Umstrittener Empfang

Müller verteidigt Treffen mit Teheraner Bürgermeister

Pirouz Hanachi soll Mitglied der als Terrororganisation eingestuften Revolutionsgarden gewesen. Das Treffen war auf Kritik gestoßen.

Pirouz Hanachi (M), Bürgermeister von Teheran, und Mahmoud Farazandeh (l), Botschafter der Islamischen Republik Iran in Deutschland, gehen im Roten Rathaus zu einem gemeinsamen Treffen mit dem Regierender Bürgermeister von Berlin.

Pirouz Hanachi (M), Bürgermeister von Teheran, und Mahmoud Farazandeh (l), Botschafter der Islamischen Republik Iran in Deutschland, gehen im Roten Rathaus zu einem gemeinsamen Treffen mit dem Regierender Bürgermeister von Berlin.

Foto: Christoph Soeder / dpa

Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) hat sein Treffen mit dem Teheraner Bürgermeister Pirouz Hanachi in der vergangenen Woche verteidigt. „Es ist immer eine Gratwanderung und man muss es immer im Einzelfall entscheiden“, sagte Müller am Donnerstag im Abgeordnetenhaus.

Er habe zuvor eine Stellungnahme des Auswärtigen Amtes eingeholt. Das Amt habe ein Treffen begrüßt. Es sei wichtig, auf kommunaler Ebene Gesprächsfäden aufrecht zu erhalten, wenn die Zusammenarbeit auf nationaler Ebene wegen der politischen Lage kaum möglich ist.

Das Treffen habe etwa 45 Minuten gedauert. Zunächst sei es um rein kommunale Fragen gegangen, wie Fragen der Mobilität, des Klimawandels und des Wohnungsbaus. In der zweiten Hälfte des Gesprächs habe Müller seinem Teheraner Amtskollegen deutlich gemacht, dass jede Form der Zusammenarbeit der beiden Städte davon abhänge, ob die demokratischen Institutionen im Iran gestärkt und die Menschenrechte geachtet werden. Außerdem habe er klar gestellt, dass es keine Zweifel an der Freundschaft Berlins zu Israel gebe. Konkrete Ergebnisse seien bei dem Gespräch nicht erzielt worden.