Kultur

AfD-Abgeordneter scheitert erneut bei Auschuss-Wahl

Potsdam. Der Vorsitz des Kulturausschusses im Brandenburger Landtag, für den die AfD das Vorschlagsrecht hat, bleibt vorerst weiter unbesetzt. Der AfD-Landtagsabgeordnete Felix Teichner aus Prenzlau erhielt am Mittwoch in Potsdam erneut keine Mehrheit für den Posten. Drei der elf Abgeordneten stimmten nach Angaben des Landtags für ihn, sechs dagegen, zwei Abgeordnete enthielten sich. Der Ausschuss kann aber arbeiten, denn alle Fraktionen sind vertreten, der Vizevorsitz ist mit Ludwig Scheetz (SPD) besetzt. Die AfD-Fraktion ist mit drei Abgeordneten in dem Gremium vertreten.

Bei der ersten Wahl zum Vorsitz des Kulturausschusses im Dezember waren die drei Abgeordneten der AfD durchgefallen: Christoph Berndt, der Chef des rechtsgerichteten Vereins "Zukunft Heimat", Fraktionschef Andreas Kalbitz sowie Felix Teichner. Mehrere Institutionen der Erinnerungskultur und der Forschung hatten vor der Wahl davor gewarnt, Berndt für den Vorsitz zu bestimmen. Der Ausschuss ist auch für die Gedenkstätten der Opfer von Terror, Krieg und Gewaltherrschaft zuständig.

Auch bei einer weiteren Wahl hatte die AfD am Mittwoch keinen Erfolg: Der Hauptausschuss des Landtags ist weiter ohne Vizevorsitz. Die Abgeordnete Lena Duggen wurde erneut nicht gewählt. Sie erhielt drei Ja-Stimmen und fünf Nein-Stimmen bei drei Enthaltungen. Im Dezember hatte sie die Mehrheit schon verfehlt. Die AfD-Fraktion hat auch für diesen Posten das Vorschlagsrecht. Duggen, die Juristin ist, war allerdings Anfang Januar mit dem Parlamentarier Andreas Galau - im zweiten Anlauf - in den Richterwahlausschuss gewählt worden.