Verkehr

FDP will Radwegplanung Infravelo abschaffen

Um Radschnellwege und grüne Farbe auf Radwegen kümmert sich in Berlin die Infravelo. Die FDP will die Gesellschaft auflösen.

Das landeseigene Unternehmen Infravelo ist unter anderem für die farbige Markierung von Radwegen zuständig.

Das landeseigene Unternehmen Infravelo ist unter anderem für die farbige Markierung von Radwegen zuständig.

Foto: Reto Klar

Berlin. Für den Bau von Radschnellwegen oder Fahrradabstellanlagen ist in Berlin die landeseigene Gesellschaft Infravelo zuständig. Auf den Straßen sieht man davon noch wenig. Zu wenig, befindet die FDP-Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die Liberalen fordern daher, die landeseigene Gesellschaft aufzulösen. Die Aufgaben sollen stattdessen in die Senatsverkehrsverwaltung integriert werden, heißt es in einem Antrag für die kommende Sitzung des Abgeordnetenhauses, der der Berliner Morgenpost vorliegt.

Der Ausbau von sicheren Radverkehrswegen gehe viel zu schleppend voran und verharrt in zu kleinen Einzelmaßnahmen, kritisiert die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion Sibylle Meister. „Rot-Rot-Grün versagt damit in einem Politikfeld, welches sie selbst zur Priorität gemacht hat.“ Die erst vor wenigen Jahren gegründete Infravelo habe die Bauprozesse weder beschleunigen noch effizienter machen können. „Diese landeseigene GmbH verschlingt außerdem viel Steuergeld, welches in der direkten Umsetzung besser aufgehoben wäre“, so Meister.

Landestochter Infravelo wurde erst 2017 gegründet

Das landeseigene Unternehmen wurde erst 2017 gegründet. Ziel ist, vor allem bezirksübergreifende Projekte wie Radschnellverbindungen und Radfernwege zu bündeln. Die Gesellschaft prüft und errichtet auch Abstellanlagen für Räder und kümmert sich um die farbige Markierung der Radwege. Doch die grüne Farbe auf den Straßen ist das nahezu einzige, sichtbare Zeichen der Arbeit. Andere Projekte verharren im Planungsstadium.

„Berlin benötigt endlich schlanke Entscheidungsprozesse zwischen Senats- und Bezirksverwaltung ohne das altbekannte Zuständigkeits-Pingpong“, sagt FDP-Politikerin Meister. Damit nicht noch eine weitere Entscheidungseinheit hinzukommt, müsse die Infravelo samt zehn Planern in die Senatsverwaltung integriert werden. „Nur so kommen die nötigen Radwegprojekte endlich voran.“

Vorbild dafür könnte das Vorgehen bei der Verkehrslenkung Berlin (VLB) sein. Zu Jahresbeginn hatte Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) die extern geführte VLB aufgelöst und ihre Aufgaben in die Senatsverkehrsverwaltung integriert. Dafür hat Günthers Haus eine neue Abteilung für Verkehrsmanagement erhalten.