Landesparteitag

Linke: Flüchtlinge sollen Berlin-Ausweis bekommen

Der Ausweis soll laut Katina Schubert jeder Person unabhängig von Nationalität oder Aufenthaltsstatus die Teilhabe ermöglichen.

Vorbild für den Berlin-Ausweis sind Städte wie Barcelona in Spanien und Palermo. (Symbolfoto)

Vorbild für den Berlin-Ausweis sind Städte wie Barcelona in Spanien und Palermo. (Symbolfoto)

Foto: Swen Pförtner / dpa

Berlin. Die Partei Die Linke will Berlin zu einer besonderen Schutzzone für Flüchtlinge machen. Berlin solle wie einige andere europäische Städte eine "solidarische Stadt" werden, sagte die Linke-Landesvorsitzende Katina Schubert am Samstag auf einem Landesparteitag. Wer nach Berlin komme, sei Berliner. Das müsse das Leitmotiv werden, forderte Schubert. "Deshalb wollen wir einen Berlin-Ausweis, der allen Berlinerinnen und Berlinern Zugang und Teilhabe ermöglicht, ganz egal, was sie für einen Pass oder Aufenthaltsstatus haben."

Vorbild dafür seien Städte wie Barcelona in Spanien und Palermo in Italien, die sich "gegen die Politik der Abschottung und Diskriminierung ihrer nationalen Regierung" wenden würden. Berlin hatte sich kürzlich zusammen mit Hamburg und Bremen in einer gemeinsamen Erklärung "Stadtstaaten bleiben sichere Häfen" zur Versorgung und Integration von Flüchtlingen bekannt.

Der Berliner Landesverband der Linken wollte am Samstagnachmittag in einem Tagungssaal in Adlershof (Treptow) eine neue Führungsspitze wählen. Einzige Kandidatin für den Posten der Landesvorsitzenden ist Schubert, die das Amt seit zwei Jahren innehat.

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