Wahlkampf

Europawahl in Berlin: Mehr Kandidaten, weniger Wähler

Der EU-Wahlkampf läuft in Berlin nur schleppend an. Der Wahlzettel misst diesmal 94 Zentimeter.

Trotz der Fülle der Plakate nehmen die Berliner den EU-Wahlkampf kaum wahr.

Trotz der Fülle der Plakate nehmen die Berliner den EU-Wahlkampf kaum wahr.

Foto: FABRIZIO BENSCH / Reuters

Berlin. In Berlin kommt der EU-Wahlkampf nur schleppend in Gang. Zwar hängen in der ganzen Stadt bereits die Wahlplakate der Parteien, aber sie bleiben weitgehend unbemerkt. Auch die Kandidaten und Veranstaltungen bleiben der Öffentlichkeit bislang verborgen. Vier Wochen vor der Wahl spielt Europa trotz des Monate währenden Brexit-Dramas in der Hauptstadt noch keine Rolle.

Dabei stellen sich in diesem Jahr am 26. Mai deutlich mehr Parteien und Kandidaten zur Wahl als vor fünf Jahren. Der Stimmzettel in Berlin misst nach Angaben der Landeswahlleiterin Petra Michaelis 94 Zentimeter. Insgesamt stellen sich 40 Parteien und Bündnisse zur Wahl, vor fünf Jahren waren es lediglich 24. Gleich 22 Parteien gehen in Berlin zum ersten Mal ins Rennen um ein Mandat in Brüssel und Straßburg, darunter die „Bayernpartei“ und „Volt Deutschland“ oder die Gruppe „Menschliche Welt – für das Wohl und Glücklichsein aller“.

Die Rangfolge der Parteien auf dem Stimmzettel richtet sich nach dem Abschneiden bei der letzten Wahl, sie wird angeführt von der SPD, die vor fünf Jahren 24 Prozent der Stimmen erhielt, gefolgt von CDU (20 Prozent) und den Grünen (19,1). Danach erfolgt die Reihenfolge alphabetisch.

2.499.805 Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt

Während sich in diesem Jahr mehr Parteien zur Wahl stellen, ist die Zahl der Wahlberechtigten in Berlin dagegen leicht rückläufig. 2.499.805 Bürgerinnen und Bürger sind wahlberechtigt. Das sind knapp 18.000 Personen weniger als bei Erstellung der Wählerverzeichnisse vor fünf Jahren. Die Zahl beinhaltet auch die in Berlin lebenden ausländischen Staatsangehörigen der Europäischen Union, die ihre Eintragung in die Wählerverzeichnisse beantragt haben – und damit auch rund 500 Personen mit britischer Staatsbürgerschaft.

Erstmals sind auch 650 psychisch Kranke oder geistig Behinderte mit Betreuer wahlberechtigt. Nach einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts dürfen sie erstmals an Wahlen teilnehmen. Im März hatte das Berliner Abgeordnetenhaus zudem beschlossen, dass diese Personen künftig auch an der Wahl zum Landesparlament sowie zu den Bezirksverordnetenversammlungen teilnehmen dürfen.

In den Bezirken laufen die Vorbereitungen auf Hochtouren, noch werden rund 2000 Wahlhelfer für die insgesamt 1800 Wahllokale gesucht. Bislang habe keiner der zwölf Bezirke gemeldet, dass der Bedarf vollständig gedeckt sei, teilte die Landeswahlleitung mit.

21.000 Wahlhelfer benötigt

Insgesamt werden für die Wahllokale sowie für die Auszählung der Briefwahlstimmen 21.000 Helfer benötigt. Interessenten können sich bei den Bürgerämtern, über die Webseite der Wahlleitung (www.wahlen.berlin.de) oder das Servicetelefon (030 - 90 223-1870) melden und weitere Informationen erhalten. Wahlhelfer müssen mindestens 18 Jahre alt sein und die deutsche oder die Staatsbürgerschaft eines anderen EU-Staates besitzen. Besonderes Fachwissen ist nicht erforderlich. In den Wochen bis zur Wahl bieten die Bezirksämter für Interessierte ein- oder zweistündige Schulungen an.

In den Wahllokalen sorgen die Helfer für einen ordnungsgemäßen Ablauf und zählen nach Schließung die Stimmen aus. Für eine Tätigkeit im Wahllokal erhalten Helfer ein sogenanntes Erfrischungsgeld in Höhe von 50 Euro, als Briefwahlhelfer 35 Euro. Wahlhelfer aus dem öffentlichen Dienst bekommen 30 beziehungsweise 25 Euro. Zudem wird ihnen ein Freizeitausgleich gewährt.

Noch bis zum 24. Mai kann Briefwahl beantragt werden

Die Landeswahlleiterin bietet auf ihrer Homepage auch eine Wahllokalsuche an. Dort muss die eigene Anschrift angegeben werden, bevor das nächstgelegene Wahllokal angezeigt wird. Auch über barrierefreie Zugänge sind auf der Homepage Informationen zu erhalten.

Auch in diesem Jahr erwartet die Landeswahlleiterin einen Anstieg der Briefwahlzahlen. Ein Antrag auf Erteilung eines Wahlscheins kann bis zum 24. Mai gestellt werden. Allerdings müssen die ausgefüllten Briefwahlunterlagen bis zum Sonntag, dem 26. Mai, um 18 Uhr beim zuständigen Bezirkswahlamt eingegangen sein.