Coronavirus

Verboten oder erlaubt? Das dürfen Berliner Geschäfte

Dürfen Eisdielen öffnen? Müssen Einkaufscenter schließen? Eine Liste der Senatskanzlei zeigt den aktuellen Stand der Auflagen.

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Berlin. Um die Verbreitung des Coronavirus in Berlin zu verlangsamen, hat der Senat die Schließung von Ladengeschäften angeordnet. Die Versorgung der Bürger mit notwendigen Gütern soll dennoch gewährleistet bleiben. Aus diesem Grund gibt es einige ausdrückliche Ausnahmen.

Am 24. März hat die Senatskanzlei eine Liste veröffentlicht, aus der hervorgeht, welche Geschäfte, Läden und Dienstleistungen geöffnet haben dürfen - und welche geschlossen bleiben müssen. In einigen Fällen ist die Öffnung nur unter der Einhaltung bestimmter Auflagen erlaubt.

Die Senatskanzlei weist darauf hin, dass die Liste täglich aktualisiert werde.

Coronavirus: Diese Geschäfte dürfen in Berlin öffnen

  • Abholen und Lieferung bestellter Ware im Einzelhandel: Analog Poststelle, jedoch kein anderer Warenverkauf
  • Autovermietung, Car-Sharing: Dienstleistung
  • Autowaschstraße: Dienstleistung
  • Autowerkstatt: Handwerk und Dienstleistung
  • Baumärkte: Ausdrücklich zugelassen; auch wichtig für Materialversorgung insbesondere der Handwerker
  • Betriebskantinen: Keine Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes. Versorgung der Beschäftigten.
  • Blumengeschäfte, Florist: Teilsortiment Gartenbaubedarfsmarkt
  • Bootsverleih: Dienstleistung
  • Bürokommunikation/IT-Support: Dienstleistung
  • Copy-Shop: Abarbeiten von Aufträgen, die per Post, E-Mail o.ä. übersandt wurden, ist möglich
  • Einkaufs-Center: Öffnung des Centers, damit die dort gelegenen Geschäfte und Dienstleister, die öffnen dürfen, erreicht werden können
  • Eisdielen: Außer-Haus-Verkauf (Abholung und Lieferung) ist zulässig
  • E-Zigaretten-Handel: Teilsortiment Tankstelle/Spätverkaufsstelle
  • Fahrradgeschäft: Ausdrücklich zugelassen
  • Fahrradwerkstatt: Dienstleistung
  • Fahrradverleih: Dienstleistung
  • Finanzanlagenvermittler: Dienstleistung
  • Foodwalker (Bauchladen): Außer-Haus-Verkauf (Abholung) ist zulässig. Kein Verzehr an Ort und Stelle.
  • Foto-Fachgeschäft: Nur Tätigkeit als Fotograf (Handwerk) zulässig. Einzelhandel ist zu schließen.
  • Fotograf: Handwerk
  • Food Trucks: Außer-Haus-Verkauf (Abholung) ist zulässig. Kein Verzehr an Ort und Stelle.
  • Fußpflege, medizinische (insb. Podologe): Medizinisch notwendige Dienstleistung
  • Fußpflege, nichtmedizinische: Medizinische Fußpflege (insb. Podologe) ist zulässig
  • Gaststätten: Außer-Haus-Verkauf (Abholung und Lieferung) ist zulässig
  • Gebäudereinigung: Handwerk
  • Geldtransfer: Dienstleistung
  • Großhandel: Ausdrücklich zulässig
  • Goldschmied: Dienstleistung
  • Handwerk: Nicht zulässig: Frisöre, Kosmetik, auch nicht im Reisegewerbe
  • Hörakustik: Ausdrücklich zulässig. Handwerk. Dienstleistung.
  • Hundesalon: Dienstleistung
  • Hundeschule: Dienstleistung. Jedoch keine Gruppenangebote.
  • Handy-Shop (Vodafone, o2, Telekom etc.): Dienstleistung (Abschluss Telefonverträge und Reparatur sowie Ersatzteilverkauf)
  • Hotels, Beherbergungsbetriebe: Ausnahmen für nicht-touristische Übernachtungen sind möglich
  • Immobilienmakler: Dienstleistung. Jedoch keine Gruppenangebote.
  • Informationstechnik: Handwerk, Dienstleistung
  • Kiosk: Teilsortiment Zeitungsverkauf und Lebensmittel
  • Massage, nichtmedizinische: Nur medizinische Massagen (insb. Physiotherapeuten) sind zulässig
  • Mischbetriebe Handwerk: Werkstattbereich kann Betrieb fortsetzen; Ersatzteilverkauf ist zulässig
  • Naturkosmetik: Teilsortiment Drogerien
  • Optiker: Dienstleistung und Handwerk im Bereich Daseinsvorsorge. Kontakte zwischen Kunden sind durch Terminvergaben zu vermeiden.
  • Orthopädieschuhmacher: Dienstleistung und Handwerk im Bereich Daseinsvorsorge
  • Orthopädietechniker: Dienstleistung und Handwerk im Bereich Daseinsvorsorge
  • Paketannahme und -ausgabestelle: Dienstleistung
  • Parfümerie: Teilsortiment Drogerien
  • PC-Reparaturdienste: Dienstleistung
  • Personal Trainer/-in (Fitness): Dienstleistung. Derzeit max. ein Kunde/ eine Kundin. Nur im Freien. Nicht auf öffentlichen oder privaten Sportanlagen.
  • Pfandleiher: Dienstleistung
  • Pflanzenhandel: Teilsortiment Gartenbaubedarfsmarkt (gilt auch für Wochenmarkt- und Hofverkauf
  • Physiotherapie: Siehe Massage
  • Reinigung, chemisch: vergleichbar Waschsalon
  • Reisebüro: Dienstleistung
  • Reparaturwerkstätten aller Art: Dienstleistung. Auch Selbsthilfewerkstätten.
  • Schädlingsbekämpfung: Dienstleistung
  • Schlüsseldienst: Dienstleistung
  • Schuhmacher: Handwerk
  • Süßwarengeschäfte: Teilsortiment Lebensmittel
  • Sicherheitstechnik, Sicherheitsfirmen: Dienstleistung
  • Tankstellen
  • Tabakladen: Teilsortiment Spätverkaufsstellen
  • Teeladen: Teilsortiment Lebensmittel
  • Teppichhändler (Fußbodenbeläge usw.): Teilsortiment Baubedarf
  • Weinläden: Teilsortiment Getränke
  • Umzugsunternehmen: Dienstleistung
  • Untersuchungslabore, private: Dienstleistung
  • Vermietung von Sportgeräten und Transportmitteln: Dienstleistung. Nur außerhalb von öffentlichen und privaten Sportanlagen.
  • Videothek: Dienstleistung
  • Versicherungen: Dienstleistung
  • Wochenmarkt: Beschränkung auf die für den Einzelhandel zugelassenen Sortimente
  • Zahntechniker: Dienstleistung und Handwerk im Bereich Daseinsvorsorge

Coronavirus: Diese Geschäfte dürfen in Berlin nicht öffnen

  • 1€-Läden, Action usw.: Allg. Einzelhandel – Lebensmittelangebot von deutlich untergeordneter Bedeutung (teils nur im Kassenbereich)
  • Escape Rooms: Vergnügungsstätten nach Baunutzungsverordnung
  • Fitnessstudio: Ausdrücklich untersagt
  • Frisör: Dienstleistung im Bereich der Körperpflege, auch keine Erbringung außerhalb von Betriebsstätten
  • Juwelier: Einzelhandel
  • Kaufhäuser (Karstadt, Kaufhof): Allg. Einzelhandel – soweit Lebensmittelangebot deutlich getrennt, wäre dieser Betrieb bei Gewährleistung der üblichen Vorsichtsmaßnahmen zulässig
  • Kino / Autokino: Ausdrücklich untersagt
  • Kosmetikstudio: Dienstleistung im Bereich der Körperpflege
  • Möbelgeschäfte: Einzelhandel. Online-Handel ist zulässig.
  • Nagelstudio: Dienstleistung im Bereich der Körperpflege
  • Prostitutionsgewerbe, alle Arten (Prostitutionsstätte, -vermittlung, -veranstaltung und -fahrzeug): Ausdrücklich untersagt; auch im Reisegewerbe
  • Sauna
  • Schreibwarenladen: Einzelhandel
  • Schrotthändler: Einzelhandel
  • Schuhläden: Einzelhandel
  • Schmuckhandel: Einzelhandel, siehe aber Goldschmied.
  • Sexuelle Dienstleistungen: Körpernahe Dienstleistung
  • Sonnenstudio, Solarium
  • Tattoo-Studio: nicht medizinisch notwendige Körperpflege

Die Auflistung "Orientierungshilfe für Gewerbe" ist auch auf der Seite der Senatskanzlei zu finden.

Geschäfte in Berlin: Verboten? Erlaubt? Erläuterungen des Senats zu Misch- und Teilsortimenten

Bei Geschäften mit Mischsortiment ist auf den Schwerpunkt des angebotenen Sortiments abzustellen. Das bedeutet, dass ein Geschäft, dessen Sortiment zum überwiegenden Teil (geschätzt über 50%) aus Waren besteht die in entsprechenden Fachgeschäften verkauft werden dürften (Lebensmittel, Getränke, Tabak, Zeitschriften, Bücher, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarf) geöffnet bleiben darf. Bei der Bestimmung des Schwerpunkts sind alle Teile des Sortiments, die unter die Ausnahmen fallen zusammenzurechnen. Entscheidend ist das jeweils tatsächlich vorgehaltene Warenangebot. Bei Handelsketten mit mehreren Filialen ist daher auf das tatsächlich in jeder Filiale vorhandene Angebot abzustellen. Sinkt das zur Öffnung berechtigende Sortiment unter die 50 %-Grenze, so ist die Filiale bis zur entsprechenden Aufstockung zu schließen.

Beispiel: Das Sortiment eines Unternehmens besteht zu 50% aus Drogerieartikeln, 15% aus Lebensmitteln und Getränken, 10% aus Tierbedarf und 10% aus Gartenbedarf. All dies sind „erlaubte“ Waren. Das Sortiment des Unternehmens besteht also zu 85% aus „erlaubten“ Waren. Daher können die Geschäfte des Unternehmens grundsätzlich geöffnet werden. Sollte die Situation im Einzelfall anders zu beurteilen sein, steht es natürlich den zuständigen Behörden frei, eine Filiale dennoch zu schließen.

Wenn das Sortiment eines Geschäfts einen Teil des üblichen Sortiments eines entsprechenden Fachmarkts ausmacht, fällt auch das Teilsortiment unter die Ausnahmen, die für das Gesamtsortiment greifen.

Allgemeine Abstands- und Hygienemaßnahmen

Ladengeschäfte, die laut der Berliner SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung geöffnet bleiben dürfen, müssen sich an gesteigerte Hygieneauflagen halten. Das Ansteckungsrisiko innerhalb der Geschäfte muss so gering wie möglich gehalten werden. Aus diesem Grund müssen Systeme zur Besucherregulierung geschaffen werden. Diese müssen sowohl die Anzahl an Kunden im Ladengeschäft kontrollieren und ggf. einschränken als auch dafür sorgen, dass die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern untereinander von den Kunden – soweit möglich – respektiert wird. Dieselben Vorschriften gelten für Dienstleistungsanbieter, die weiterhin geöffnet bleiben können.

Für die Organisation der Abholung und Lieferung durch Kunden, Gewerbetreibende und Lieferdienste müssen geeignete Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts und zur Vermeidung von Warteschlangen eingehalten werden.

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