Berlin. Wieder versammeln sich Israel-Hasser mitten in Berlin. Am kommenden Sonnabend wollen mehrere vom Verfassungsschutz beobachtete Organisationen eine Konferenz im Veranstaltungssaal an der Wiebestraße in Moabit abhalten. Aus der Innenverwaltung heißt es auf Nachfrage, dass man nichts dagegen unternehmen könne, da die Veranstaltung in einem geschlossenen Raum stattfinde. Jedes Verbot würde vor einem Verwaltungsgericht zerpflückt, heißt es.
Aufgerufen zu der Konferenz, zu der Hunderte Teilnehmer erwartet werden, haben das Palestinian Return Center (PRC) und die Palästinensische Gemeinschaft in Deutschland (PGD). Im Berliner Verfassungsschutzbericht 2018 heißt es: „Die seit 2003 jährlich in unterschiedlichen europäischen Ländern stattfindende Konferenz gilt als wichtigste Propagandaveranstaltung der Hamas in Europa.“
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Hamas hat die Vernichtung Israels zum Ziel
Die palästinensische Terrororganisation Hamas hat die Vernichtung Israels zum Ziel. Das PRC, das seinen Sitz in London hat, organisiert diese Palästinenser-Konferenzen seit dem Jahr 2003. Zuletzt fand eine ähnliche von PRC und PGD organisierte Veranstaltung im April 2015 in Alt-Treptow statt. 3000 Menschen nahmen daran teil. Damals gab es breiten Protest gegen die Veranstaltung. Und auch damals wurden schon Forderungen nach einem Verbot laut.
Doch damit wird es auch dieses Jahr schwierig. Nach Informationen der Berliner Morgenpost beobachten die Sicherheitsbehörden sehr genau, wer bei der Konferenz spricht und was gesagt wird. Chancen auf ein Verbot sieht man aber nicht.
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