Regierender Bürgermeister

Michael Müller zeigt sich offen für Herthas neues Stadion

Der Regierende Bürgermeister trat nach der Rückkehr aus der Sommerpause spontan vor die Presse und sprach über verschiedene Themen.

Michael Müller (SPD) trat spontan vor die Presse

Michael Müller (SPD) trat spontan vor die Presse

Foto: Paul Zinken/dpa

Berlin. Weil sich seine Senatoren nicht einigen konnten, wer nach der Senatssitzung vor die Presse treten sollte, ergriff der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) am Dienstag spontan die Gelegenheit, sich nach der Rückkehr aus der Sommerpause zu verschiedenen Themen befragen zu lassen.

Hertha-Stadion:

Für den Bau eines reinen Fußballstadions im Olympiapark gebe es im Senat eine „große Offenheit, dem nachvollziehbaren Wunsch von Hertha BSC gerecht zu werden“, sagte Müller. Es sei verständlich, wenn Hertha dafür etwa die gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr nahe dem Olympiastadion nutzen wolle. Das Olympiastadion bleibe für Leichtathletik erhalten.

Mauer-Kunstprojekt:

Zwar sei der Plan, Unter den Linden vor dem Kronprinzenpalais im Rahmen des Kunst- und Filmprojektes DAU eine Mauer zu errichten, „gewöhnungsbedürftig“. Das könne „kritische Diskussionen“ auslösen. Er halte das aber für „spannend und interessant“, so Müller: „Das Projekt rüttelt wach.“

Sein Dienstwagen:

Kürzlich wurde bekannt, dass Müller den schmutzigsten Dienstwagen aller Ministerpräsidenten fährt. Er sei „stinksauer“ darüber, sagte Müller. Die Fachleute hätten ihm vermittelt, dass es in seiner Sicherheitsklasse keine Alternativen gebe. Nun prüfe sein Büro, ob man den Leasingvertrag auflösen könne.

Mietenkontrolle:

Zu den Vorschlägen des SPD-Fraktionschefs, unter anderem die Mieten in Berlin einzufrieden, äußerte sich Müller positiv: „Es ist richtig, was er sagt.“ Er habe den Finanzsenator gebeten, Vorschläge zu formulieren. Es gehe auch darum, zu erreichen, dass Vermieter nicht mehr wie bisher elf Prozent der Modernisierungskosten auf die Mieter umlegen könnten. Aber da sei die Bundespolitik gefordert. Die Bundesratsinitiative Berlins, die Umlage auf sechs Prozent zu kürzen, werde aber allein von Thüringen unterstützt.

Abschiebehaft:

Müller stellte auch die Senats-Themen des Tages vor. Er kündigte an, dass am 22. September der Abschiebegewahrsam für islamistische Gefährder am Kirchhainer Damm in Lichtenrade eröffnen werde. Der bisher dort untergebrachte Jugendarrest ziehe an die Lützowstraße.

Siemens-Campus:

Der in Aussicht gestellte Riesencampus mit Investitionen von 600 Millionen Euro in Siemensstadt werde unterstützt, versicherte Müller. Eine Arbeitsgruppe tage bereits unter Leitung von Senatskanzlei-Chef Christian Gaebler, um mögliche Hürden zu beseitigen. Anfang September treffe er sich wieder mit Siemens-Vorständen. „Wir haben hohes Interesse, Siemensstadt 2.0 auf den Weg zu bringen.“

Energiewende:

Berlin plant eine Bundesratsinitiative, um die Energiewende in den Städten voranzubringen. So sollen Mieter-Strommodelle vereinfacht und auch für Gewerbe ermöglicht werden. Einschränkungen für Nutzung von Solarzellen sollen abgeschafft werden. Es soll zudem einfacher werden, Strom in Wärme umzuwandeln.

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