Extremismus

SPD-Innenminister beraten über Rechtsextremismus im Internet

Ein Demonstrant steht zwischen Deutschlandfahnen.

Ein Demonstrant steht zwischen Deutschlandfahnen.

Foto: dpa

Potsdam. Die SPD-Innenminister und -senatoren suchen nach Wegen für eine intensivere Beobachtung vor allem rechtsextremistischer Strukturen im Internet. Die Minister aus Niedersachsen, Brandenburg und Thüringen, die Senatoren aus Hamburg und Bremen sowie Staatssekretäre aus Berlin und Rheinland-Pfalz trafen sich am Donnerstag in Potsdam. Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter sagte, eine sehr enge Zusammenarbeit von Bund und Ländern sei hierbei notwendig. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) hatte zuvor eine bundesweite Strategie für die Analyse extremistischer Strukturen gefordert. Zu dem Treffen in Potsdam kam auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD).

Die Waldbrandbekämpfung war ein weiteres Thema der Konferenz. Brandenburgs Minister Schröter will prüfen, ob die vorhandenen Fähigkeiten der Feuerwehren ausreichen. "In mancher Hinsicht muss sicherlich nachgelegt werden", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Da geht es um Ausbildung, Ausrüstung, Einsatztaktik und Einsatzmittel. Zum Beispiel auch um die Brandbekämpfung aus der Luft." In der Lieberoser Heide, einem munitionsbelasteten Gebiet, brennt es seit mehreren Tagen. Auf einem früheren Truppenübungsplatz in Lübtheen in Mecklenburg-Vorpommern hatte ein großflächiger Waldbrand rund eine Woche lang gewütet.