Am Donnerstag wurde das Mobilitätsgesetz im Abgeordnetenhaus beschlossen. Wo die Stadt etwas für die Verkehrsteilnehmer tun will.
Als Ende 2015 eine Gruppe Aktivisten genug davon hatte, sich auf Berlins Straßen mit dem Fahrrad in Lebensgefahr zu bringen, hätte wohl keiner geahnt, dass ihr Engagement zu einem der außergewöhnlichsten politischen Vorhaben Berlins führen würde. Ausgehend vom Volksbegehren der Gruppe „Volksentscheid Fahrrad“, die mehr als 100.000 Unterschriften für ihr Radgesetz sammelte, entschloss sich die 2016 gebildete rot-rot-grüne Regierungskoalition, die Forderungen weitestgehend zu übernehmen.
Das Berliner Mobilitätsgesetz, das am Donnerstag im Parlament verabschiedet wurde, sieht zunächst vor allem Verbesserungen für die Radfahrer vor. SPD, Linken und Grünen geht es auch darum, die Berliner zum Umstieg auf das Rad zu bewegen, um den Autoverkehr zu reduzieren und Diesel-Fahrverbote zu vermeiden. Die Zahl der Rad- und Autofahrer steigt gleichermaßen, die Gefahr für die Zweiradfahrer aber umso mehr.
Noch in diesem Jahr sollen etliche Radwege neu gebaut, saniert oder grün eingefärbt werden. Es sollen neue Abstellmöglichkeiten entstehen, gefährliche Kreuzungen werden entschärft. Laut einer Liste der Senatskanzlei, die der Berliner Morgenpost vorliegt, gibt es bereits konkrete Pläne für 2018. Ein Highlight sollen die durch Poller von der Fahrbahn getrennten „Protected Bike Lanes“ sein. Knapp 100 Millionen Euro sind im Haushalt für zwei Jahre insgesamt eingeplant. Die Grafik zeigt einen Überblick der wichtigsten Maßnahmen in den Bezirken.
Diese Radwege werden umgebaut:
„Wenn wir nicht aufpassen, sind wir die Schmuddelfinken“