Ex-Gedenkstättenleiter

CDU-Fraktion folgt Dregger im Fall Knabe nicht

Dregger wollte Schaden von CDU-Chefin Grütters abwenden - die Fraktion stimmt jedoch nicht eindeutig gegen den Untersuchungsausschuss.

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger.

CDU-Fraktionschef Burkard Dregger.

Foto: Maurizio Gambarini

Berlin. Die CDU-Fraktion hat sich noch nicht über eine Position zum Untersuchungsausschuss zur Ablösung von Hubertus Knabe als Direktor der Gedenkstätte Hohenschönhausen einigen können. Der Fraktionsvorstand ließ nach einer Diskussion offen, ob die Union dem FDP-Antrag zustimmen wird oder nicht. Fraktionschef Burkard Dregger wollte eigentlich erreichen, dass sich die Union klar gegen den Untersuchungsausschuss ausspricht, um Schaden von CDU-Chefin Monika Grütters abzuwenden.

Grütters war als Kulturstaatsministerin aktiv an der Abberufung Knabes durch den Stiftungsrat unter Kultursenator Klaus Lederer (Linke) beteiligt. Knabe musste, wie berichtet, gehen, weil er nicht energisch genug gegen seinen Stellvertreter vorgegangen sein soll. Diesem werden sexuelle Übergriffe auf Mitarbeiterinnen vorgeworfen.

CDU unter Druck

In der CDU-Fraktion gibt es aber einige Abgeordnete, die für einen Untersuchungsausschuss sind. Es wurde vereinbart, dass zunächst einmal Akteneinsicht bei Kultursenator Lederer beantragt werden soll. Dann wolle man weitersehen, hieß es. Das „schärfste Schwert des Parlaments“ komme nur dann in Betracht, „wenn alle anderen Mechanismen der parlamentarischen Kontrolle nicht zum Erfolg führen“.

Die CDU steht aber unter Druck. So hat die DDR-Bürgerrechtlerin Freya Klier an Dregger appelliert, einem Untersuchungsausschuss doch zuzustimmen, weil viele Hintergründe offen seien. Auch der Vorsitzende der Vereinigung der Opfer des Stalinismus, Hugo Diederich, fordert Bewegung von der Union: „Wir als Betroffene verstehen nicht, warum Herr Knabe gehen musste.“

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