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Abteilung Attacke

Klartext von Raed Saleh bei SPD-Klausur: „Die Leute kotzen“

Zum Auftakt der SPD-Klausutragung teilte Fraktionschef Raed Saleh ordentlich gegen die Koalitionspartner Grüne und Linkspartei aus.

Raed Saleh bei der Klausurtagung der SPD in Rostock.

Foto: Danny Gohlke/dpa

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Berlin. Zum Auftakt der Klausurtagung der Berliner SPD-Abgeordneten hat Fraktionschef Raed Saleh die Koalitionspartner Linke und Grüne scharf kritisiert. Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) bekam wegen fehlender Wohnungen ihr Fett weg, Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos/für die Grünen) wegen der zunehmenden Problemen bei Bussen und U-Bahnen.

Regierungschef Michael Müller (SPD) habe Recht, wenn er im Hinblick auf den Wohnungsbau sage, so könne es nicht weitergehen, sagte Saleh auf der Tagung in Rostock-Warnemünde. Die SPD müsse da „mehr Druck machen“. Es sei richtig, Wohnungen anzukaufen und sogenannte Milieuschutzgebiete auszuweiten. „Aber wenn man die Mieten im Griff haben will, muss man bauen, bauen, bauen, ob es Frau Lompscher gefällt oder nicht“, so Saleh.

„Im Bereich Verkehr läuft es gerade schlecht“, sagte er im Hinblick auf Wagenmangel, übervolle Züge und Ausfälle bei der U-Bahn. „Die Leute kotzen, die Leute sind sauer. Und das zu Recht.“ Die SPD werde hier nicht wegschauen und Günther wie auch die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), Sigrid Nikutta, in die Fraktion bitten, um „ernsthaft“ über die Probleme zu reden. Nötig sei unter anderem eine Verlängerung der U8 in das Märkische Viertel. Es könne nicht sein, dass Günther das permanent ablehne. „Das geht nicht.“

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