Corona-Krise

20 Millionen Euro zurück auf IBB-Konten

Corona-Soforthilfen: Die Berliner Förderbank hat bereits Zuschüsse von 2700 Antragstellern wiederbekommen.

Künstlerin über Soforthilfe: "Eine riesige Erleichterung"

Durch die Corona-Krise haben viele Selbstständige ihre Aufträge verloren. Die Soforthilfen von Bund und Ländern geben Solo-Selbstständigen und Kleinunternehmern deshalb Sicherheit.

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Berlin. Die Anzahl der zurückgezahlten Zuschüsse aus den Corona-Soforthilfen ist weiter angestiegen. Wie die Investitionsbank Berlin (IBB) am Freitag auf Anfrage der Berliner Morgenpost mitteilte, hätten bislang 2700 Antragsteller Zuschüsse in Höhe von rund 20 Millionen Euro auf Konten der IBB zurücküberwiesen.

Damit hat sich der Stand der Höhe der Rückzahlungen seit Dienstag dieser Woche um drei Millionen Euro erhöht. Erstmals hat die Förderbank des Landes Berlin zudem Details zu den Antragstellern genannt, die nun Geld, das zur Überbrückung der Corona-Notlage gedacht war, zurückgeben.

Corona-Soforthilfe zurückgezahlt: Das sind die Details

  • Demnach überwiesen bislang vor allem Kleinst-Unternehmen mit fünf oder weniger Mitarbeitern den von der IBB ausgezahlten Zuschuss zurück: Aus dieser Gruppe gab es Angaben der Bank zufolge 1900 Rücküberweisungen mit einem Volumen von rund 13 Millionen Euro.
  • Danach folgten 600 Solo-Selbstständige, die bislang Zuschüsse in Höhe von rund 3,5 Millionen Euro an die Investitionsbank zurückgezahlt haben.
  • Die kleinste Gruppe der Rückzahler machten die Unternehmen mit sechs bis zehn Beschäftigten aus. Von 250 Gewerbetreibenden aus dieser Gruppe landeten bislang 3,3 Millionen Euro Soforthilfen wieder auf den Konten der IBB.

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Corona-Soforthilfen in Berlin: Vor allem Männer überweisen die Mittel zurück

65 Prozent der Antragsteller, die Geld nun wieder zurückgeben, sind nach Angaben der Bank männlich, 35 Prozent weiblich, so die Förderbank. Die Statistik sei aber nur wenig aussagekräftig, so ein IBB-Sprecher. Wahrscheinlich sei, dass es auch insgesamt mehr männliche Antragsteller gegeben habe, deswegen sei der Anteil bei den Rückzahlern nun auch höher. „Daraus lässt sich nur bedingt ableiten, ein Geschlecht sei ehrlicher als das andere“, so der Sprecher weiter.

IBB-Chef Jürgen Allerkamp hatte im Interview mit der Morgenpost bereits angekündigt, Korrekturen bei den Anträgen zu erwarten. Die Bank hat darüber hinaus am Freitag damit begonnen, alle 200.000 Antragsteller der Corona-Soforthilfen per E-Mail anzuschreiben. Allerkamp sagte zuvor, in dem Schreiben sollen „noch mal ganz klar die Rahmenbedingungen und Voraussetzungen vor Augen“ geführt werden.

Nach Überführung in Bundes-Programm änderten sich Bedingungen

Der Berliner Senat hatte zunächst Ende März ein Zuschuss-Programm für Kleinst-Unternehmen mit bis zu fünf Beschäftigten, Freiberufler und Selbstständige aufgelegt. Das Geld des Landes konnte von den Antragstellern auch dazu genutzt werden, sich selbst ein Honorar zu zahlen. Als die Mittel des Landes nach wenigen Tagen allerdings ausgeschöpft waren, führte die IBB die Corona-Hilfe des Senats in ein Bundesprogramm über. Damit änderten sich auch die Bedingungen. Antragstellern ist es mit dem Geld seitdem nur noch erlaubt Mieten, Pachten oder Leasingraten zu begleichen. Insgesamt sind nach Angaben der IBB bislang Corona-Soforthilfen als Zuschüsse in Höhe von 1,7 Milliarden Euro ausgezahlt worden.

Ein Sprecher sagte, die IBB erwarte nun weitere Rückzahlungen. Einigen Antragstellern seien möglicherweise Bedingungen nicht ganz klar gewesen, andere hätten sich unter Umständen bei Angaben zur Zahl der Mitarbeiter vertan. Die Berliner Staatsanwaltschaft ermittelt derzeit darüber hinaus bereits in mehr als 100 Verfahren wegen Betrugs bei den Corona-Soforthilfen. Der Schaden beläuft sich den Behörden zufolge derzeit auf 700.000 Euro. Der Großteil der ausbezahlten Zuschüsse sei auf den jeweiligen Konten aber noch vorhanden. Am Donnerstag war in dem Zusammenhang erstmals ein Verdächtiger verhaftet worden.

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