Berlin. Die Berliner Polizei wird die Internetaktivitäten ihrer Beamten stärker kontrollieren. Die interne Revision wurde von Polizeipräsidentin Barbara Slowik damit beauftragt, sich die Profile in sozialen Medien wie Instagram, Facebook oder Twitter von erfolgreichen Beamten genauer anzusehen. Das erfuhr die Berliner Morgenpost aus Polizeikreisen.
Über diesen Schritt wurden in der vergangenen Woche die Direktionsleiter informiert. Hintergrund der Entscheidung ist, dass einzelne Beamte der Berliner Polizei in den sozialen Medien mittlerweile Zehntausende Abonnenten haben – und damit mehr als die Behörde selbst. Auf ihren Profilen treten die Beamte in Dienstkleidung auf. So hat etwa die Polizistin „lana.glam“ 65.400 Abonnenten bei Instagram. Zum Vergleich. Die Polizeibehörde hat dort 44.400 Abonnenten.
Berliner Polizisten müssen sich bei Facebook, Twitter oder Instagram zurückhalten
Grundsätzlich kann jeder Beamte ein Profil in den sozialen Medien betreiben. Verdient sie oder er damit Geld, etwa durch Werbeeinnahmen, müsste das als Nebentätigkeit genehmigt und angemeldet werden. Auch gilt für die Beamten - wie im realen Leben - eine Mäßigungsgebot. Sie dürfen sich zwar politisch betätigen, müssen dabei aber Zurückhaltung wahren. Die Behörde will nun über die interne Revision eine Risikobewertung anfertigen lassen, ob Polizisten ohne Weiteres auch in Dienstkleidung in den sozialen Medien aktiv sein können.
Dabei geht es der Polizei auch um Unabhängigkeit. Wie soll man beispielsweise mit einem Beamten umgehen, der Bilder in Dienstuniform veröffentlicht und am nächsten Tag Fotos aus einem Fitnessstudio einer bestimmten Kette postet. Schwerpunkt der nun angeordneten Sonderprüfung soll vor allem die Betrachtung der Einhaltung dienstrechtlicher Pflichten, werberechtlicher Regelungen, Korruptionsprävention und mögliche Interessenskonflikte bei Nebentätigkeiten sein. Die Überprüfung hat bereits begonnen.
Dieser Schritt fällt in einer Zeit, in der sich die Berliner Polizei ein neues, auch seriöseres Image verpassen möchte. Mit einem neuen kurzen Film und einer Plakatserie wirbt die Berliner Polizei um mehr Ansehen in der Bevölkerung. Zugleich soll die Imagekampagne unter dem Titel „Wir können Hauptstadt“ dafür sorgen, dass sich junge Menschen für die Arbeit als Polizist interessieren und sich bewerben.
Berliner Polizei stellt ihre neue Imagekampagne vor
Die Kampagne wurde von der Polizei in Zusammenarbeit mit einer Berliner Werbeagentur erstellt. Sie kostete die Polizei 200.000 Euro. Auf den Plakaten sind echte Polizisten zu sehen. Innensenator Andreas Geisel (SPD) betonte angesichts der notwendigen Gewinnung von guten Nachwuchskräften am Montag: „Wir müssen die Polizeiarbeit attraktiv halten.“ Polizeipräsidentin Barbara Slowik sagte: „Nur wer sich ernst nimmt, wird auch ernst genommen.“ Zuletzt gab es an der Polizei wiederholt Kritik, die sich daran entzündete, dass sie vor allem in den sozialen Medien betont flapsig auftritt. Slowik sagte, dass die Behörde ernsthafter werden müsse.
Die Plakatmotive mit den Porträts zeigen verschiedene Slogans. Bei einem Polizeitaucher steht: „Kann See. Kann Spree.“ Bei der Fahrradstaffel heißt es: „Kann 42 km. Kann 50 km/h.“ Zwei Polizistinnen werden vorgestellt mit: „Kann Tatort. Kann vor Ort“ und „Kann Zehnfinger. Kann Langfinger.“
Der CDU-Landesvorsitzende der CDU, Kai Wegner, sagte: „Wenn jetzt gezielt um Sympathie für die Polizei geworben wird, muss die rot-rot-grüne Koalition der erste Adressat sein“. Die Linkskoalition müsse aufhören, immer wieder Misstrauen gegenüber der Polizei zu schüren.