E-Zigaretten

Shisha-Bars in Berlin müssen Nichtraucherplätze schaffen

Der Senat verschärft die Regeln für Raucher. Auch E-Zigaretten auf Spielplätzen, in Behörden und vor Krankenhäusern werden verboten.

Wasserpfeife rauchen war in Shisha-Bars bislang legal – künftig soll die Ausnahmeregelung entfallen

Wasserpfeife rauchen war in Shisha-Bars bislang legal – künftig soll die Ausnahmeregelung entfallen

Foto: imago stock

Berlin soll ein strengeres Gesetz zum Schutz von Nichtrauchern bekommen. Das hat der Senat am Dienstag auf Betreiben von Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) beschlossen. Der Gesetzentwurf hält am grundsätzlichen Rauchverbot in Restaurants und Bars fest, bestehende Ausnahmeregelungen etwa für Shisha-Bars sollen künftig entfallen. Zudem sind restriktive Regelungen für den Genuss von E-Zigaretten geplant. Stimmt das Abgeordnetenhaus innerhalb der nächsten Monate zu, könnte die neue Regelung schon im kommenden Jahr in Kraft treten.

„Es ist längst wissenschaftlich erwiesen, dass Tabakrauch nicht nur denen schadet, die selbst rauchen, sondern auch den Passivrauchern“, sagte Kolat. Nichtraucher müssten deshalb geschützt werden, wobei sich das Berliner Nichtraucherschutzgesetz bewährt habe. „Nach zehn Jahren aber war es an der Zeit, technische Neuerungen wie E-Zigaretten zu berücksichtigen und überholte Ausnahmebestimmungen wie für Shisha-Bars aufzuheben“, so die Gesundheitssenatorin.

Der Gesetzentwurf sieht vor, dass E-Zigaretten, Tabakerhitzer und E-Wasserpfeifen künftig genauso behandelt werden wie Zigaretten. Sie dürfen dann in öffentlichen Räumen, zum Beispiel in Behörden oder in der Bahn, nicht mehr geraucht werden. Auch die aktuell geltende Ausnahmeregelung für Shisha-Bars soll wegfallen. Bislang war dort das Rauchen legal, in Zukunft müssen die Bars auch Nichtraucherbereiche einrichten – oder ein reines Raucherlokal anmelden. Dann aber dürften sie keine Speisen anbieten, der Zutritt wäre ausschließlich Gästen über 18 Jahren gestattet.

Anteil der Raucher sinkt kontinuierlich

Kolat will außerdem das Rauchen auf allen öffentlich zugänglichen Spielplätzen und in allen Räumen, in denen Kinder betreut werden, verbieten. Auch vor Krankenhäusern und anderen Gesundheitseinrichtungen dürften dem Gesetzentwurf zufolge Raucher weder Zigaretten noch E-Zigaretten konsumieren. Um die strengeren Regeln durchzusetzen, sollen die entsprechenden Bußgelder steigen. Waren bei Verstößen bislang zwischen 100 und 1000 Euro fällig, sollen es künftig zwischen 500 und 10.000 Euro sein.

Der Anteil der Raucher sinkt in der Bevölkerung kontinuierlich, gerade unter jüngeren Menschen. Trotzdem greifen nach Angaben der Drogenschutzbeauftragten des Bundes nach wie vor 30 Prozent der in Deutschland lebenden Männer und 25 Prozent der Frauen zur Zigarette. Laut Berliner Gesundheitsverwaltung ist der Anteil in der Hauptstadt höher. 2016 waren 35 Prozent der männlichen Berliner Raucher, unter den Frauen lag der Anteil bei 24 Prozent.

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