Berlin. Was genau ist auf dem Bangkoker Flughafen mit 200.000 für die Berliner Polizei bestimmten Schutzmasken passiert? Darüber herrschte auch am Sonnabend Unklarheit. In einem Punkt korrigierte die Senatsinnenverwaltung am Sonnabend jedoch die Aussagen von Innensenator Andreas Geisel (SPD).
Dieser hatte am Freitag mitgeteilt, die für die Berliner Polizei zum Schutz vor dem Coronavirus bestimmten Masken seien in Bangkok auf Betreiben der USA „konfisziert“ worden. Er sprach von einem „Akt moderner Piraterie“ und „Wild-West-Methoden“. „Das Wort konfiszieren würde ich heute nicht mehr verwenden“, sagte Geisels Sprecher Martin Pallgen am Sonnabend der Berliner Morgenpost.
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Die Aussage, dass die Masken in Bangkok konfisziert worden seien, basierte dem Sprecher zufolge auf Angaben des Fachhändlers. „Der Händler hat die Polizei informiert, dass die Lieferung aufgrund einer US-Direktive storniert und das Frachtflugzeug mit der Lieferung nicht nach Deutschland, sondern in die USA geflogen ist“, sagte Pallgen. Genauere Informationen lägen noch nicht vor.
Der Senat bemühe sich um Aufklärung, was mit der Lieferung geschehen sei. „Wir versuchen herauszufinden, wie die Kette von Bestellung, Produktion und Lieferung gelaufen und was genau auf dem Flughafen in Thailand passiert ist“, so Pallgen. Die Polizei habe bei einem deutschen Fachhandel 400.000 medizinische Masken der Schutzklasse FFP-2 bestellt und bezahlt. Er korrigierte damit Angaben von Freitag, wonach von einer Bestellung bei einem US-Hersteller die Rede gewesen war.
Anders als die Innenverwaltung zieht Berlins Polizei in Betracht, dass die Lieferung zu einem besseren Preis aufgekauft wurde. Nach Informationen der Berliner Morgenpost ist dies die Version, die Sicherheitsbehörde für wahrscheinlich hält, falls die Masken nicht konfisziert wurden. In jedem Fall hätte die US-Regierung mit dem Fall zu tun, heißt es aus Polizeikreisen. Genaueres sei noch offen.
Auf Anfrage äußerte sich die Polizei verhaltener: „Eine Teillieferung über 200.000 Masken der Schutzklasse FFP-2 wurde in Thailand zurückgehalten und in die USA umgeleitet“, sagte eine Sprecherin. Der Vertragspartner habe die Polizei darüber bereits am 1. April informiert und mitgeteilt, für Ersatz zu sorgen. Die Innenverwaltung teilte auf Anfrage mit, erst seit Freitag davon zu wissen.
Bericht: Angaben "komplett falsch"
Das Portal „t-online.de“ berichtete unter Berufung auf einen hohen US-Regierungsbeamten, die Vorwürfe aus Berlin seien „komplett falsch“. Medien hatten zudem gemutmaßt, die Masken seien beim US-Konzern 3M in China bestellt worden. Dass Unternehmen wies dies zurück: „3M hat keine Beweise, die darauf hindeuten, dass 3M-Produkte beschlagnahmt worden sind.
3M hat keine Unterlagen über eine Bestellung von Atemschutzmasken aus China für die Berliner Polizei.“ Pallgen sprach in diesem Zusammenhang von „Medienspekulationen“. „Bei wem der Händler die Schutzmasken hat produzieren lassen, entzieht sich unserer Kenntnis.“ Die Bestellunterlagen hätten zwar den Schluss zugelassen. Dies habe bislang jedoch nicht validiert werden können, so der Sprecher der Innenverwaltung.
Auswärtiges Amt bemüht sich um Aufklärung
Inzwischen hat sich auch das Auswärtige Amt in den Fall eingeschaltet. Man stehe dazu in engem Kontakt mit dem Bundesgesundheitsministerium, teilte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes der Berliner Morgenpost mit. „Die Vertretungen in Washington und Bangkok sind mit der Sache befasst und bemühen sich um Aufklärung.“ Über das verbale Vorpreschen des Berliner Senats, ist man offenbar wenig erfreut, wie aus Diplomatenkreisen zu vernehmen war. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) hatte das Handeln von US-Präsident Donald Trump am Freitag „unmenschlich und inakzeptabel“ genannt. Trotz offener Fragen, wollte die Senatskanzlei am Sonnabend nicht von den scharfen Äußerungen abrücken. „Das ist der Kenntnisstand, den wir am Freitag hatten, daran halten wir fest“, sagte Senatssprecherin Melanie Reinsch. Auch am Sonnabend habe sich die Informationslage demnach nicht geändert. "Für ein Rückziehen der Äußerungen gibt es daher keinen Anlass."
Kritik kam vom Fraktionsvorsitzenden der CDU um Abgeordnetenhaus, Burkard Dregger. Die Äußerungen Geisels seien „eine bewusste Irreführung der Berliner“. Die USA hätten keine Möglichkeiten, Schutzausstattung auf fremden Territorium zu beschlagnahmen. „Der Senat sucht einen Schuldigen, um seine eigene Unfähigkeit bei der Beschaffung von Schutzausrüstungen zu verschleiern“, so Dregger.
