Berlin. Erst forderte die Berliner AfD vom Bezirk die Schließung des Friedrichshainer Technoclubs Berghain, jetzt hat sie den Antrag zurückgezogen. Die parteilose Bezirkspolitikerin Sibylle Schmidt, die für die AfD in der Bezirksverordnetenversammlung in Friedrichshain-Kreuzberg sitzt, hatte mit ihrem Vorstoß für Aufsehen gesorgt.
Der Antrag sei im Alleingang von Schmidt entstanden, sagte der Sprecher des AfD-Landesverbands, Ronald Gläser, am Donnerstag. „Die AfD ist keine Verbotspartei." Auch der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD im Abgeordnetenhaus, Frank-Christian Hansel, versicherte: "Wir wollen den Berlinern ganz sicher nicht vorschreiben, wie sie ihre Nächte verbringen sollen." Der Antrag entspreche "weder der Linie der AfD Friedrichshain-Kreuzberg, noch der der Berliner AfD", so Hansel. "Die Antragstellerin ist parteilos und kann nicht für die Berliner AfD sprechen", so Hansel bei Twitter. Der Antrag sei "eine persönliche Nummer".
Am frühen Mittwochabend hatte der Berliner Linken-Abgeordnete Maximilian Schirmer beim Kurznachrichtendienst Twitter auf den Antrag von Schmidt aufmerksam gemacht. In dem Schreiben "Drucksache: DS/0738/V" hatte die Antragstellerin im Namen der AfD gefordert, den Betreibern des Berghain die gewerberechtliche Erlaubnis zu entziehen.
Als parteilose Direktkandidatin der AfD hatte Schmidt 2017 6,2 Prozent der Stimmen im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost geholt. Die AfD hat in dem Bezirk 3 der 55 Sitze.
AfD will offenbar Technoclub Berghain verbieten