Gesundheit

Berlin will Krankenhäuser eigenständiger planen

Der Senat beschließt ein neues Krankenhausgesetz. Es soll Bundesvorgaben abklopfen, ob sie die Versorgung tatsächlich verbessern.

Im geplanten Universitären Herzzentrum Berlin (UHZB) sollen zukünftig alle Herzkreislauf-Krankheiten von Berlinern und Brandenburgern behandelt werden (Archivfoto Universitätsklinikum Charité).

Im geplanten Universitären Herzzentrum Berlin (UHZB) sollen zukünftig alle Herzkreislauf-Krankheiten von Berlinern und Brandenburgern behandelt werden (Archivfoto Universitätsklinikum Charité).

Foto: pa/ZB

Berlin. Der Senat hat eine Änderung des Landeskrankenhausgesetzes beschlossen. Laut der Berliner Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD) soll es die Planungshoheit des Landes über Entwicklung und Ausbau von Krankenhäusern sicherstellen. Ausgangsbasis sind die Qualitätsindikatoren, die der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) der Krankenkassen, der Krankenhausgesellschaft und der Kassenärzte beschließt.

Die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren sollen in Berlin zukünftig nur dann gelten, wenn dadurch die Versorgungsqualität im Land tatsächlich verbessert wird. Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll dem Abgeordnetenhaus zur Abstimmung vorgelegt werden. Den Plan für die Entwicklung der Krankenhäuser wolle man im kommenden Jahr festschreiben, sagte Kalayci am Dienstag.

Qualität gesichert auf Landes-, nicht Bundesebene

Der Krankenhausplan soll eng mit Brandenburg abgestimmt werden. Die dortige, scheidende Gesundheitsministerin Susanna Karawanskij (SPD) hatte bereits im Frühjahr eine Verzahnung der Planungen für die insgesamt 140 Krankenhäuser in beiden Ländern angekündigt. Ziel sei es, die Versorgung der Patienten in der gesamten Region „flächendeckend, versorgungsnah und in guter Qualität“ sicherzustellen.

Die Krankenhauspläne in beiden Ländern sollen von 2021 bis 2025 gelten. Dabei sollen hoch spezialisierte Leistungen wie etwa Organtransplantionen von der Charité und die Kardiologie im geplanten Herzzentrum Berlin übernommen werden. Im Gegenzug sollen stationäre Reha-Zentren für die gesamte Region in Brandenburg bereitstehen.

Laut Kalayci macht es die geplante Gesetzesänderung möglich, die durch den Bund vorgegebenen Qualitätsindikatoren im stationären Bereich zu prüfen und auf Landesebene zu entscheiden, ob man diese Kriterien in der Krankenhausplanung berücksichtige. „Wir sehen diese Indikatoren kritisch“, sagte die Gesundheitssenatorin.

Neues Herzzentrum „eine wegweisende Strukturentscheidung“

Die Einrichtung eines der europaweit modernsten Herzzentren in Berlin nannte Kalayci „eine wegweisende Strukturentscheidung“. In der vergangenen Woche hatte der Haushaltsauschuss des Bundestags beschlossen, den Bau eines neuen Herzzentrums in Berlin mit 100 Millionen Euro zu fördern. Damit ist die Finanzierung des Projekts gesichert. Die restlichen Baukosten von insgesamt 387 Millionen Euro übernimmt das Land Berlin.

Im künftigen Zentrum sollen sämtliche Herz-Kreislauferkrankungen bei Patienten aller Altersstufen behandelt werden. Laut Kalayci belaufe sich alleine die Zahl der in Berlin behandelten Herzinfarkte auf 8700 Fälle jährlich.

Herzzentrum soll im Jahr 2028 fertig sein

Der Regierende Bürgermeister und Wissenschaftssenator Michael Müller (SPD) bedankte sich erneut für die Unterstützung durch den Bund. Man habe den Anspruch, Berlin zum wichtigsten Gesundheits- und Medizinstandort in Deutschland und darüber hinaus zu machen. „Das ist die große Zukunftschance der Stadt“, sagte Müller und brachte die Entscheidung für den Bau des Herzzentrums in Zusammenhang mit anderen Investitionen in den vergangenen Monaten. So sei etwa der Bau des Siemens-Campus oder die sogenannte Giga-Factory von Tesla im brandenburgischen Grünheide vor allem dadurch zu erklären, dass Investoren Schnittstellen zur Forschung in Berlin suchten.

Beim Herzzentrum auf dem Virchow-Campus der Charité wolle man in den kommenden zwei Jahren offene Fragen ausräumen. Müller rechnet mit einer Bauzeit von fünf Jahren. Spätestens 2028 könne das Zentrum an den Betreiber übergeben werden.