Koalition

Stübgen an SPD-Duo: Nicht alles auf den Kopf stellen

Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg.

Michael Stübgen (CDU), Innenminister von Brandenburg.

Foto: dpa

Potsdam. Brandenburgs CDU-Landeschef Michael Stübgen hat das designierte SPD-Spitzenduo vor zu weitgehenden Forderungen gewarnt, sich aber gelassen über die Zukunft der Großen Koalition geäußert. "Die Große Koalition ist stabiler als manche meinen", sagte Stübgen der Deutschen Presse-Agentur in Potsdam. "Es ist im Übrigen normal, dass eine Koalition regelmäßig prüft, ob bestehende Vorhaben angepasst oder neue Projekte angefangen werden müssen."

Der Forderung nach neuen Verhandlungen über den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD im Bund erteilte er allerdings eine klare Absage. "Klar ist aber auch, dass die Wahl neuer Parteivorsitzenden kein Grund ist, alles auf den Kopf zu stellen", sagte Stübgen. "Der Koalitionsvertrag gilt und wird nicht neu verhandelt." Der CDU-Landeschef ist seit November Innenminister in Brandenburg. Er war zuvor als Parlamentarischer Agrarstaatssekretär Mitglied der Bundesregierung.

Der frühere NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans und die Bundestagsabgeordnete Saskia Esken hatten den Mitgliederentscheid der SPD um den Vorsitz gewonnen. Beide sehen die Große Koalition skeptisch und hatten deutlich gemacht, dass der Koalitionsvertrag mit der Union aus ihrer Sicht nachverhandelt werden müsse. Zu ihren Forderungen zählen mehr Klimaschutz, eine massive Ausweitung der Investitionen in Schulen und Straßen und mehr Soziales. An diesem Wochenende soll ein Parteitag über die neue SPD-Spitze entscheiden. Die Partei will allerdings zu hohe Hürden für eine Fortsetzung der Koalition vermeiden.