„Sonny Black“

Bushido unterliegt vor Gericht: Album bleibt auf dem Index

Seit 2015 darf „Sonny Black“ nicht an Minderjährige verkauft werden, weil es als jugendgefährdend eingestuft wurde. Dabei bleibt es auch.

Der Rapper Bushido (v. l.) sitzt neben seinen Anwälten Heiner Bindhardt und Mirko Lenz im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Der Rapper Bushido (v. l.) sitzt neben seinen Anwälten Heiner Bindhardt und Mirko Lenz im Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Foto: Theresa Held / dpa

Leipzig/Berlin. Bushido hat den mehr als vierjährigen Rechtsstreit mit der Bundesprüfstelle um die Indizierung seines Albums „Sonny Black“ endgültig verloren. Das Bundesverwaltungsgericht entschied am Mittwoch in Leipzig, dass die Entscheidung der Bonner Behörde, gefällt im ­April 2015, rechtmäßig war. Damit hatte die Revision der Bundesprüfstelle gegen ein Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, das Bushido recht gegeben hatte, Erfolg. „Die Bundesprüfstelle hat zutreffend gefolgert, dass das Album eine jugendgefährdende Wirkung hat“, sagte Richter Thomas Heitz, der die Verhandlung des Sechsten Senats in Leipzig geleitet hatte. „Durch die ersten 14 der 15 Titel des Albums zieht sich eine hemmungslose Gewaltdarstellung.“

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte im Mai 2018 nicht nur festgestellt, dass die Entscheidung der Bundesprüfstelle, „Sonny Black“ zu indizieren, rechtswidrig war, sondern dass Verwaltungsgerichte solche Entscheidungen nur sehr eingeschränkt überprüfen dürften. „Diesen Erwägungen des Oberverwaltungsgerichts sind wir nicht gefolgt“, sagte Heitz. Er erinnerte außerdem daran, dass auf dem Album „zwei- oder dreimal von Ghettokids die Rede“ sei. „Dieser Adressatenkreis ist auch von der Bundesprüfstelle gemeint, wenn sie das Album als jugendgefährdend einstuft.“

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In jedem Song wird eine Straftat beschrieben

Die Bundesprüfstelle hatte in ihrer Entscheidung 2015 angeführt, dass der Inhalt der CD geeignet sei, „Kinder und Jugendliche sozialethisch zu desorientieren“. Die Texte wirkten verrohend, verherrlichten einen kriminellen Lebensstil und diskriminierten Frauen und homosexuelle Menschen. „Wozu braucht es für das Stilmittel des Gangsterrap und des Gangsterbosses Sonny Black die ständige Herabwürdigung von Frauen und Homosexuellen?“, fragte Heitz während der Verhandlung. Der Richter sprach davon, dass auf dem Album Frauen durchgängig als „Bitches“ oder „Nutten“ und Homosexuelle als „Schwuchteln“ bezeichnet würden. „Es wird die ­Figur eines Gangsterbosses gezeichnet, der auf Recht und Gesetz pfeift, mit Drogen handelt und Gewalttaten begeht“, sagte Heitz. „Wir haben uns die Texte der Titel durchgelesen. In jedem Stück wird eine Straftat beschrieben.“

Das im Februar 2014 veröffentlichte Album enthält 15 Titel, wurde mehr als 100.000-mal verkauft und erreichte in Deutschland, Österreich und der Schweiz Platz 1 der Albumcharts.

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Die Anwälte Bushidos, Heiner Bindhardt und Mirko Lenz, versuchten die fünf Bundesrichter davon zu überzeugen, dass die Indizierung von CDs wegen der Verfügbarkeit von Musik im Internet veraltet und unwirksam sei und dass nur einzelne Lieder indiziert werden dürften. Dazu entgegnete der Anwalt der Bundesprüfstelle, dass Streamingdienste wie etwa Spotify die Entscheidung der Bonner Behörde respektierten und die Lieder der indizierten CD dort nicht verfügbar seien. Rundfunksender würden die Entscheidungen ebenfalls beachten und das entsprechende Album nicht mehr spielen. „Die Verbreitung des Albums unter Jugendlichen wurde trotz der Möglichkeiten des Internets durch die Indizierung ganz erheblich gehemmt“, fügte der Rechtsvertreter der Behörde an.

Ein weiterer Aspekt der Verhandlung betraf die Frage, ob die Bundesprüfstelle im März 2015 genug unternommen hatte, um herauszufinden, wie die acht Künstler, die neben Bushido an dem Album beteiligt waren, mit richtigem Namen heißen und wie ihre ladungsfähigen Anschriften lauten. Und ob es ausreichend war, sich deshalb an die Firma, deren Geschäftsführer Bushido ist, sowie die Plattenfirma Sony zu wenden.

Er sei „abgeschmiert auf ganzer Linie“, sagt Bushido

„Wenn jemand angehört werden muss, dann muss man sich an ihn selbst wenden, und es reicht nicht aus, wenn ich dann zum Beispiel seinen Vermieter anschreibe“, sagte Richter Heitz. „Deshalb hat die Bundesprüfstelle Nachforschungspflichten, zu denen auch Gema-Anfragen gehören.“

Es sei schwierig, mit der Rapper-Sprache in einer „komplett anderen ­Abteilung auf Verständnis zu stoßen“, sagte Bushido nach der Verhandlung. Er sei „abgeschmiert auf ganzer Linie“, ­allerdings habe er sich auch keine großen Hoffnungen gemacht. Er wolle jedenfalls künftig weniger Gründe für Indizierungen liefern.

Entscheider der Bundesprüfstelle bewerten, ob Medien auf eine Liste für jugendgefährdende Medien gesetzt werden. Die Prüfstelle kann nur auf Anregungen von Behörden und Trägern der freien ­Jugendhilfe aktiv werden. Im Vorjahr schloss die Bundesprüfstelle insgesamt 790 Verfahren ab, in 333 Fällen handelte es sich nach Meinung der entscheidenden Gremien um Pornografie.