Demonstrationen

Widerstand gegen Corona-Regeln in Berlin nimmt zu

Hunderte Menschen demonstrierten am Sonnabend in Berlin gegen die Einschränkungen in der Corona-Krise.

Berlin. Trotz der Lockerungen von Einschränkungen in der Corona-Krise haben am Sonnabend in Berlin zahlreiche Menschen gegen die Corona-Verordnungen demonstriert.

Regelrechte Menschenmassen hatten sich am Sonnabendnachmittag auf dem Alexanderplatz versammelt, um gegen die Einschränkungen zu protestieren. „Es waren um die 1200 Personen“, sagte eine Polizeisprecherin. Aus der Masse wurde lautstark etwa „Wir sind das Volk“, „Widerstand“ oder an die Polizisten gerichtet „Volksverräter“ gerufen.

Einige bestiegen den Brunnen der Völkerfreundschaft. Aus der Menge wurden laut Polizei Flaschen auf Beamte geworfen. Die Polizei setzte nach Beobachtungen eines dpa-Fotografen Pfefferspray ein. Am Rande waren mehrere fremdenfeindliche und verschwörungstheoretische Statements zu hören oder auf Plakaten zu lesen. Allerdings waren auch unzählige Schaulustige unter den Anwesenden.

Alexanderplatz - Anti-Corona-Demo: Lesen Sie hier den Bericht der Berliner Polizei im Wortlaut

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Alexanderplatz: 86 Personen festgenommen

Die Polizei machte die Anwesenden, von denen kaum einer eine Schutzmaske trug, über Lautsprecherdurchsagen über die Notwendigkeit der Einschränkungen aufmerksam. Diese würden dazu dienen, die Corona-Pandemie einzudämmen, wurde in freundlichen Worten durchgegeben.

Kommentar zum Thema: Corona-Lockerungen: Setzt nicht alles aufs Spiel!

Dennoch kam es immer wieder zu Handgreiflichkeiten, sodass die inzwischen behelmten Beamten einschritten. 86 Personen wurden vorübergehend festgenommen. Es wurden Strafverfahren unter anderem wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte eingeleitet, erklärte die Polizei. Auch mehrere Zugänge zum Alexanderplatz wurden gesperrt und nur noch Menschen herunter gelassen.

Berliner Polizei: "Teils große Agressivität am Alexanderplatz"

„Leider haben wir mit Erschrecken eine teils große Aggressivität erlebt“, sagte eine Polizeisprecherin am Sonntag. Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei, schrieb auf Twitter, Flaschenwürfe auf Polizisten seien menschenverachtende Straftaten. Für sie gebe es keine Legitimation.

Um welches Klientel es sich bei den Demonstranten und den Festgenommenen handelte, sagte die Polizeisprecherin zunächst nicht. Dazu werde ermittelt. Wie ein dpa-Reporter beobachtete, mischten sich unter anderem Rechte und Verschwörungstheoretiker mit Gegnern der Corona-Beschränkungen.

Demonstrationen in Berlin: Polizei mit Hubschrauber

Insgesamt war die Polizei am Sonnabend mit 1000 Beamten in der ganzen Stadt im Einsatz – am Alexanderplatz auch mit Hunden und einem Hubschrauber. Er sendete Übersichtsaufnahmen aus der Luft. 19 Versammlungen und Demonstrationen waren angemeldet worden, wovon 15 genehmigt wurden.

Allein zwölf davon waren am Nachmittag auf oder im Umfeld des Rosa-Luxemburg-Platzes in Mitte, wo seit mehreren Wochen die sogenannten „Hygiendemos“ stattfinden. Vornehmlich richten sie sich gegen die Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie und für die dadurch eingeschränkten Grundrechte. Woche für Woche kommen aber auch unzählige Verschwörungstheoretiker und Rechtspopulisten.

Die Kundgebungen hatten laut einer Polizeisprecherin Titel wie „Der die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen“, „Grundgesetz statt Corona-Wahnsinn“, „Hygiene-Zeitungsverteilung“, aber auch „Gegen Rechtsextremismus“, „Kein Platz für Nazis“, „Gesundheit ohne Zucker“ oder „Gemeinsames Beisammensein bei Sonnenschein“.

Viele der Demonstranten vom Alexanderplatz kamen von dort. Am Rosa-Luxemburg-Platz selbst verzeichnete die Polizei bis zum Abend aber keine Vorfälle.

Reichsbürger demonstrieren vor dem Reichstag

Dafür gab es vorher Vorfälle auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag. Dort demonstrierten ab dem Mittag Reichsbürger. Die Versammlung sei zwar genehmigt worden, weil sie mit der derzeit maximal zulässigen Zahl von 50 Personen angemeldet wurde, so die Polizeisprecherin weiter. Durch den Zustrom sei die Teilnehmerzahl aber auf rund 300 Personen gewachsen, weshalb die Polizei auch hier einschreiten musste.

Wegen der Nichteinhaltung der Corona-Regeln wurden etwa 45 Menschen vorläufig festgenommen. Dabei ging es vor allem um die Feststellung der Personalien, weil trotz der Ansage der Polizei zu viele Menschen auf dem Platz vor dem Reichstag waren oder der Mindestabstand nicht eingehalten wurde.

Koch Atilla Hildmann nimmt an Demonstration teil

Unter den Demonstranten war auch der Koch Atilla Hildmann, der vor kurzem ankündigte, bewaffnet in den Untergrund gehen zu wollen. Auch er wurde von der Polizei aufgefordert, sich einen anderen Protestplatz zuweisen zu lassen, nachdem sich vor dem Reichstag im Zusammenhang mit der Demonstration „Emotionen hochgeschaukelt“ hätten, wie eine Sprecherin sagte. Er sei aber nicht festgenommen worden und habe den Platz später verlassen.

Laut der aktuellen Verordnung des Berliner Senats sind wegen der Corona-Krise Versammlungen mit bis zu 50 Teilnehmenden gestattet, wenn sie an einem festen Ort stattfinden.

Corona-Skeptiker auf der Straße

Nach Angaben des Berliner Soziologen Simon Teune haben Teilnehmer von Protestveranstaltungen gegen Corona-Maßnahmen nicht unbedingt einen gemeinsamen politischen Hintergrund. „Die Veranstaltungen haben das Potenzial, verschiedene Gruppen anzuziehen, die eine ganz unterschiedlich motivierte Kritik haben“, sagte Teune der Deutschen Presse-Agentur.

„Ich glaube aber, das Potenzial ist beschränkt, weil klar wird, dass da sehr kuriose Gestalten unterwegs sind, dass man es zum Teil mit extrem Rechten zu tun hat, die Journalisten angreifen“, sagte der Protestforscher an der TU Berlin weiter. Das sei nichts, was für eine Massenmobilisierung taugte.

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