Infektionskrankheit

Masernimpfpflicht: So handeln nun Berliner Kitas und Schulen

Bei Kita- und auch Schulkindern muss ab 1. März per Impfpass nachgewiesen werden, dass eine Immunisierung vorliegt.

Darum ist Impfen unter Eltern so umstritten

Panorama Video

Beschreibung anzeigen

Ab 1. März 2020 gilt eine Impfpflicht gegen Masern für „Menschen in Gemeinschaftseinrichtungen (insbesondere Schulen und Kindertagesstätten)“. Danach muss bei Kita- und auch Schulkindern per Impfpass nachgewiesen werden, dass eine Immunisierung vorliegt. Doch wie soll das genau funktionieren?

Impfpflicht gegen Masern: Eltern haben bis Ende Juli Zeit, eine Impfung nachzuweisen

Bei Kitakindern gibt es eine großzügige Übergangszeit – zumindest wenn sie vor dem 1. März 2020 schon in der Kita betreut werden. Dann haben die Eltern bis zum 31. Juli 2021 Zeit, die Impfung nachzuweisen. Aber: „Entscheidend ist hierbei der Zeitpunkt des Betreuungsbeginns, nicht das Datum des Vertragsabschlusses“, heißt es aus der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Lesen Sie auch: Masern-Impfpflicht - was Eltern jetzt wissen müssen

Bei Neuanmeldungen geht man davon aus, dass die Kitaleitungen den Impfstatus überprüfen. Auch da gilt: Geimpft muss das Kind zu Betreuungsbeginn sein, nicht zu Vertragsabschluss. „Am einfachsten ist die Vorlage des Impfausweises“, sagt Markus Galle, Sprecher der Arbeiterwohlfahrt, die viele Kitas betreibt.

Falls Kind nicht gegen Masern geimpft ist: Bußgelder und Kitabesuch-Verbot drohen

Doch was ist mit Kindern, die nicht geimpft sind, bei denen sich die Eltern als Impfgegner womöglich weigern? „Wenn ein Kind nicht geimpft ist, obwohl die Impfpflicht besteht, informiert die Leitung der Einrichtung das zuständige Gesundheitsamt“, heißt es aus der Senatsverwaltung für Familie. Dann drohten Bußgelder oder womöglich ein Verbot des Kitabesuchs.

Das wird in bestimmten Teilen Berlins eine Rolle spielen, in denen es eine höhere Zahl von Impfgegnern gibt. Das sind der Norden von Köpenick, Frohnau, Hermsdorf und Teile von Kreuzberg, sprich SO36. Impfgegner bereiten schon jetzt Eilanträge und Klagen gegen das neue Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht vor.

Für die Schulen wird die Senatsverwaltung für Bildung nächste Woche ein „detailliertes Infoschreiben“ herausgeben. Aber es scheint so, dass die Schulpflicht über der Impfpflicht steht. Ob die Einschulungsuntersuchung zur Kontrolle der Masernimpfung genutzt wird, wird noch beraten.

Mehr zum Thema:

Wie ein „impfkritischer“ Arzt Kinder in Köpenick gefährdet