wie bisher gilt 1,5 Meter Mindestabstand, wie Innensenator Anderas Geisel (SPD) am Donnerstag nach einer Senatssitzung mitteilte.
20.56 Uhr: Mehr Möglichkeiten für Freizeitsportler in Berlin
Freizeitsportler haben in Berlin bald wieder mehr Möglichkeiten für ihr Hobby. Sport in Gruppen von bis zu zwölf Personen soll draußen und drinnen ab 2. Juni wieder möglich sein. Das beschloss der Senat am Donnerstagabend bei seiner Sondersitzung, wie Innen- und Sportsenator Andreas Geisel anschließend mitteilte. „Wir öffnen jetzt wieder die Sporthallen“, sagte der SPD-Politiker.
Die Regeln für Veranstaltungen im Freien, bei denen ab 2. Juni bis zu 200, ab 16. Juni bis zu 500 und ab 30. Juni bis zu 1000 Teilnehmer erlaubt sind, gelten auch im Sport, wie Geisel ankündigte.
Bereits seit 15. Mai konnten Vereine wieder mit Gruppen von bis zu acht Teilnehmenden einschließlich Trainer kontaktlosen Sport treiben. Seit Montag war bei kontaktfreien Sportarten außerdem der Wettkampfbetrieb wieder erlaubt. Der Senat hat außerdem entschieden, dass Fitnessstudios in der Hauptstadt nach rund zweieinhalb Monaten Schließung ab 2. Juni wieder öffnen dürfen.
20.12 Uhr: Berliner Corona-Ampeln leuchten Grün
Die drei sogenannten Ampeln für die aktuelle Lagebeurteilung stehen laut Senatsverwaltung weiter auf Grün.
Die Zahl der Neuinfektionen pro Woche verharrt den Angaben zufolge bei 4,7 je 100 000 Einwohnern und unterschreitet so deutlich die für Berlin kritische Schwelle von 30. Der Anteil der von Covid-19-Patienten beanspruchten Intensivbetten sank von 4,4 Prozent auf 3,7 Prozent und liegt damit weit unter der Zahl 25 Prozent, bei der die entsprechende Ampel auf Rot springen würde. Sind drei Ampeln Rot, besteht dem Konzept zufolge Handlungsbedarf. Zum Beispiel könnten dann wieder mehr Maßnahmen zur Eindämmung verhängt werden.
19.50 Uhr: 333 aktuelle Corona-Fälle in Berlin, 6208 Menschen genesen
In Berlin ist ein weiterer Mensch an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 196. 35 neue Infektionen wurden bestätigt, 30 gab es am Tag zuvor. 333 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin. 332 waren es gestern. 6208 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 47. Das sind neun weniger als gestern. Insgesamt liegen 146 Menschen in Krankenhäusern, 25 weniger als gestern.
| Bezirk | Fallzahl | Genesen |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 743 (+2) | 699 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 524 (+2) | 485 |
| Lichtenberg | 312 (+8) | 268 |
| Marzahn-Hellersdorf | 361 (+4) | 334 |
| Mitte | 968 (+3) | 925 |
| Neukölln | 749 (+5) | 681 |
| Pankow | 705 (+4) | 623 |
| Reinickendorf | 505 (+4) | 465 |
| Spandau | 302 (+1) | 269 |
| Steglitz-Zehlendorf | 546 (0) | 509 |
| Tempelhof-Schöneberg | 671 (+2) | 620 |
| Treptow-Köpenick | 351 (0) | 330 |
| Summe | 6737 (+35) | 6208 |
19.28 Uhr: Diese Corona-Lockerungen gelten jetzt in Berlin
Der Senat hat am Donnerstag bis in den Abend hinein über weitere Lockerungen der Einschränkungen im öffentlichen Leben beraten. Die Pläne sehen eine weitgehende Rückkehr zum Normalbetrieb bis Ende Juni vor. Demnach können ab dem 2. Juni, dem Dienstag nach Pfingsten, schrittweise alle 14 Tage weitere Geschäfte, Kneipen und Kultureinrichtungen öffnen.
Lesen Sie hier mehr zum Thema: Diese Corona-Lockerungen gelten jetzt in Berlin
18.31 Uhr: Open-Air-Konzert und Kneipenbesuch bald wieder möglich
Der Berliner Senat hat sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur auf weitere Lockerungen der Beschränkungen wegen der Corona-Pandemie verständigt. Für Demonstrationen gelten ab 30. Mai keine Begrenzungen der Teilnehmerzahl mehr. Derzeit sind öffentliche Versammlungen im Freien wegen der Pandemie noch auf 100 Teilnehmer begrenzt. Ab kommender Woche sind nach dpa-Informationen auch wieder andere Veranstaltungen unter freiem Himmel erlaubt. Demnach sind voraussichtlich ab 2. Juni Open-Air-Veranstaltungen wie Konzerte oder Filmvorführungen mit bis zu 150 Teilnehmern möglich, ab 30. Juni dann mit bis zu 300 Teilnehmern. Großveranstaltungen bleiben bis zum 31. August untersagt.
Aufatmen auch bei den Betreibern von Kneipen: Nachdem Speisegaststätten bereits seit 15. Mai wieder Gäste bewirten dürfen, können ab 2. Juni Schankwirtschaften wieder öffnen. Bedingung: Die Gäste nehmen an Tischen Platz statt etwa am Tresen in Gruppen herumzustehen. Gaststätten sollen bis 23 Uhr öffnen dürfen.
Auch bei bestimmten Familienzusammenkünften, etwa Trauerfeiern, Taufen oder Hochzeiten, sind Lockerungen geplant. Bis zu 50 Menschen sollen an solchen anlassgebundenen Feierlichkeiten teilnehmen können.
Bedingung für alle Lockerungen ist die Einhaltung von Abstands- und Hygieneregeln.
17.50 Uhr: Senat lässt Aufenthalt von bis zu fünf Personen im öffentlichen Raum zu
In Berlin dürfen sich ab nächster Woche wieder bis zu fünf Personen gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten, auch wenn sie nicht aus maximal zwei Haushalten kommen. Auf diese wesentliche Lockerung der Kontaktbeschränkungen gegen den Corona-Virus hat sich der Senat in seiner noch laufenden Sondersitzung verständigt. Damit folgt Berlin den Beschlüssen des Nachbarlandes Brandenburg.
Ebenfalls bereits beschlossen wurde die Wiederöffnung der Fitnessstudios. Ab dem 2. Juni, also dem Dienstag nach Pfingsten, sollen sie unter Auflagen den Betrieb wieder aufnehmen dürfen. Die Betreiber sollen aber nur „kontaktlosen“ Sport anbieten dürfen. Um den Mindestabstand zu sichern, sollen pro 20 Quadratmeter Fläche nur ein Sportler zugelassen werden. Umkleiden, Duschen und Saunen bleiben geschlossen.
Auch Versammlungen in geschlossenen Räumen werden wieder zugelassen. Dabei soll die erlaubte Teilnehmerzahl in drei Schritten von anfangs 100 bis Anfang Juli auf 500 angehoben werden. Freiluftkinos dürfen wieder öffnen, wenn sie ein Abstands- und Hygienekonzept vorliegen. Weitere Punkte sind noch in der Beratung.
17.15 Uhr: Verfassungsgericht prüft AfD-Antrag gegen Corona-Beschränkungen
Das Verfassungsgericht Brandenburg will am kommenden Mittwoch über den Eilantrag der AfD-Landtagsfraktion gegen zwei Regelungen der Corona-Verordnung entscheiden. Die Fraktion hat Klage und einen entsprechenden Eilantrag gegen die in der Verordnung geregelte Maskenpflicht und die Einschränkung für Versammlungen eingereicht. Mit ihrem Antrag will die Fraktion die entsprechenden Regelungen vorläufig außer Kraft setzen, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag sagte. „Wir werden das Begehren prüfen.“
Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Geschäften und öffentlichen Verkehrsmitteln ist in Paragraf 4 der Eindämmungsverordnung geregelt, die Beschränkungen für Veranstaltungen, Versammlungen, Ansammlungen und Zusammenkünfte regelt Paragraf 5. Der AfD-Antrag richtete sich gegen die alte Verordnung, wonach Versammlungen unter freiem Himmel nur mit maximal 50 Teilnehmern auf Antrag erlaubt waren - seit Donnerstag sind laut der neuen Verordnung 150 Teilnehmer zugelassen. Ob über die neue Regelung mitentschieden werde, sei eine rechtliche Frage und abhängig von der Beurteilung durch das Gericht, sagte die Sprecherin.
Die AfD-Fraktion teilte mit: „Zu allererst möchten wir das Ergebnis des Gerichts abwarten, aber wir werden selbstverständlich auch zukünftig mit unserer Kampagne gegen die Eindämmungsverordnung vorgehen.“ Angesichts niedriger Infektionszahlen seien Eingriffe in die Rechte auf freie Entfaltung der Persönlichkeit und in die Versammlungsfreiheit nicht zu rechtfertigen, erklärte sie.
17.08 Uhr: Sondersitzung des Senats zu Corona-Lockerungen verläuft "fiselig"
Seit 14 Uhr tagt der Berliner Senat in einer Sondersitzung und berät Lockerungen der Corona-Auflagen für wesentliche Lebensbereiche. Die Ergebnisse sollen am Abend in einer Pressekonferenz verkündet werden. „Kleinteilig“ und fiselig“ verlaufe die Debatte, war aus der Sitzung zu vernehmen.
Die Koalition ist zwar entschlossen, viele Einschränkungen des öffentlichen Lebens im Laufe des Juni zurückzunehmen. Wann genau welcher Bereich wieder öffnen darf und wie viele Menschen ab wann wieder zu Veranstaltungen zusammen kommen dürfen, wird gerade diskutiert. Auch die strengen Kontaktauflagen werden voraussichtlich nach Brandenburger Vorbild gelockert. Dort dürfen bald zehn Personen gemeinsam unterwegs sein. Auch für private Familienfeiern werden großzügigere Teilnehmer-Obergrenzen erlassen werden.
Vorgesehen ist auch, ab dem 2. Juni - Dienstag nach Pfingsten - schrittweise alle 14 Tage weitere Aktivitäten, Kneipen und Kultureinrichtungen zu öffnen. Das gilt unter anderem für Kinos, Kneipen, Fitnessstudios und Spielhallen. Für Gaststätten wird ein Mund-Nasen-Schutz vorgeschrieben, wenn man sich im Lokal bewegt, also etwa auf die Toilette geht.
Wie schon angekündigt, werden Demonstrationen und Gottesdienste im Freien mit unbegrenzter Teilnehmerzahl erlaubt. In geschlossenen Räumen soll das zunächst mit bis zu 100 Personen möglich sein - wenn die weiter geltenden Abstands- und Hygieneregeln eingehalten werden. Sport soll im Freien mit bis zu 12 Personen, in Sporthallen mit bis zu acht Personen möglich sein. Auch Tanzschulen können wieder öffnen, wie auch andere „sportbezogene, gewerbliche Angebote“.
Keine Lockerungen plant der Senat bisher für Clubs und Diskotheken, sie müssen weiter geschlossen bleiben. Prostitution bleibt untersagt. Auch Theater und Konzerthallen sollen vorerst geschlossen bleiben. Allerdings werden Konzerte und Theateraufführungen im Freien wieder erlaubt, ebenfalls mit schrittweise steigender Gästezahl.
15.42 Uhr: Erneut Geister-Rennen in Hoppegarten: Konzept funktioniert
Auch der zweite Renntag in diesem Jahr in Hoppegarten muss am Pfingstsonntag aufgrund der Corona-Krise ohne Zuschauer stattfinden. Das mit 35 000 Euro dotierte Diana-Trial als wichtige Vorprüfung für den klassischen Preis der Diana im August in Düsseldorf steht im Mittelpunkt der zehn Rennen. „Unser Sicherheits- und Hygienekonzept hat bei der Saisonpremiere bestens funktioniert“, sagte Rennbahn-Eigentümer Gerhard Schöningh am Donnerstag.
Erneut werden nur die Trainer, Reiter, Pfleger, Funktionäre und Dienstleister vor Ort sein. Sehr bedauerlich findet Schöningh, „dass im Gegensatz zu Dresden am Samstag und Köln am Montag keine Pferde-Besitzer auf die Bahn dürfen“. Der Veranstalter hofft durch Online-Wetten auf einen ebenso hohen Wettumsatz wie beim ersten Renntag am 10. Mai. Die Veranstaltung kann erneut komplett live verfolgt werden.
15.27 Uhr: Kommission tagt zu Corona-Infektionsherd am Bergmann-Klinikum
Eine unabhängige Untersuchungskommission beschäftigt sich weiter mit dem Corona-Infektionsherd am Ernst von Bergmann-Klinikum in Potsdam. Experten trafen sich dazu am Donnerstag. Unter anderem sollte das Gesundheitsamt zu den Geschehnissen gehört werden, wie die ehemalige Gesundheitsministerin Brandenburgs und Vorsitzende der Kommission, Anita Tack, der Deutschen Presse-Agentur sagte. Die Kommission hatte sich am 14. Mai konstituiert. Sie will innerhalb eines halben Jahres beleuchten, wie es zum dem Ausbruchsszenario im Klinikum kommen konnte. Den Auftrag für die Untersuchung durch die Kommission hatte der Aufsichtsrat des Klinikums erteilt.
Im größten Potsdamer Krankenhaus hatten sich im März Infektionen mit dem Erreger Sars-CoV-2 bei Patienten und Mitarbeitern gehäuft. Die Klinik ist für die medizinische Versorgung von etwa einer halben Million Menschen zuständig. Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) hatte die bisherigen Geschäftsführer beurlaubt und neue eingesetzt.
15.14 Uhr: Lehrergewerkschaft GEW fordert flächendeckend Corona-Tests in Brandenburger Schulen
Bei einer möglichen Wiederaufnahme des Regelunterrichts in den Brandenburger Schulen nach den Sommerferien fordert die Lehrergewerkschaft GEW flächendeckende Corona-Tests. „Für die Rückkehr zum Regelunterricht ist es unverzichtbar, dass in den Schulen wöchentliche Tests auf Corona-Erkrankungen bei Lehrkräften, Schülerinnen und Schüler durchgeführt werden“, teilte der GEW-Landesvorsitzende Günther Fuchs am Donnerstag mit.
Zugleich müssten Konzepte für feste Lerngruppen und die entsprechenden Räume entwickelt werden. Nur so könnten das Infektionsrisiko niedrig gehalten und Infektionsketten unterbrochen werden. Zudem müssen laut Fuchs der Lernstand der Schüler festgestellt und entsprechende Förderprogramme erarbeitet werden.
„Die Wiederaufnahme des Regelunterrichts ist keine einfache Rückkehr zur Normalität, sondern muss durch vielfältige Maßnahmen zur individuellen Förderung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler ergänzt und geprägt sein“, betonte der GEW-Chef. Die Zeit bis zu den Sommerferien müsse daher dafür genutzt werden, die entsprechenden Voraussetzungen zu schaffen.
14.26 Uhr: Teststrategie von der Bildungsverwaltung vorgestellt
Die Frage, welche Rolle Kinder und Jugendliche bei der Verbreitung des Coronavirus spielen, treibt nicht nur die Virologen um. Die Antwort bestimmt auch das Tempo bei der Öffnung von Kitas und Schulen. Die Senatsbildungsverwaltung hat nun eine eigene Teststrategie im Schulausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses vorgestellt. Für eine Langzeitstudie sollen an 24 Schulen Schüler und Lehrer getestet werden – darunter Grundschulen genauso wie weiterführende Schulen. 48 Klassen sind für die Studie, die ein Jahr laufen soll, vorgesehen. „Wir werden die Schulen in Kürze zusammen mit der Charité anschreiben“, sagte Bildungsstaatssekretärin Beate Stoffers (SPD). Außerdem werden die Kollegien von weiteren 24 Schulen komplett vor und nach den Sommerferien getestet; auch um frühzeitig zu sehen, ob sich womöglich in den Ferienwochen etwas verändert hat.
Grundsätzlich gilt aber für die Kollegien: Lehrer, Erzieher und alle anderen Mitarbeiter der Schulen dürfen sich bald auch ohne Symptome auf Corona testen lassen. „Alle, die sich Sorgen machen“, sagte Stoffers. Dafür seien dann die acht Teststellen in der Stadt zuständig. Eine Handreichung, die man zusammen mit der Senatsverwaltung für Gesundheit herausgeben will, soll diese Möglichkeit nochmal thematisieren.
13.38 Uhr: CDU wirbt in München für Reisen nach Berlin
Die Berliner CDU fordert ein Sonderprogramm, um die Gäste wieder nach Berlin zu locken. „Der Tourismus ist eine tragende Säule der Berliner Wirtschaft“, sagt CDU-Chef Kai Wegner. Zusammen mit CDU-Generalsekretär Stefan Evers reiste er am Donnerstag nach München, um dort für Berlin zu werben.
Außerdem fordert die CDU für alle Berlin-Touristen, die zwei Tage oder länger in der Stadt bleiben, eine kostenlose WelcomeCard. Das Konzeptpapier der CDU sieht zudem vor, dass Berlin auf die City-Tax, die jeder Besucher zahlen muss, verzichtet und setzt auf die schnelle Öffnung der Kneipen, die einen großen Teil des Berlin-Flairs ausmachen. Vom Senat wünscht sich die CDU dazu mehr Engagement. „Der Senat muss jetzt aufwachen und seine Tourismus-Werbung speziell auf das Inland konzentrieren“, sagte Wegner in München. Mehr dazu lesen Sie hier.
13.17 Uhr: Mehr als 60 Demos am Pfingst-Wochenende angemeldet
Die Polizei stellt sich auf eine Vielzahl von Demonstrationen am Pfingstwochenende ein. Für Samstag und Sonntag seien mehr als 60 Versammlungen unter freiem Himmel angemeldet, sagte eine Polizeisprecherin am Donnerstag. Gerechnet werde zudem mit nicht angemeldeten Demonstrationen. Derzeit sind wegen des Coronavirus Demonstrationen mit jeweils bis zu 100 Teilnehmern erlaubt.
Versammlungen sind am Samstag laut Polizei am Rosa-Luxemburg-Platz, am Alexanderplatz, am Großen Stern und vor dem Reichstag angemeldet. Zum einem geht es demnach um die Forderung, Einschränkungen der Grundrechte durch die Corona-Pandemie zu beenden. Hinzu kämen Aufzüge, die sich gegen reche Hetze und Verschwörungsmythen wendeten.
12.15 Uhr: CDU-Politiker Steffel: Koalitionsausschuss muss Topligen helfen
Der Berliner CDU-Politiker Frank Steffel hat den Koalitionsausschuss aufgefordert, den Vereinen der Bundesligen im Handball, Basketball, Volleyball, Eishockey und Frauenfußball aufgrund der Corona-Krise mit einer Härtefallhilfe zu unterstützen.
„Millionen Fans und Vereinsmitglieder würden es nicht verstehen, wenn wir zehn Milliarden für Autokonzerne geben, während diese gleichzeitig Milliarden an ihre Aktionäre ausschütten“, erklärte Steffel, der ehrenamtlicher Präsident der Füchse Berlin ist. Er veranschlagt für eine Nothilfe der 281 Proficlubs rund 200 Millionen Euro. Ohne die Unterstützung drohten zahlreiche Insolvenzen. Da die Einnahmen zu 60 bis 90 Prozent in den Arenen durch Zuschauer und Sponsoren erzielt werden, würden diese wegen des Veranstaltungsverbots voraussichtlich noch Monate wegfallen.
11.45 Uhr: Weiterhin nur wenige Corona-Neuinfektionen in Brandenburg
In Brandenburg gibt es weiterhin nur wenige Neuinfektionen mit dem Coronavirus. Von Mittwoch bis Donnerstagmorgen wurden nach Angaben des Gesundheitsministeriums sechs neue Fälle im Land gemeldet. An den Vortagen hatte es zehn beziehungsweise acht neue Fälle gegeben. In der Hälfte der 18 Landkreise und kreisfreien Städte traten in den vergangenen sieben Tagen keine Neuinfektionen auf.
Seit Anfang März wurden 3262 Covid-19-Patienten gemeldet, akut erkrankt sind rund 120 Menschen. Davon werden 31 stationär in Krankenhäusern behandelt (minus 12 gegenüber dem Vortag) und von diesen wiederum 6 intensivmedizinisch beatmet (minus 2). Die Zahl der gestorbenen Corona-Patienten lag unverändert zum Vortag bei 169. Als genesen gelten in Brandenburg rund 2980 Menschen, 20 mehr als am Mittwoch.
10.55 Uhr: Abgelaufene Berlinpässe behalten bis mindestens 31. August ihre Gültigkeit
Besitzer von Berlinpässen, die in den vergangenen Wochen abgelaufen sind oder bald ablaufen, können diese wegen der Corona-Krise bis mindestens 31. August nutzen. Der Erwerb des Berlin-Ticket S (S-Bahn-Monatskarte für Empfänger von Sozialleistungen) sei auch mit abgelaufenem Pass möglich, teilte die Senatsverwaltung für Soziales am Donnerstag mit.
Die Nummer des Passes könne demnach unverändert auf dem Ticket eingetragen werden. Menschen, die noch keinen Pass besitzen, aber Anspruch darauf haben, müssen den Leistungsbescheid mit sich führen und ihre Bedarfsgemeinschaftsnummer, das Aktenzeichen oder die Wohngeldnummer auf dem Ticket eintragen.
Die Regelung gelte auch für für die Nutzung von privaten und staatlichen Sport-, Freizeit, Kultur- und Bildungsangeboten. Neben dem abgelaufenen Berlinpass müsse eine Kopie des aktuell gültigen Leistungsbescheids vorgelegt werden. Ob das Verfahren über den 31. August hinaus verlängert wird, ist noch offen.
9.53 Uhr: CDU - Gottesdienste unter freiem Himmel ermöglichen
Die CDU-Fraktion setzt sich für Gottesdienste unter freiem Himmel ein, weil dort die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus geringer sei als in geschlossenen Räumen. Dadurch könne die Religionsfreiheit gewährleistet und das Infektionsrisiko minimiert werden, erklärte Cornelia Seibeld, kirchenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion. Um Gottesdienste draußen zu ermöglichen, müsste der Senat heute die Verordnung anpassen. Wegen der Corona-Krise dürfen sich in Berliner Kirchen nur bis zu 50 Personen aufhalten.
8.47 Uhr: Rocket Internet fürchtet herben Dämpfer durch Corona-Krise
Der Start-Up-Investor Rocket Internet rechnet nach einem Quartalsverlust wegen der Corona-Krise vorerst mit einer weiterhin negativen Entwicklung. Bei „sehr vielen“ Unternehmen aus dem Portfolio des Konzerns sei die Ungewissheit infolge der Covid-19-Pandemie stark gestiegen, sagte Rocket-Chef Oliver Samwer am Donnerstag bei der Vorlage der endgültigen Quartalszahlen in Berlin. Dies wirke sich negativ auf die Bewertungen und das operative Ergebnis aus. „Wir denken, dass dies kurz- und mittelfristig so bleiben wird.“
8.30 Uhr: Brandenburg - Regelbetrieb in Schulen und Kitas erst ab Herbst
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geht davon aus, dass Kitas und Schulen nicht vor dem August zum Normalbetrieb zurückkehren. Das sagte er dem Sender RBB. Gründe dafür seien u.a. der große Bedarf an Kita-Plätzen. In den Einrichtungen sei es jetzt schon oftmals sehr eng, so dass die Abstandsregeln kaum einzuhalten seien, so Woidke.
In Brandenburg sind die Corona-Beschränkungen seit Donnerstag gelockert worden. So dürfen unter anderem Fitnesstudios, Freibäder und Spielhallen wieder öffnen. Er sei sicher, dass die Bevölkerung verantwortungsbewusst mit den neuen Freiheiten umgehen werde, sagte Woidke. Die Lockerungen dürften aber nicht als Entwarnung missverstanden werden.
6.27 Uhr: Lehrer über 60 Jahre und Schwangere müssen zurück an Schulen
Am Dienstag nach Pfingsten müssen Lehrer, die älter als 60 Jahre sind, Schwangere und andere Risikogruppen in Corona-Zeiten an die Schulen zurückkehren. Das hat die Senatsbildungsverwaltung in einem Rundbrief an alle allgemeinbildenden und beruflichen Schulen mitgeteilt. „Für die Einsatzplanung in den kommenden Wochen ist es in unserem gemeinsamen Interesse, die gesunden und einsatzbereiten Dienstkräfte vor Ort in der Schule zur Verfügung zu haben“, heißt es in dem Schreiben. Deshalb werde man auf der Grundlage der veränderten Einschätzung des Robert-Koch-Instituts (RKI) die Regelungen zum Personaleinsatz anpassen. Mehr dazu lesen Sie hier.
5 Uhr: Rechtmäßigkeit der Pop-up-Radwege auf dem Prüfstand
Die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus will die Einrichtung der Pop-up-Radwege durch den wissenschaftlichen Parlamentsdienst prüfen lassen. Zuvor hatten die Abgeordneten Marcel Luthe und Henner Schmidt den Senat gefragt, auf welcher Grundlage die Einrichtung erfolgt sei.
In der Antwort der Senatsverkehrsverwaltung, die der Berliner Morgenpost vorliegt, verweist die Verkehrsverwaltung auf die Straßenverkehrsordnung (StVO). In ihren Anordnungen bezieht sich die Senatsverkehrsverwaltung dabei konkret auf die Gefahr durch die Corona-Pandemie. Mehr dazu lesen Sie hier.
4.46 Uhr: Michael Müller geht auf Angela Merkel zu
Im Streit um Lockerungen in der Corona-Krise haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) Einigkeit demonstriert. Nach einer Sitzung der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer sagte Müller: „Es gibt jetzt eine stärkere Eigenverantwortung der Länder, aber der Austausch mit dem Kanzleramt bleibt wichtig.“ Mehr dazu lesen Sie hier.
4.31 Uhr: Senat berät Corona-Lockerungen - Auch Kneipen können hoffen
Der Berliner Senat berät am Donnerstag auf einer Sondersitzung über weitere Lockerungen der Corona-Beschränkungen. Geplant ist unter anderem, die Versammlungsfreiheit wieder in ihrer ursprünglichen Form zu gewährleisten und die Obergrenze von derzeit 100 Teilnehmern bei Demonstrationen zu streichen. Das soll voraussichtlich ab 4. Juni greifen, wobei weiterhin Abstandsgebote gelten sollen.
Zudem will sich der Senat mit Regelungen für religiöse, kulturelle und andere Versammlungen und Veranstaltungen befassen. Geregelt werden sollen Möglichkeiten für Kinos und Freiluftkinos. Hoffen auf Lockerungen können auch erstmals Bars und Kneipen, bei denen es um eine als „Tischzwang“ bezeichnete Regelung gehen soll.
Für die Lockerungen sind drei Schritte geplant im Abstand von jeweils zwei Wochen, beginnend in der kommenden Woche. In einer ersten Phase könnten private, kulturelle oder gewerbliche Veranstaltungen bis zu 100 Personen (innen) und 200 Personen (außen) ermöglicht werden. Für die nächsten Schritte sind Begrenzungen auf 200/500 und 500/1000 Personen angedacht.
Für alle Maßnahmen sollen jeweils Hygiene- und Abstandsregelungen gelten. Bei Innenräumen sind zudem zehn Quadratmeter Fläche pro Person notwendig, außerdem sollen Anwesenheitslisten geführt werden. Spezifische Konzepte werden verlangt für Theater, Konzerte, Opern, Musikunterricht sowie den Sport, der Fitnessstudios, Tanz-, Ballett- und Sportschulen einschließt.
4.13 Uhr: Corona-Verordnung beschäftigt Oberverwaltungsgericht
Die Corona-Beschränkungen in Brandenburg werden nach und nach gelockert - doch das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat viel zu tun mit Verfahren gegen die Maßnahmen. 14 Anträge zur Prüfung der Kontakt- und Hygieneregeln aus der Verordnung seien bisher anhängig, wie das Gericht mitteilte. Die Antragssteller richteten sich unter anderem gegen die Maskenpflicht, sagte Gerichtssprecherin Christiane Scheerhorn.
3.32 Uhr: Flixbus nimmt Betrieb wieder auf
Nach gut zwei Monaten Corona-Stillstand fahren von Donnerstag an auf innerdeutschen Verbindungen wieder die ersten Fernbusse des Anbieters Flixbus. Zunächst sollen die Fahrzeuge knapp 50 Halte ansteuern. Das entspricht etwa zehn Prozent der üblichen Ziele. Um eine Ausbreitung des neuartigen Coronavirus zu vermeiden, sollen Fahrgäste an den Haltestellen und beim Einsteigen Abstand halten sowie auch während der Fahrt Mundschutz tragen.
3.31 Uhr: Brandenburg lockert Corona-Kontaktregeln und öffnet Freibäder
In Brandenburg werden die Corona-Regeln weiter gelockert - von diesem Donnerstag an können etwas größere Gruppen in der Öffentlichkeit unterwegs sein. Nicht nur zwei Haushalte dürfen sich dann treffen, sondern bis zu zehn Menschen. Dies gilt mit der neuen Corona-Verordnung für drinnen und draußen. Die Landesregierung lockert die Beschränkungen für Sport und Spiel weiter: Trainieren im Fitnessstudio und der Sporthalle, Schwimmen im Freibad und Tango in der Tanzschule sind mit Abstands- und Hygieneregeln möglich. Auch Freizeitparks und Spielhallen können besucht werden.
Für Fahrschulen, Musikunterricht und Nachhilfe endet die Begrenzung auf fünf Menschen. Große private Feste wie Hochzeiten können ab Donnerstag wieder gefeiert werden - aber nur mit bis zu 50 Menschen drinnen oder draußen. Schulfeste zu besonderen Anlässen - etwa die Zeugnisvergabe - sind in Räumen mit bis zu 75 Teilnehmern möglich und im Freien mit bis zu 150 Personen. Für Kitas sind solche Feste vorerst nur draußen erlaubt.
+++ Mittwoch, 27.05. +++
Die wichtigsten Corona-News des Tages in Berlin
▸ Die große Unsicherheit in den Berliner Schulen
▸ Verwirrung um Berliner R-Wert lag an Übermittlungsfehler
▸ Senat darf sechs Milliarden neue Schulden machen
19.24 Uhr: Das sind die aktuellen Corona-Zahlen in Berlin
in Berlin sind zwei weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt auf 195. 30 neue Infektionen wurden bestätigt, 21 gab es am Tag zuvor. 332 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin. 356 waren es gestern. 6175 Menschen sind inzwischen genesen.
Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt 56. Das sind zwei weniger als gestern. Insgesamt liegen 171 Menschen in Krankenhäusern, sieben mehr als gestern.
Die drei sogenannten Ampeln für die aktuelle Lagebeurteilung stehen weiterhin auf Grün. Danach beträgt die Reproduktionszahl oder auch der R-Wert 0,88; bereits tags zuvor war er von kurzzeitig 1,2 auf 0,9 gesunken. Damit stecken statistisch gesehen zehn Infizierte nur noch knapp neun Menschen an.
Die Zahl der Neuinfektionen pro Woche verharrt den Angaben zufolge bei 4,7 je 100 000 Einwohnern und unterschreitet so deutlich die kritische Schwelle von 30. Genauso erreicht der Anteil der von Covid-19-Patienten beanspruchten Intensivbetten mit 4,4 Prozent bei weitem nicht den Wert von 25 Prozent, bei dem die diesbezügliche Ampel auf Rot springen würde.
18.11 Uhr: In den Sommerferien wieder gewohnte Betreuung
In den Sommerferien ab Ende Juni gibt es in den Berliner Schulen wieder die aus den Zeiten vor der Corona-Krise gewohnte Ferienbetreuung. Damit mache Berlin auch im Schulbereich einen weiteren Schritt hin zu einem regulären Schulbetrieb, teilte die Senatsverwaltung für Bildung am Mittwoch mit. Die Notbetreuung werde damit beendet. An der Ferienbetreuung können nun alle Kinder mit einem entsprechenden Hortvertrag teilnehmen.
Eltern, die bisher die Notbetreuung in Anspruch genommen haben, aber keinen Vertrag für eine Ferienbetreuung haben, bekommen nach Angaben der Bildungsverwaltung die Möglichkeit, einen entsprechenden Antrag zu stellen.
17.38 Uhr: Senat darf sechs Milliarden neue Schulden machen
Der Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses hat am Mittwoch beschlossen, dass der Senat im Zuge des Nachtragshaushaltes für dieses und das kommende Jahr sechs Milliarden Euro neuer Schulden aufnehmen darf. Damit gehen die Koalitionsfraktionen noch über die vom Senat beschlossenen fünf Milliarden Euro frischer Kredite hinaus.
Gleichzeitig rief das Parlament die Notlage aus, die es ermöglicht, trotz der geltenden Schuldenbremse neue Kredite aufzunehmen. Die neuen Kredite sollen zum Großteil in ein Sondervermögen fließen, aus dem sich der Senat bei Bedarf nur mit Zustimmung des Parlaments bedienen darf. Mehr dazu lesen Sie hier.
16.05 Uhr: Ab Pfingsten wieder Führungen im Olympiastadion
Seit dem 8. Mai kann das Olympiastadion bereits wieder besichtigt werden. Am Pfingstwochenende werden auch erstmalig wieder Führungen über das Stadiongelände angeboten. Die Innenbereiche bleiben zum Schutz vor COVID-19-Infektionen für den Publikumsverkehr noch geschlossen.
Ab dem 31. Mai 2020 (Pfingstsonntag) und allen darauffolgenden Wochenend- und Feiertagen, um 11 Uhr, können Interessenten erstmalig wieder bei einer Führung die Bereiche erkunden, die der Öffentlichkeit sonst nicht zugänglich sind.
Die Führungen können vor Ort im Besucherzentrum und online unter www.reservix.de und www.visitberlin.de gebucht werden und auch die Gruppenreservierung ist unter tour@olympiastadion.berlin oder 030 / 280 18 118 wieder möglich.
14.51 Uhr: Senat will gemeinnützige Organisationen unterstützen
Der Senat will gemeinnützige Organisationen in der Corona-Krise unterstützen. Dazu seien drei Programme in Vorbereitung, kündigte die Staatssekretärin für bürgerschaftliches Engagement, Sawsan Chebli, am Mittwoch an.
Geplant ist demnach ein Soforthilfeprogramm, um vor allem kleine Initiativen und Vereine, die bislang keine anderen Hilfen erhalten haben, vor existenzbedrohenden finanziellen Problemen zu bewahren. Außerdem soll es ein Förderprogramm für bürgerschaftliche Projekte geben, die dabei helfen, gesellschaftliche Auswirkungen der Corona-Pandemie zu bewältigen.
Ein drittes Programm soll gemeinnützigen Organisationen bei der Digitalisierung helfen. Viele hätten einen großen Bedarf an Beratung, Know-how-Transfer, der Entwicklung neuer digitaler Lösungen und ihrer technischen Implementierung, hieß es. Der Finanzrahmen und weitere Details zu den Programmen stehen noch nicht fest.
13.58 Uhr: Jobcenter muss Mutter wegen Corona weiter hohe Miete zahlen
Angesichts des schwierigen Wohnungsmarktes in der Corona-Krise muss ein Berliner Jobcenter die hohe Miete einer alleinerziehenden Hartz-IV-Empfängerin vorerst weiter übernehmen. Dazu hat das Berliner Sozialgericht das Jobcenter Steglitz-Zehlendorf in einem Eilverfahren verpflichtet, wie es am Mittwoch mitteilte. Die Frau habe eine Notlage - in der Krise keine angemessene günstigere Wohnung gefunden zu haben - glaubhaft gemacht, hieß es.
Nach Auffassung des Gerichts findet in dem Fall eine kürzlich in Kraft getretene Hartz-IV-Sonderregelung Anwendung, mit der während der Krise der erleichterte Zugang zu sozialer Sicherung geregelt wird. Der Beschluss vom 20. Mai ist noch nicht rechtskräftig. Mehr dazu lesen Sie hier.
Bilder der Corona-Krise in Berlin
13.11 Uhr: Brandenburg lässt neue Corona-Regeln zunächst bis 15. Juni laufen
Die rot-schwarz-grüne Brandenburger Landesregierung bleibt auch nach der Vereinbarung von Bund und Ländern zu längeren Corona-Kontaktbeschränkungen vorerst bei ihrem neuen Zeitplan. Die Verordnung mit den Kontakt- und Hygieneregeln solle zunächst bis zum 15. Juni gelten, teilte Regierungssprecher Florian Engels am Mittwoch in Potsdam mit. Das hatte Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am Dienstag angekündigt. Wenige Stunden später hatten sich dann Bund und Länder darauf verständigt, dass die Kontaktvorgaben bis zum 29. Juni verlängert werden. Ab 6. Juni können die Länder weitere Lockerungen gestatten.
13 Uhr: Verwirrung um Berliner R-Wert lag an Übermittlungsfehler
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat den Verdacht zurückgewiesen, sich bei der Ermittlung des Reproduktionsfaktors für Berlin verrechnet zu haben. Es habe vielmehr eine Panne bei der Übermittlung der richtigen Tabellen mit diesem Indikator gegeben, sagte eine Sprecherin der Morgenpost. Alle Details zur Verwirrung um den Berliner R-Wert lesen Sie hier.
11.46 Uhr: Senat genehmigt Box-Event am 12. Juni
In Berlin ist ein für den 12. Juni vorgesehenes Boxevent genehmigt worden. Der Berliner Profi-Boxstall Agon darf in den Havelstudios unter strengen Hygiene- und Sicherheitsregeln mehrere Boxkämpfe durchführen, wie der Boxstall am Mittwoch mitteilte. Agon durfte schon am 27. April sein Gym öffnen und Trainingseinheiten in Kleingruppen bis zu vier Athleten abhalten.
Am 12. Juni darf der Boxstall nun nach der Erlaubnis des Berliner Senators für Inneres und Sport drei Titelkämpfe nachholen, die im März aufgrund der Coronavirus-Pandemie ausgefallen waren. Dabei verteidigen Jack Culcay den WBO International Titel und Björn Schicke seinen EBU-EU-Titel. Vincenzo Gualtieri wird um die deutsche Meisterschaft kämpfen. Bei der Veranstaltung dürfen nur unmittelbar mit dem Event befasste Personen wie Boxer, Trainer, Jury teilnehmen, Zuschauer sind nicht zugelassen.
11.42 Uhr: Zehn bestätigte Corona-Neuinfektionen in Brandenburg
Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus bleibt in Brandenburg weiterhin auf einem niedrigen Niveau. Von Dienstag bis Mittwochmorgen wurden zehn neue Fälle im Land registriert, wie das Gesundheitsministerium mitteilte. An den Vortagen hatte es acht neue Infektionen beziehungsweise einen neuen Fall gegeben. In sieben von 18 Landkreisen und kreisfreien Städten gab es in den vergangenen sieben Tagen keine Neuinfektionen.
Seit Anfang März sind 3256 Covid-19-Patienten gemeldet worden, derzeit liegt die Zahl der aktiv Erkrankten bei rund 140. Davon werden 43 Patienten stationär in Krankenhäusern behandelt und von diesen wiederum 8 intensivmedizinisch beatmet.
Während in Potsdam bisher 631 und im Kreis Potsdam-Mittelmark 538 Covid-19-Patienten gezählt wurden, hat die Prignitz nur 25 und Frankfurt (Oder) 29 Fälle. Die Zahl der gestorbenen Corona-Patienten korrigierte das Ministerium auf 169. Am Vortag hatte es zunächst 170 Todesfälle gemeldet. Dies sei nach einer Überprüfung des Wohnorts von Verstorbenen berichtigt worden, erläuterte Ministeriumssprecher Gabriel Hesse. Als genesen gelten in Brandenburg rund 2960 Menschen, zehn mehr als am Montag.
10.09 Uhr: Berlkönig fährt wieder regulär
Der Corona-Sondereinsatz des Berlkönig endet am Montag, den 1. Juni. Ab 16 Uhr können Fahrgäste, die nicht im Gesundheitswesen beschäftigt sind, den Berlkönig wieder rund um die Uhr nutzen. Das teilte die BVG am Mittwoch mit. "Mehr als 3.500 Personen hatten sich für die Sonderfahrten registriert, rund 25.000 Fahrten stießen auf ein durchweg positives Echo", hieß es weiter.
Im Berlkönig müssen sich Fahrgäste wegen der Corona-Krise an Regeln halten. Bei gebündelten Fahrtwünschen dürfen maximal drei Fahrgäste mitfahren. Im Berlkönig muss ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Außerdem gibt es Schutzscheiben zwischen den Sitzreihen. Der Innenraum wird regelmäßig desinfiziert.
8.52 Uhr: Deutsches Technikmuseum öffnet Teilbereich
Die Stiftung Deutsches Technikmuseum Berlin beginnt am Dienstag, 16. Juni, mit der schrittweisen Öffnung der Einrichtungen. Es gelten umfangreiche Schutz- und Hygieneregeln, so muss etwa ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. Während der Teilöffnung der Ladestraße gilt ein reduzierter Eintrittspreis von 4 Euro, ermäßigt 2 Euro. Das Hauptgebäude in der Trebbiner Straße und das Science Center Spectrum bleiben vorerst weiter geschlossen. Es dürfen sich maximal 200 Besucher gleichzeitig im Museum aufhalten, dadurch kann es zu Wartezeiten kommen. Weitere Informationen finden Besucher hier.
7.04 Uhr: Zwölf Millionen Euro für Berlins Sommerschul-Programm
Für das neue Sommerschul-Programm der Senatsverwaltung für Bildung stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung. Es soll rund 12.000 Schülern aus benachteiligten Familien ermöglichen, einen Teil des wegen der Corona-Schließungen versäumten Schulstoffs in den Sommer- und Herbstferien nachzuholen. Weitere 8 337 000 Euro sind nach Angaben der Bildungsverwaltung für die „Lernbrücken“-Projekte zur Förderung von Kindern und Jugendlichen vorgesehen, die zu Hause beim Lernen wenig Unterstützung bekommen.
Die Summen stehen im Entwurf für den Nachtragshaushalt, den der Senat am Dienstag beschlossen hat. Das „Lernbrücken“-Programm hat Bildungssenatorin Sandra Scheeres mit der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung (DKJS) gestartet. Für die Anschaffung von 9500 Notebooks für Schülerinnen und Schüler aus sozial benachteiligten Familien kann die Bildungsverwaltung mit rund 4 723 000 Euro aus dem Nachtragshaushalt rechnen.
6.50 Uhr: Reisebusse wollen den Verkehr in Berlin lahmlegen
Mit Protest-Korsos wollen Busunternehmer am Mittwochvormittag für mehr staatliche Unterstützung demonstrieren. Im Zentrum der Proteste steht Berlin: Hier sollen am Vormittag zwischen 11 und 13 Uhr 300 Reisebusse auf drei Routen ins Regierungsviertel fahren, wie mehrere Branchenverbände ankündigten. Die Demonstrationen dürften den Verkehr in der Hauptstadt größtenteils lahmlegen. Alle Details zum Protest der Busunternehmer und den betroffenen Routen in Berlin finden Sie hier.
6 Uhr: Keine Corona-Infizierten mehr in Flüchtlingsheim in Hennigsdorf
Nach der Coronavirus-Infektion von 68 Bewohnern in einem Flüchtlingsheim in Hennigsdorf (Oberhavel) ist die Lage vorerst unter Kontrolle. Im Landkreis gebe es aktuell keine Menschen in Gemeinschaftsunterkünften mehr, die mit dem Virus infiziert seien, teilte der Kreis mit - dazu gehört auch die Unterkunft in Hennigsdorf. „Alle vormals infizierten Menschen sind bereits genesen“, sagte Sprecherin Ivonne Pelz. Eines der fünf Häuser der Einrichtung stehe aber vorerst noch bis Anfang Juni unter Quarantäne. Im Kreis gibt es neun Gemeinschaftsunterkünfte.
Nach Angaben des Gesundheitsministeriums in Potsdam gab es mit Stand vergangenen Mittwoch (20. Mai) 260 Bewohner von Flüchtlingseinrichtungen, die positiv auf das Virus getestet worden waren. In der Potsdamer Gemeinschaftsunterkunft a
n der Zeppelinstraße, in dem sich 24 Bewohner mit dem Virus infiziert hatten, gab es am Dienstag ebenfalls keine positiven Fälle mehr, wie die Stadt mitteilte.
Der Flüchtlingsrat Brandenburg kritisiert die Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften. „Die Unterkünfte sind mit dem Infektionsschutz nicht vereinbar“, sagte Sprecherin Lotta Schwedler. Besonders in Hennigsdorf habe man chaotische Zustände erlebt. „Die Menschen waren sehr schlecht informiert“, sagte Schwedler. Vor allem kritisierte sie die sogenannte Kettenquarantäne, bei der alle Bewohner eines Hauses so lange in Quarantäne bleiben müssten, bis keiner von ihnen mehr positiv auf das Virus getestet wurde. „Manche verbringen vier bis sechs Wochen in Quarantäne.“
Der Kreis rechtfertigte die Quarantäne-Maßnahmen mit logistischen Gründen. „Wir konzentrieren uns darauf, die positiven Fälle zu isolieren“, sagte Pelz. „Wenn alle negativ getesteten Bewohner umziehen müssten, für alle Wachschutz und medizinisches Monitoring, das bekommen wir nicht geregelt.“
+++ Dienstag, 26.05. +++
Die wichtigsten Corona-News des Tages in Berlin und Brandenburg
▸ Bußgeldregelung für Mindestabstand gekippt
▸ Gestiegener R-Wert: RKI hat sich wohl verrechnet
▸ Rot-Rot-Grün will mehr Schulden als bisher geplant
▸ MIT fordert Öffnungen auch für Bars
▸ Hoteliers rechnen Pfingsten mit wenigen Gästen
▸ So lockert Brandenburg die Corona-Regeln
21.20 Uhr: Finanzsenator widerspricht Fraktionschefs: Projekte werden verschoben
Aus Sicht von Finanzsenator Matthias Kollatz führt an Sparen kein Weg vorbei. Es seien zwar Konjunkturprogramme nötig, um rasch einen Wiederaufschwung zu ermöglichen, sagte der SPD-Politiker am Dienstagabend in der RBB-„Spezial“-Sendung zur Corona-Pandemie. Er wies aber gleichzeitig darauf hin, dass für die kommenden Jahre mit jährlich zwei Milliarden weniger Steuereinnahmen zu rechnen sei, auch wenn die Wirtschaft wieder anspringe. „Und das wird das nächste Jahrzehnt prägen“, sagte Kollatz. „Das Sparen wird sich ergeben durch Verschiebungen von Projekten. Es wird einfach so sein, bestimmte Sachen werden mehr Zeit brauchen.“
Kollatz widersprach damit den Vorsitzenden der rot-rot-grünen Regierungskoalition. Die hatten Dienstagmittag gemeinsam mitgeteilt, es werde keine Corona-bedingten Kürzungen im Haushalt und keine „politischen Vertagungen von Projekten der Regierungskoalition“ geben. Kollatz sagte: „Der wesentliche Punkt wird auf kurze Sicht sein, das zu verschieben, was sich an Projekten nicht realisieren lässt. Ab dem nächsten Doppelhaushalt wird es allerdings sehr viel mehr um das Thema Priorisierung gehen.“
Die Situation sei diesmal anders als bei der Finanzkrise, erklärte der Finanzsenator. „Dieses Mal haben wir einen Nachfrage- und Angebotsschock, weil die ganze Wirtschaft zu einem Fast-Stillstand gekommen ist.“
21.05 Uhr: Berlin stellt Corona-Ampel anderen Hauptstädten vor
Die Berliner Corona-Ampel könnte ein Beispiel für andere Weltstädte werden - Regierungschef Michael Müller (SPD) stellte das Modell am Dienstag in einer Videokonferenz den Bürgermeistern und Beamten von Berlins Partnerstädten in aller Welt vor. Auch Charité-Virologe Christian Drosten nahm an der Schalte teil, in der auch die Teststrategie der Charité erläutert wurde, wie die Senatskanzlei mitteilte. Aus London, Buenos Aires, Los Angeles, Istanbul, Budapest, Jakarta, Paris, Mexiko-Stadt und Moskau waren zumeist die jeweiligen Bürgermeister, teils auch Beamte oder Gesundheitsexperten zugeschaltet.
„In der Corona-Krise können die Metropolen im Umgang mit der Pandemie viel voneinander lernen. Daher ist mir dieser regelmäßige Austausch mit meinen internationalen Amtskollegen in dieser Zeit besonders wichtig“, erklärte Müller laut Mitteilung. Es war den Angaben nach die zweite solche Runde seit Beginn der Pandemie. Diesmal sei es um die Frage gegangen, wie Risikogruppen auch bei lockereren Kontaktbeschränkungen geschützt werden könnten.
19.48 Uhr: Alle Berliner Corona-Ampeln wieder grün - R-Wert sinkt auf 0,9
Alle drei sogenannten Corona-Ampeln zur Bewertung der Infektionslage in Berlin stehen wieder auf Grün. Die Reproduktionszahl (R), die in den vergangenen drei Tagen über dem kritischen Wert von 1,2 gelegen hatte, sank auf 0,9, wie die Senatsgesundheitsverwaltung am Dienstagabend mitteilte. Damit stecken statistisch gesehen 10 Infizierte in Berlin nur noch 9 Menschen an. Am Montag hatte der R-Wert noch bei 1,37 gelegen und die Ampel in den roten Bereich gebracht. D
Dem neuen Ampelsystem mit drei Werten zufolge besteht bei zwei roten Ampeln Handlungsbedarf, es könnten dann zum Beispiel wieder mehr Maßnahmen zur Eindämmung verhängt werden. Die beiden anderen Werte sanken weiter etwas: Mit einem aktuellen Wert von etwa 4,7 Corona-Fällen pro 100.000 Einwohner liegt die Neuinfektions-Ampel momentan deutlich unter der Schwelle für Gelb (20 oder mehr) oder Rot (30 oder mehr). Die Auslastung der Intensivbetten mit Covid-19-Patienten lag am Dienstag bei 4,5 Prozent - für Gelb müssten es mindestens 15 Prozent sein, für Rot mindestens 25 Prozent.
19.24 Uhr: 356 aktuelle Corona-Fälle in Berlin
In Berlin sind zwei weitere Menschen an den Folgen einer Coronavirus-Infektion gestorben. Die Zahl der Todesfälle steigt damit auf 193. Das teilte die Senatsverwaltung für Gesundheit am Dienstagabend mit. 21 neue Infektionen wurden bestätigt, 10 gab es am Tag zuvor. 356 aktuelle Corona-Fälle haben wir insgesamt in Berlin. 374 waren es am Montagabend. 123 Menschen sind inzwischen genesen. Die Zahl der Patienten auf den Intensivstationen beträgt aktuell 58. Das sind zwei weniger als am Montag. Insgesamt liegen 164 Menschen in Krankenhäusern, 13 weniger als am Montag.
| Bezirk | Fallzahl | Genesen |
| Charlottenburg-Wilmersdorf | 741 (+1) | 694 |
| Friedrichshain-Kreuzberg | 521 (+2) | 482 |
| Lichtenberg | 299 (+9) | 255 |
| Marzahn-Hellersdorf | 354 (+1) | 330 |
| Mitte | 960 (+3) | 923 |
| Neukölln | 740 (0) | 675 |
| Pankow | 699 (0) | 610 |
| Reinickendorf | 498 (+2) | 456 |
| Spandau | 300 (0) | 258 |
| Steglitz-Zehlendorf |