Bergbau

Kritik an Steinbachs Besuch bei Tagebau-Mahnwache

Jörg Steinbach (SPD), Minister für Wirtschaft und Arbeit von Brandenburg.

Jörg Steinbach (SPD), Minister für Wirtschaft und Arbeit von Brandenburg.

Foto: dpa

Cottbus. Umweltverbände haben einen Besuch von Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) bei einer Mahnwache am Tagebau Jänschwalde kritisiert. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) nannte ihn am Donnerstag "hochproblematisch". Steinbach müsse sich als Vorgesetzter des für die Zulassung des Tagebaubetriebes zuständigen Landesbergamtes neutral verhalten, sagte die Leiterin der DUH-Recht, Cornelia Nicklas.

Stattdessen nehme er an einer Mahnwache teil, die der schnellstmöglichen Wiederaufnahme des Regelbetriebes des Tagebaus Jänschwalde gelte. "Gegen wen demonstriert Herr Steinbach bei dieser Mahnwache? Gegen die Entscheidungen der Gerichte zum Stopp des Tagebaus?", fragte der Sprecher der Grünen Liga, René Schuster.

Der Tagebau Jänschwalde befindet sich seit September 2019 im sogenannten Sicherungsbetrieb. Die Grube ist vorübergehend stillgelegt, weil eine Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie (FFH) der EU fehlt. Das Verwaltungsgericht Cottbus hatte deshalb entschieden, dass der Tagebaubetrieb vorläufig eingestellt werden muss. Das Energieunternehmen Leag hofft auf eine Wiederaufnahme des Regelbetriebs im Tagebau Jänschwalde Mitte Januar.

Vorausgegangen war eine Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gemeinsam mit der Grünen Liga. Die Umweltschützer befürchten, dass Filterbrunnen im Bereich des Tagebaus besonders geschützte Gebiete wie etwa Moore gefährden.

Eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums sagte zu der Kritik an Steinbachs Besuch am Donnerstag in Jänschwalde auf Anfrage: "Der Minister will mit allen Betroffenen im Gespräch bleiben und deshalb ist es für ihn eine Selbstverständlichkeit, dass er auch dort, bei den Tagebaumitarbeitern, den Dialog fortsetzt."