Berliner Fraktionschef

Raed Saleh: SPD muss rot-rot-grüne Koalition im Bund prüfen

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SPD-Fraktionschef Raed Saleh

SPD-Fraktionschef Raed Saleh

Foto: Reto Klar

Berlins SPD-Fraktionschef votierte gegen die GroKo-Neuauflage. Die SPD müsse auch an anderen Koalitionsoptionen arbeiten, fordert er.

Berlin. Der Berliner SPD-Fraktionschef im Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, der selbst gegen die Neuauflage der großen Koalition gestimmt hat, sagte der Berliner Morgenpost: „Das Ergebnis der Basisbefragung ist ganz deutlich und daher zu respektieren.“ Er mahnte an: „Wichtig ist, dass wir Sozialdemokraten es uns jetzt in der großen Koalition nicht zu bequem machen.“

Die SPD müsse ihre Politik konsequent umsetzen, aber auch anfangen, neue Optionen für Deutschland vorzubereiten, etwa eine rot-rot-grüne Option im Bund. „Denn auch für viele, die für die große Koalition gestimmt haben, ist sie kein Grund zum Jubeln“, unterstrich Saleh. „Es werden harte Jahre, von denen vieles für die deutsche Sozialdemokrate abhängt“, so der Berliner SPD-Fraktionschef.

Saleh fügte hinzu: „Wir müssen uns wieder aufrappeln und zu alter Stärke zurückfinden. Es liegt an der gesamten SPD, insbesondere an der engeren Parteiführung, alles zu tun, damit uns das Schicksal anderer europäischen Sozialdemokratien erspart bleibt.

Auch Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller fordert nach dem positiven Mitgliedervotum zur Neuauflage der großen Koalition ein neues Konzept für seine Partei. „Egal, ob GroKo-Anhänger oder Gegner: Wir alle müssen die Partei programmatisch und strukturell neu aufstellen“, teilte Müller am Sonntag mit. Auch wenn die Partei nun in die Regierung gehe, dürfe die SPD die Verantwortung für ihre Mitglieder und die Partei nicht vergessen, erklärte der Vorsitzende des SPD-Landesverbands Berlin weiter. „Gemeinsam können wir für unsere Partei UND für dieses Land kämpfen. Deutschland braucht eine starke Sozialdemokratie!“

Die Berliner SPD-Bundestagsabgeordnete Eva Högl, die als Ministerin gehandelt wird, sagte der Berliner Morgenpost: "Das Ergebnis ist klar: 66 Prozent der SPD-Mitglieder haben für eine Koalition mit der Union gestimmt. Über dieses deutliche Ergebnis freue ich mich. Es ist gut, wenn die SPD regiert und für bezahlbare Wohnungen, gute Bildung und stabile Renten sorgt. Besonders freue ich mich über die gute Beteiligung. 80 Prozent der SPD-Mitglieder haben an der Abstimmung teilgenommen. Das ist grandios und zeigt, dass die SPD eine lebendige, diskussionsfreudige, demokratische und starke Partei ist. So machen wir weiter: regieren, gestalten, erneuern."

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( gm )