Sitzung

Berlins kompletter Senat reist nach Brüssel

Einmal im Jahr trifft sich Berlins Senat in Brüssel. Das soll auch den Bezug zur EU vertiefen.

Die Europäische, die Deutsche und die Berliner Fahne wehen am Abgeordnetenhaus. Der Berliner Senat trifft sich zu einer auswärtigen Sitzung in Brüssel.

Die Europäische, die Deutsche und die Berliner Fahne wehen am Abgeordnetenhaus. Der Berliner Senat trifft sich zu einer auswärtigen Sitzung in Brüssel.

Foto: Britta Pedersen / dpa

Engere Beziehungen zur EU hat sich Berlins rot-rot-grünes Regierungsbündnis schon in seinem Koalitionsvertrag von 2016 auf die Fahnen geschrieben. Dazu gehört einmal im Jahr eine Reise des kompletten Senats nach Brüssel. Manche Senatoren reisen schon am Vorabend in die EU-Hauptstadt, andere stoßen erst am Morgen des Sitzungstages dazu. Es wird also nicht die gesamte Stadtregierung in einer Maschine sitzen. Die reguläre Tagesordnung wird eher kurz ausfallen beim Treffen im Berlaymont-Gebäude der EU-Kommission im Europaviertel.

Treffen mit Oettinger und Gespräche über Brexit

Immerhin drei EU-Kommissare haben sich danach zum Gespräch mit den Gästen aus der deutschen Hauptstadt angesagt. Der deutsche Haushaltskommissar Günther Oettinger wird über den Stand der Beratungen zum mehrjährigen Finanzrahmen der Union berichten. Der Spanier Miguel Arias Canete, in Brüssel für Energie und Klimaschutz zuständig, ist der nächste Gast, ehe der Senat mit dem griechischen Kommissar für Inneres und Migration Dimitris Avramopoulos über die zusätzlichen Mittel sprechen wird, die die EU für die Integration der Flüchtlinge bereit stellen will.

Und über allem wird natürlich ein Thema schweben, das in Brüssel alle und in Berlin viele bewegt: der Brexit und die Folgen.