Wahlberechtigte

Briefwahlstellen zur Europawahl öffnen in Berlin

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis informiert am Vormittag, wie die Briefwahl zu beantragen ist und vieles mehr.

Archivbild.

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Foto: Ralf Hirschberger / dpa

Berlin.  Die Europawahl rückt immer näher: Am Montag öffnen die 19 Briefwahlstellen in Berlin, parallel dazu beginnt die PIN Mail AG mit der Zustellung der insgesamt 2.499.805 Wahlbenachrichtigungen. Der Versand dauert zwei Wochen und ist am 4. Mai abgeschlossen. Sie wird in einem Briefumschlag versendet, der das Berliner Wappen und den Aufdruck „Wahlbenachrichtigung“ trägt.

Die Berliner Landeswahlleiterin Petra Michaelis empfiehlt, in der nächsten Zeit besonders auf den Brief zu achten sowie die Wahlbenachrichtigung sorgfältig aufzubewahren und ins Wahllokal mitzunehmen. Es ist zwar auch möglich, ohne die Benachrichtigung zu wählen, aber der Ablauf im Wahllokal wird durch die Vorlage der Benachrichtigung schneller und einfacher.

Erstmals ein QR-Code

Wahlberechtigte, die am Wahltag, dem 26. Mai ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben können, können vorab per Brief oder in einer Briefwahlstelle ihres Bezirkes wählen. Der Antrag dazu befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung. Dort findet sich auch erstmals ein QR-Code, mit dem Wahlberechtigte den Wahlscheinantrag noch einfacher stellen können sollen. Durch das Scannen des Codes mit einer geeigneten App wird der Wahlscheinantrag im Internet aufgerufen und die verschlüsselten personenbezogenen Daten automatisch eingetragen. Der Antrag muss dann nur noch bestätigt werden. Die Briefwahlunterlagen werden vom Bezirkswahlamt nach Hause oder an eine anzugebende Wunschadresse geschickt.

An der Einführung des QR-Codes war der Allgemeine Blinden-und Sehbehindertenverein (ABSV) besonders interessiert, denn Blinde würden auf diese Weise ohne fremde Hilfe ihre Briefwahlunterlagen beantragen können.

So läuft die Briefwahl ab

Die Landeswahlleiterin informierte am Montagmorgen, wie die Briefwahl zu beantragen ist, wie in der Briefwahlstelle schon jetzt gewählt werden kann und worauf zu achten ist, um gültig per Brief die Stimme abzugeben.

„Wählerinnen und Wähler, die mit Brief wählen, müssen für die Wahrung des Wahlgeheimnisses in ihrem persönlichen Bereich selbst sorgen. Außerdem sind sie dafür verantwortlich, dass der Wahlbrief rechtzeitig zurückkommt. Wenn sie in der Briefwahlstelle wählen, ist dies sichergestellt“, sagt Petra Michaelis.

Noch rund 2000 Wahlhelfer gesucht

Sie wies auch darauf hin, dass noch rund 2000 Wahlhelfer gesucht werden. Insgesamt werden 21.000 Wahlhelfer für die rund 1800 Wahllokale gebraucht. „Leider nimmt die Bereitschaft ab, obwohl das ein wichtiges Ehrenamt ist. Gerade junge Menschen können dadurch Demokratie hautnah erleben und ihren Beitrag dazu leisten“, sagt die Landeswahlleiterin.

Bei der Europawahl am 26. Mai dürfen knapp 2,5 Millionen Berliner wählen. Mit 2 499 805 Wahlberechtigten seien das 17 941 Menschen weniger als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2014 (2 517 746 Wahlberechtigte), wie die Landeswahlleitung mitteilte.

Eingerechnet seien dabei ausländische Staatsangehörige der EU, die ihre Eintragung ins Wählerverzeichnis beantragt hätten. Menschen, die noch nicht eingetragen seien, könnten das noch bis zum 5. Mai 2019 nachholen, hieß es.

Bei der Europawahl im Mai haben Berliner deutlich mehr Auswahl als bei der Abstimmung vor fünf Jahren. 40 Parteien und sonstige politische Vereinigungen kandidieren. Angesichts dessen werde der Stimmzettel 94 Zentimeter lang sein. Bei der vergangenen Europawahl hatte es den Angaben zufolge lediglich etwas mehr als halb so viele Vorschläge gegeben.

Wer sich vor der Stimmabgabe einen Überblick verschaffen will, findet im Internet ein Muster des Berliner Stimmzettels und weitere Informationen: www.wahlen.berlin.de

Vom 23. Bis 26. Mai wählen die Bürger und Bürgerinnen der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt. Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.