Mit dem Ausbau von Radwegen geht es in Berlin nur langsam voran. Das Landesunternehmen Infravelo plant, in diesem Jahr nur 73.000 Euro für den Bau von zwei Radwegen auszugeben. Für Machbarkeitsstudien und Planungsarbeiten sollen hingegen 6,5 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Als erstes berichtete rbb24 darüber unter Bezug auf eine parlamentarische Anfrage.
Kohlmeier: Radwege müssen gebaut werden
Die Infravelo GmbH ist insbesondere für „den Bau von Radschnellverbindungen sowie die Fahrradwegweisung der Radfernwege und des Fahrradroutenhauptnetzes“ zuständig. „Ich hoffe, dass der Fokus der Verkehrsverwaltung sich nicht nur in Studien für den Radverkehr erschöpft, sondern tatsächlich auch Radwege und Radverkehrsanlagen gebaut werden“, sagt der SPD-Abgeordnete Sven Kohlmeier, der die Anfrage zur Umsetzung des Mobilitätsgesetzes im Abgeordnetenhaus gestellt hatte. Machbarkeitsstudien seien wichtige Vorhaben, auch das Aufbringen der grünen Farbe. „Aber neue Radwege zur Erhöhung der Fahrradsicherheit oder Radwege in den Außenbezirken wären nach meiner Auffassung dringlicher gewesen und würden auch dem Mobilitätsgesetz entsprechen“, so Kohlmeier.
Mobilitätsgesetz wird zu langsam umgesetzt
Kohlmeier kritisierte im rbb, dass nach einem Jahr Mobilitätsgesetz kaum etwas passiert sei. Grünen-Verkehrssenatorin Regine Günther und ihre Verwaltung müssten nun kräftig nachlegen.
Eigentlich wollte die Senatsverkehrsverwaltung mit einem neuen „Bündnis für den Radverkehr“ den schleppend laufenden Ausbau des Radwegnetzes in Berlin beschleunigen. Im Mai fand das Auftakttreffen des Bündnisses und die erste Sitzung des Lenkungskreises statt. Zu dem Bündnis gehören Vertreter aller zwölf Berliner Bezirke, denn in den meisten Fällen sind sie es, die neue Radwege in Berlin beauftragen und umsetzen müssen. Daneben sind große landeseigene Unternehmen beteiligt, unter anderen die Infravelo GmbH, die im Auftrag der Senatsverkehrsverwaltung etwa die zwölf Radschnellwege vom Stadtrand ins Zentrum plant. „Das Bündnis für den Radverkehr wird dazu beitragen, den komplexen Infrastrukturausbau mit seinen langen Planungsvorläufen zu beschleunigen“, hatte Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) beim Auftakttreffen erklärt.