Sebastian Fiedler ist nicht nur der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter (BDK), sondern er gilt als einer der größten Experten im Bereich krimineller Clans in Deutschland. Im Gespräch mit der Berliner Morgenpost kritisiert er die Kurzsichtigkeit mancher politischer Entscheidungen und zieht Parallelen zur Rockerkriminalität.
Die Clan-Kriminalität ist derzeit sehr präsent in den Medien. Bekommt das Thema nun endlich die Aufmerksamkeit, die es braucht oder ist es zu viel des Guten?
Sebastian Fiedler: Ich sehe das sehr ambivalent. So geht es auch vielen meiner Kollegen. Clan-Kriminalität ist selbstverständlich ein großes Problem, aber nicht erst seit heute und es ist eines von vielen. Die Polizei beschäftigt das Clan-Thema schon seit geraumer Zeit – vor allem in den vier Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Berlin. Ein Grund, warum die Politik nun das Thema für sich entdeckt hat, ist die enorme Respektlosigkeit durch Mitglieder von Großfamilien sowie das öffentliche Aberkennen des Rechtsstaates und das Hochhalten des eigenen Normen- und Wertegefüges. Das ist für alle wahrnehmbar. Dann gibt es aber die zweite Facette. Der Teil der Clan-Kriminalität, der der Organisierten Kriminalität zugerechnet werden muss und mit dem die Täter in erheblichem Volumen auf kriminellen Märkten aktiv sind. Und das genießt in der Politik derzeit nur eine untergeordnete Priorität. Wir haben hier Erfahrungen, die sehr vergleichbar sind mit dem Phänomen der Rockerkriminalität.
Warum?
Das ist auch ein Phänomen, das über Jahrzehnte gewachsen ist und durch immer aggressiveres Auftreten der Gruppierungen ins öffentliche Bewusstsein gelangte. Da gab es ebenfalls zwei Facetten: eine beunruhigte Bevölkerung bedingt durch martialisches Auftreten und Gewalt auf der Straße. Und es gibt einen zweiten, eher verborgenen Teil im Bereich der Organisierten Kriminalität. Die Reaktionen darauf waren exakt gleich. Es gab große Kontrollmaßnahmen, Durchsuchungen, Vereinsverbote und Kuttenverbote. Was ist dann passiert? Die Szene hat sich sehr stark verändert, Probleme auf der Straße sind kaum mehr wahrnehmbar und die Geschäfte laufen nach wie vor. Die Politik hält still. Die Anzahl der Mitglieder von Rockergruppierungen hat sich nach unserer Erkenntnis nicht verringert. Unsere Besorgnis ist, dass dieser Mechanismus hier wieder ablaufen könnte.
Sie kritisieren also die öffentlichkeitswirksamen Fototermine der Politiker bei großen Durchsuchungsmaßnahmen?
Gegenfrage: Was würden Sie sagen, wenn Jens Spahn sich im OP-Saal neben einer laufenden Herzoperation oder Katarina Barley sich während einer Verhandlung im Gerichtssaal interviewen ließe? Wenn sich Politiker inmitten laufender Durchsuchungsmaßnahmen inszenieren, vorab Journalisten über eigentlich geheim zu haltende Einsatzmaßnahmen informieren oder Informationen über verdeckte Ermittlungsmaßnahmen verbreiten lassen, sind Grenzen überschritten, die bei meinen Kolleginnen und Kollegen nicht sonderlich gut ankommen.
Was gibt Berlin für ein Bild ab? Ist das der richtige Weg: Politik der Nadelstiche, Staatsanwaltschaft vor Ort, behördenübergreifende Zusammenarbeit, um ein paar Schlagwörter zu nennen?
Das sind alles keine Berliner Exklusivitäten. Ich kann sagen, was wir uns wünschen. Wir benötigen abgestimmte Konzeptionen und ein einheitliches Vorgehen für alle Bundesländer. Eine der Komponenten kann dann der Staatsanwalt vor Ort sein. Allein wird der aber auch nicht tätig. Diese Staatsanwälte brauchen auch die Kriminalpolizei, den Zoll und die Steuerfahndung im Hintergrund, die die eigentliche Arbeit machen. Die Politik der kleinen Nadelstiche ist öffentlichkeitswirksam, trifft aber am allerwenigsten das Segment der Organisierten Kriminalität. An der Stelle brauchen wir sehr viele hoch qualifizierte Kriminalisten. Und genau an dieser Stelle bricht das Konzept derzeit noch in sich zusammen.
Der Neuköllner Jugendstadtrat Falko Liecke (CDU) sagt ja, dass die Frauen und Kinder der Schlüssel sind.
Das würde ich unterschreiben. Frauen und Kinder sind wohl die zugänglichsten Punkte. Als Ultima Ratio dürfen wir uns nicht scheuen, kleine Kinder aus den Familien zu holen. Kinder, die mit überwiegender Wahrscheinlichkeit in eine kriminelle Karriere hineingeboren werden, muss der Staat schützen. Fest steht aber, dass es bei diesem Thema keine kurzfristigen politischen Erfolge geben wird und dass viele notwendige Entscheidungen nicht überall für Beifall sorgen werden.
Gerade in Berlin hört man aus der rot-rot-grünen Koalition aber auch immer häufiger, dass das Clan-Thema ein Hype und überbewertet sei.
Hype ist schon richtig. Es kommt aber darauf an, in welchem Kontext man diese Vokabel benutzt. Wenn damit ausgedrückt werden soll, dass es auch noch schlimmere Kriminalitätsformen und Organisationen gibt, dann ist das nicht von der Hand zu weisen.
Wer denn zum Beispiel?
In Wahrheit geht es immer um kriminelle Märkte. Illegale Rauschgift- oder Waffenmärkte oder das Schutzgeldgeschäft sind Beispiele hierfür. Aus dieser Perspektive heraus würde ich die kriminellen Clan-Mitglieder als mittelständisches Unternehmen bezeichnen, während zum Beispiel die ’Ndrangheta eindeutig ein kriminell agierender globaler Konzern ist. In Berlin könnte man also fragen: Wo ist denn der Hype zur Bekämpfung der italienischen Mafia? Wo ist denn der Hype zur Bekämpfung der vietnamesischen OK (Organisierte Kriminalität, d. Red.) oder chinesischen oder russisch-eurasischen? Diese Gruppierungen sind in ihrer Evolution einfach schon ein paar Schritte weiter. Die wissen, dass sie, wenn sie erfolgreich sein wollen, möglichst leise, ruhig und unauffällig unterwegs sein sollten. Das heißt: Sie versuchen alles, um unter dem Radar der Öffentlichkeit und natürlich auch der Strafverfolgungs- und Steuerbehörden zu bleiben. Bei den Clans geht es aber derzeit noch um ein nach außen getragenes Machtgebaren. Eine gefährliche Entwicklung könnte nun sein, dass es zu einem Lerneffekt bei den Clans kommt. Das wäre wieder eine Parallele zur Rockerkriminalität. Meine Befürchtung ist: Der politische Handlungsdruck wird wieder abfallen, weil die Politiker Erfolge verkaufen können. Es wird nämlich auf den Straßen ruhiger werden. Aber im Hintergrund laufen die Geschäfte weiter. Und genau in diesem Kontext ist die Vokabel Hype durchaus angebracht.
Berlin ist auch ein Zentrum der Rapmusik. Früher hat man gedacht, das sei hauptsächlich Folklore. Die jüngsten Entwicklungen um Arafat Abou-Chaker und Bushido beweisen das Gegenteil. Wie sehen Sie das als Kriminalist? Ist diese Art der Rapmusik ein verdorbenes Geschäft?
Meine Perspektive ist ein bisschen eine andere. Ich schaue mir nicht das Rap-Geschäft als Ganzes an, sondern einzelne Gruppierungen, die Gefallen an diesem millionenschweren Geschäft bekommen. Auch da gibt es wieder Parallelen zur Rockerkriminalität. Es gibt bei uns beispielsweise rechtsnationale Türken und kurdische Gruppierungen, bei denen die Musik gleichermaßen eine große Bedeutung einnimmt und identitätsstiftend ist. Sie dient der Abgrenzung zu anderen Gruppierungen und ist so etwas wie eine musikalische Uniform. Auf der anderen Seite verhilft es zu Ansehen und es lässt sich damit sehr viel Geld verdienen. Man kann sehr viel damit transportieren und sich dadurch auch einen gefährlichen Anstrich geben. Neben der Musik sind übrigens auch noch die aufgemotzten Pkw identitätsstiftend. Die spielen eine enorm große Rolle.
Wie nah ist die Serie „4Blocks“ an der Realität?
Sehr nah. Erstaunlich nah. Das reicht bis zu optischen Ähnlichkeiten von real existierenden Gestalten. Nehmen wir zum Beispiel das Schutzgeld. Ich habe parallel zum Film reale Szenen im Kopf, wo Leute in ein frisch eröffnetes Lokal kommen und dem Besitzer erklären, dass er fortan ihren Spielautomaten dort aufzustellen hätte. Bei Widerspruch käme man am nächsten Tag mit mehr Leuten vorbei. Das führt in der Folge zu dem Mechanismus, dass ein Typ mit einem bestimmten Nachnamen allein schon durch sein Erscheinen ausstrahlt, wer das Sagen hat. Dann hat man die Schutzgelderpressung perfektioniert.
Was kann der Staat machen? Wir haben für eine Reportage einen Frisör in Neukölln getroffen, dessen Scheibe mutmaßlich von Clan-Mitgliedern zerstört wurde. Er hat die Polizei gerufen, aber die Polizei konnte nichts tun.
Um irgendwie ein Gesamtkonzept hinzubekommen, brauchen wir einen ganz starken und repressiven Staat. Wir müssen aber auch die Zivilgesellschaft mit einbinden. Denken wir zum Beispiel die Anfänge des Vereins „Addio Pizzo“ in Italien und dem deutschen Nachfolger „Mafianeindanke“, den es auch in Berlin gibt. Die Ursprünge liegen in Sizilien. Die Idee war, dass die Gastronomen sich zusammengeschlossen haben, um sich dem Mafia-System der Schutzgelderpressung zu widersetzen. Die haben also zum Beispiel einen Aufkleber an ihre Scheiben gemacht, um den Gästen zu signalisieren, dass das ein sauberes Lokal ist, in dem keine Gelder zur Mafia fließen. Man führt dadurch eine Trennung herbei. Bei Gastronomen, die diese Aufkleber nicht haben, waren fortan Zweifel angebracht. Aber auch hier muss der Staat Sorge tragen, dass er für diese Menschen wirksam Schutz bieten kann. Hinter der Schutzgeldgeschichte steckt nicht nur sehr viel Geld, sondern auch das Unterjochen ganzer Straßenzüge.
Beim Thema Schutz ist man auch schnell beim Thema Bedrohung von Polizeibeamten. Kommt das vor?
Ja, es wird hin und wieder berichtet, betrifft aber nicht nur Polizeibeamte, sondern zum Beispiel auch Beschäftigte der Kommunen. Das funktioniert ähnlich wie beim Schutzgeld häufig auch unausgesprochen. Etwa durch reine Präsenz von Clan-Mitgliedern im privaten Umfeld oder Hinweise auf Informationen über Familienangehörige oder die private Anschrift. Einschüchterungsversuche, die rechtsstaatliches Handeln unterminieren.
Was sind Ihre Erwartungen an die Politik?
Wir erwarten, dass innovative Konzepte aus Repression und Prävention unterstützt werden und das möglichst zeitgleich und abgestimmt in allen betroffenen Bundesländern. Und es muss in jedem Bundesland einen Verantwortlichen geben, der den Überblick behält. Außerdem müssen die Behörden für mehrere Jahre zusätzliches Personal bekommen, das sich um nichts anderes kümmert. Und wir brauchen neue und innovative Präventionsprojekte. Denn im Gegensatz zu anderen Bereichen, in denen es etwa Aussteigerprogramme gibt, ist hier das Besondere die familiäre Struktur. Da jemanden herauszuholen, ist eine andere Hausnummer. Frauen spielen eine große Bedeutung, weil an dieser Stelle die Erziehung der Kinder ansetzt. Zivilgesellschaftliches Engagement muss ebenfalls viel intensiver gefördert werden. Wenn beispielsweise „Mafianeindanke“ sich hier organisiert und auch um Clan-Kriminalität kümmert, dann gehört es sich gefälligst, dass der Staat für diese wichtige, gemeinnützige Arbeit Finanzmittel bereitstellt. Es kann doch wohl nicht sein, dass die mit 30.000 Euro Einnahmen im Jahr klarkommen sollen. Wünschenswert wäre außerdem endlich ein gemeinsames Lagebild. Da stehen wir noch immer am Anfang und das, obwohl das nun kein wirklich neues Kriminalitätsphänomen ist.
Sie fordern ein bundesweites Lagebild ClanKriminalität? Warum gibt es das nicht schon längst?
Keine Ahnung. Das kann ich Ihnen nicht sagen. Ich finde solche Lagezusammenfassungen sehr sinnvoll. Da müssen ja keine Polizeigeheimnisse drinstehen. Aber der Bevölkerung bei einer so breiten öffentlichen Debatte mal zu sagen, worüber wir eigentlich reden, ist doch legitim. Mir geht es nur um die Größenordnung und das muss darstellbar sein. Da gibt es aus meiner Sicht gar nichts zu diskutieren.
Polizei-Experte: Kampf gegen Clans „politische Show“