Umweltschutz

Fehlende Schilder: Diesel-Fahrverbote kommen später

Die Verbote sollten längst gelten. Doch die Bezirke haben Probleme, die notwendigen Verkehrsschilder zu beschaffen und aufzustellen.

Blick auf die Friedrichstraße zwischen der Straße Unter den Linden und der Dorotheenstraße.

Blick auf die Friedrichstraße zwischen der Straße Unter den Linden und der Dorotheenstraße.

Foto: Jörg Carstensen / dpa

Berlin. Die Umsetzung der Fahrverbote für ältere Dieselfahrzeuge in Berlin verzögert sich. Nach dem Bezirk Mitte hat nun auch Neukölln Probleme bei der Aufstellung der notwendigen Verkehrsschilder signalisiert. Bezirksbürgermeister Martin Hikel (SPD) geht davon aus, dass die Schilder „hoffentlich bis Ende Jahres“ aufgestellt werden.

Laut einem Sprecher des Bezirksamtes sind die Schilder, auf denen auf die vom Senat angeordneten Fahrverbote für Dieselautos (bis einschließlich der Schadstoffnorm 5) hingewiesen wird, Sonderanfertigungen mit längeren Lieferzeiten. Die Kosten bezifferte er auf mindestens 40.000 Euro. Weil der Bezirk diese ungeplante Summe nicht aus Mitteln der Bauunterhaltung aufbringen könne, würden derzeit Gespräche mit der Senatsverkehrsverwaltung über eine Kostenbeteiligung geführt.

Auch der Aufbau sei aufwendig. Für die Masten seien tiefere Fundamente erforderlich. Es habe einige Zeit gedauert, eine Baufirma dafür zu finden. „Sobald die finanzielle Zusage vorliegt, wird mit dem Aufbau begonnen“, sagte der Sprecher der Berliner Morgenpost.

Acht Straßen von Fahrverboten betroffen

Zur Verbesserung der Luftqualität in der Stadt hatte der Senat im Juli auf acht Berliner Straßen Fahrverbote für ältere Dieselautos sowie auf 33 weiteren Abschnitten Tempo 30 verhängt. Betroffen davon sind etwa die Leipziger und die Friedrichstraße in Mitte sowie die Hermann- und die Silbersteinstraße in Neukölln.

Ursprünglich sollten die Verbote bereits ab Ende August, spätestens aber Anfang September gelten. Doch allein in Mitte sind dafür 200 Schilder aufzustellen. Das zuständige Straßen- und Grünflächenamt erwarte die Lieferung des dafür notwendigen Materials Materials einschließlich der Plantafeln in der Woche ab 7. Oktober, teilte das Bezirksamt auf Nachfrage mit. Wann sie stehen, hänge auch vom Aushärten des Betons in den Fundamenten ab.

Verkehrssenatorin bietet Unterstützung an

Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) sagte dazu: „Wir werden das Gespräch mit den Bezirken suchen und klären, ob die Senatsverwaltung die Abläufe beschleunigen kann. Sollte das möglich sein, werden wir das natürlich tun.“