Mittes Bürgermeister

Von Dassel bleibt bei Sonntagsschließung von Spätis hart

Die Späti-Zahl in Mitte hat sich in zwei Jahren verdoppelt, meint Bürgermeister von Dassel. Er will das Ordnungsamt nachts losschicken.

Spätkauf in Berlin am Prenzlauer Berg am 18.06.2018

Spätkauf in Berlin am Prenzlauer Berg am 18.06.2018

Foto: Maurizio Gambarini

Auch in der Debatte um die Öffnungszeiten von Spätverkaufsstellen legte von Dassel nach. Wegen Lärm und Dreck um einige Spätis hatte der Bezirksbürgermeister angekündigt, die Kontrollen zu verschärfen und die gesetzlich vorgegebene Schließung an Sonntagen konsequenter umzusetzen. „Wir meinen das ernst und legen darauf einen Schwerpunkt, sagte von Dassel. „Ich glaube, Berlin wird das überleben.“

Der Bezirksbürgermeister sprach von einer regelrechten Explosion der Spätverkaufsstellen im Bezirk. „Ich gehe davon aus, dass sich die Zahl in den vergangenen zwei Jahren verdoppelt hat.“ Er schätze deren Zahl auf einen vierstelligen Wert. Wie viele Spätis es genau im Bezirk Mitte gibt, konnte von Dassel jedoch nicht sagen. Es handele sich dabei im Einzelhandelsläden, die nicht gesondert erfasst würden. Die Folgen ließen sich im Stadtbild jedoch deutlich erkennen, so der Grünenpolitiker: „Die Spätis verdrängen andere Läden, die diese Mieten nicht zahlen können.“ Um die Vergnügungsviertel entstehe dadurch eine Monokultur im Gewerbe.

Neukölln will Späti-Kontrollen nicht ausweiten

Anders als sein Amtskollege will Neuköllns Bürgermeister Martin Hikel (SPD) die Kontrollen von Spätis nicht ausweiten. Auch in Neukölln käme es an Orten wie der Weserstraße zu erhöhten Lärmbelastungen. „Spätis spielen dabei keine unwesentliche Rolle.“ Schärfere Kontrollen seien jedoch nicht nötig. „Bei uns ist das unverändert eine Daueraufgabe. Wir haben da nie weggeguckt“, so Hikel.

Der Sozialdemokrat stellte die Frage, ob sich die Probleme mit Spätverkaufsstellen tatsächlich verschärft hätten. Für seinen Bezirk könne er dies jedenfalls nicht feststellen.

Ordnungsamt bald bis 24 Uhr im Einsatz

Offiziell müssen Spätverkaufsstellen am Sonnabend um 24 Uhr schließen. Genau das will von Dassel mit den Kontrollen erreichen. Bisher sind die zuständigen Ordnungsamtsmitarbeiter jedoch nur bis 22 Uhr im Dienst. Bis dahin müssen sie zur Dienststelle zurück sein und noch Zeit zum Umziehen und Duschen haben. Es gebe jedoch Ausnahmen, so der Bezirksbürgermeister. Mitarbeiter aus dem Bereich „Sachbearbeitung für besondere Kontrollaufgaben“ (SBK) könnten auch nachts eingesetzt werden. Derzeit umfasst die Einheit nur vier Mitarbeiter. Nicht viele, aber dennoch schlagkräftig, meint von Dassel. „In der Köpenicker Straße können wir so innerhalb von einer Stunde sieben bis acht Spätis kontrollieren.“

Hilfreich sei zudem, dass die Mitarbeiter im allgemeinen Ordnungsdienst bald auch bis 24 Uhr arbeiten können. „Wir sind da kurz vor der Unterzeichnung“, sagte von Dassel zu den Verhandlungen zwischen der Senatsinnenverwaltung und dem Hauptpersonalrat. Die Senatsinnenverwaltung teilte auf Anfrage mit, dass bis zum Sommer eine finale Einigung geben werde.

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