Gedenkstätte Hohenschönhausen

U-Ausschuss soll Entlassung von Knabe aufklären

Hat Kultursenator Lederer Hubertus Knabe als Leiter der Gedenkstätte Hohenschönhausen aus politischen Gründen entlassen?

In der Parlamentsdebatte um die Stasiopfer-Gedenkstäte und ihren abgesetzten Leiter Hubertus Knabe musste Lederer sich schon unangenehme Fragen gefallen lassen

In der Parlamentsdebatte um die Stasiopfer-Gedenkstäte und ihren abgesetzten Leiter Hubertus Knabe musste Lederer sich schon unangenehme Fragen gefallen lassen

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Das Berliner Abgeordnetenhaus wird mit einem Untersuchungsausschuss die Vorgänge in der Gedenkstätte Hohenschönhausen und die Abberufung des langjährigen Direktors Hubertus Knabe aufklären. Darauf haben sich die Fraktionen von CDU und FDP verständigt, die zusammen das notwendige Quorum von einem Viertel der Abgeordneten erreichen. Es sei kein Untersuchungsausschuss zu Knabe oder seines wegen unangemessenen Verhaltens gegenüber Mitarbeiterinnen gekündigtem Stellvertreter Helmuth Frauendorfer, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Stefan Evers: „Es ist ein Untersuchungsausschuss Lederer.“

Das Agieren des linken Kultursenators Klaus Lederer wird im Mittelpunkt der auf zehn bis 15 Sitzungen angesetzten Ausschusses stehen. Und auch die Frage, warum die Kulturverwaltung nicht schon unter dem Kultursenator Michael Müller (SPD) beziehungsweise seines Staatssekretärs Tim Renner auf die ersten Vorwürfe wegen sexueller Belästigung an der Gedenkstätte im ehemaligen Gefängnis der Staatssicherheit reagiert hätten. Die Fragen zu diesen Komplexen habe die Behörde nicht wirklich beantwortet, sagte Stefan Förster (FDP): „Wir haben kein schärferes Schwert mehr als diesen Ausschuss.“ Dabei könnten Zeugen vorgeladen werden und müssten gegebenenfalls unter Eid aussagen.

Gedenkstätte Hohenschönhausen: Lederer hatte Knabe 2018 entlassen

Lederer hatte in einer gemeinsamen Aktion mit dem Stiftungsrat, dem auch das Haus der Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) angehört, Knabe im September 2018 entlassen. Er habe sich nicht energisch genug bemüht, das Verhalten seines Stellvertreters zu unterbinden, hieß es seinerzeit zur Begründung. Knabe einigte sich schließlich mit der Kulturverwaltung auf einen Aufhebungsvertrag. Frauendorfer klagte gegen seine Kündigung, verlor aber vor dem Arbeitsgericht, ohne dass dabei die Vorwürfe der sexuellen Belästigung geklärt worden waren.

Knabe hatte Stasi-Vorwürfe gegen Andrej Holm verbreitet

Bei ihrer Akteneinsicht haben Evers und Förster festgestellt, dass es von Anfang an Streit zwischen Kultursenator Lederer und Knabe gegeben habe. Der Gedenkstättenleiter habe zu Beginn der Legislaturperiode auf Twitter den Link zur Stasi-Akte Andrej Holms verbreitet. Holm sollte damals Staatssekretär der linken Bausenatorin Katrin Lompscher werden, was am Ende unter anderem am Widerstand der SPD scheiterte.

Lederer nahm das Verhalten Knabes aber laut Evers und Förster zum Anlass, Knabe mit dienstrechtlichen Konsequenzen zu drohen. Dann sei die Personalverantwortung in Hohenschönhausen zum 1. Juli 2018 von der Kulturverwaltung auf die Gedenkstätte selbst übergegangen. Wie es dann so schnell zu der Eskalation kommen konnte, wollen CDU und FDP jetzt aufklären. Die AfD unterstützte den Ausschuss.