Amtsgericht

Trio soll Senat um sechsstelligen Betrag geprellt haben

Zwei Männer und eine Frau stehen wegen Untreue und Betrugs vor Gericht. Geschädigt wurde laut Anklage die Senatsbildungsverwaltung.

Justitia

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Foto: Ina Fassbender / dpa

Mit Tanzprojekten, was immer auch darunter zu verstehen ist, lässt sich offenbar viel Geld verdienen. Zumindest dann, wenn kriminelle Energie dahinter steckt. Die kriminelle Energie wirft die Berliner Staatsanwaltschaft zwei Männern und einer Frau vor, die am Dienstag vor Gericht stehen, angeklagt wegen gewerbsmäßiger Untreue und Betrug im Amt.

Birka J. (58) und Thomas J. (51) sollen als Mitarbeiter der damaligen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft zwischen 2010 und 2013 einen sechsstelligen Betrag beiseite geschafft und für sich verwendet haben. Der Anklage zufolge, schloss das Duo angeblich im Namen der Senatsverwaltung so genannte Werkverträge mit einer GmbH ab.

Zugleich veranlassten sie Zahlungen von einem Konto der Behörde an die GmbH, ohne das von der jemals eine Gegenleistung erbracht worden wäre. Von der GmbH sollen sie sich die veruntreuten Beträge anschließend zurückgeben lassen haben, abzüglich einer „Aufwandsentschädigung für die offenbar in die betrügerischen Machenschaften eingeweihte Betreiber der GmbH. Den Ermittlungen zufolge soll dem Land Berlin dadurch ein Schaden von mehr als 100.000 Euro entstanden.

In vier weiteren angeklagten Fällen geht es um die Durchführung der Tanzprojekte an verschiedenen Berliner Schulen. Dabei soll die Angeklagte Birka J. mit Unterstützung des dritten Angeklagten Hilmar H., eines Kollegen aus der Senatsverwaltung erneut betrügerisch handelnd Haushaltsgelder entwendet und zumindest teilweise für sich behalten haben.

Der Prozess vor dem Amtsgericht Tiergarten, für den zunächst ein Verhandlungstag angesetzt wurde, soll Klarheit in der Frage bringen, wie es den Angeklagten gelang, über Jahre hinweg Gelder aus dem Etat der Senatsverwaltung beiseite zu schaffen. Eine wichtige Rolle in dem Verfahren spielen auch die Kontrollmechanismen der Behörde, so fern vorhanden.