Hauptstadtbrief

Was bringt 2019?

Günter Bannas ist Kolumnist des HAUPTSTADTBRIEFS. Hier wagt er einen Blick in ein von vielen Wahlen geprägtes Jahr 2019.

In politisch gewöhnlichen Zeiten verlaufen die Jahre, die mitten in einer Legislaturperiode des Bundestages liegen, in ruhigen Bahnen. Die Gesetzesmaschinerie der Regierung hat sich warmgelaufen. Der nächste Bundestagswahlkampf liegt in weiter Ferne. Es gibt kaum Gründe für politische Erregungen. 2019 wäre ein solches Jahr. Ist es aber nicht.

Wir leben nicht in politisch gewöhnlichen Zeiten. 2019 wird ein Jahr werden, das eine Fülle von Überraschungen mit sich bringen kann. Nun ist schon im Begriff „Überraschung“ enthalten, dass nicht mit Sicherheit mit einer solchen zu rechnen ist – sonst wäre es ja auch keine Überraschung. Was also könnte passieren? Und was sind die Anlässe, die zu neuen Verwerfungen führen könnten, wie wir sie schon 2018 erlebt haben?

Ganz vorne steht sie Frage, ob Angela Merkel in einem Jahr noch Bundeskanzlerin ist. Zwar spricht vieles dafür: Merkel und die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer scheinen sich gut zu verstehen. Zudem: Kramp-Karrenbauer und Merkel haben ziemlich deutlich gemacht, dass Merkel für den Rest der Wahlperiode Bundeskanzlerin bleiben werde. Gegenfrage: Was hätten sie auch anderes sagen (lassen) sollen? Und: Auch Merkels Verzicht auf den CDU-Vorsitz widersprach allen ihren Aussagen, die sie bis knapp davor über ihre politische Zukunft gemacht hatte.

Der politische Kalender 2019 ist voll von Wahlterminen. Mit der Europa-Wahl am 26. Mai steht wieder eine bundespolitische Wahl bevor. Zeitgleich finden in Bremen die Bürgerschaftswahl (anderswo Landtagswahl geheißen) und in weiteren neun Bundesländern Kommunalwahlen statt. Vor allem an diesen Tag im Mai knüpfen sich Spekulationen um ein Ende Merkels als Bundeskanzlerin – nach der Bildung der nächsten Europäischen Kommission im Sommer 2019 etwa. Im Herbst stehen dann weitere Landtagswahlen bevor.

In Sachsen, Brandenburg und Thüringen. Die Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern werden bundespolitische Auswirkungen haben. Wird der Höhenflug der Grünen anhalten? Wird die AfD gar noch stärker werden? Nicht zuletzt werden die Wahlen über die Zukunft von zwei Frauen entscheiden: Von Annegret Kramp-Karrenbauer und Andrea Nahles, die Vorsitzenden von CDU und SPD. Für Kramp-Karrenbauer werden es die ersten Wahlkämpfe sein, die sie zu verantworten hat. Für Nahles wird sich dann erwiesen haben, ob sie ihre Position in der SPD stabilisieren konnte.

Günter Bannas ist Kolumnist des HAUPTSTADTBRIEFS. Bis März 2018 war er Leiter der Berliner Redaktion der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.