Berlin

Polizei bekommt neue Smartphones und Tablets

Die neuen Dienstgeräte werden an die Abschnitte, Einsatzeinheiten und den Verkehrdienst ausgegeben.

Die Polizei Berlin erhält diesen September 280 Smartphones und 800 Tablets. Das geht aus einer schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Niklas Schrader und Hakan Taş (beide Linke) hervor. Die neuen Dienstgeräte werden an die Abschnitte, Einsatzeinheiten und den Verkehrdienst ausgegeben. Der Kriminalpolizei sollen weitere 1200 Tablets im ersten Quartal 2019 bereitgestellt werden, heißt es in der Antwort weiter.

Grund für die Anschaffung der Geräte ist, dass in der Vergangenheit Polizisten private Telefone für dienstliche Zwecke genutzt haben. Bei einem Fall im Jahr 2015 hinterließ ein Polizeibeamter seine private Mobilnummer handschriftlich auf einer dienstlichen Visitenkarte. Daraufhin wurde er auf seinem Privathandy kontaktiert, hieß es.

„Ich finde es gut, dass die Berliner Polizei im digitalen Zeitalter ankommt“, sagt Linke-Politiker Schrader. Er begrüßt, dass Standards von Datenschutz und -sicherheit nun erfüllt werden. „Die Bediensteten müssen im Umgang mit den Geräten aber auch geschult werden“, so Schrader. Dem Standard des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) entsprechend sind die Geräte verschlüsselt. Sie werden zudem gehärtet und über sichere Übertragungswege an das Rechenzentrum der Polizei Berlin angebunden.

Auf Empfehlung der Datenschutzbeauftragten wurde der Einsatz privater Mobiltelefone im Polizeidienst verboten. Personenbezogene Daten von Tatverdächtigen, Beschuldigten, vermissten Personen und anderen Betroffenen sowie der Polizeidienstkräfte selbst würden besser geschützt, wenn Polizisten nicht auf ihre privaten Geräte zurückgreifen würden. Nach Informationen der Berliner Morgenpost kommen bei der Polizei in der täglichen Arbeit auch häufig Messenger-Dienste wie WhatsApp zum Einsatz. Was die Polizisten aufgrund der schnellen Kommunikation im Einsatz schätzen, sieht die Leitungsebene aus Datenschutzgründen kritisch.

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