Berlin. Dass die Berliner Polizei eine neue Führung bekommen würde, war ein offenes Geheimnis. Zu oft war die Behörde in den vergangenen Monaten in den Negativ-Schlagzeilen. Nur der Zeitpunkt kam für viele überraschend – auch für Polizeipräsident Klaus Kandt selbst. Nun geht es um die Deutungshoheit, warum Kandt nach mehr als fünf Jahren an der Spitze der Berliner Polizei gehen musste und die Behörde plötzlich einen Neustart benötigt. Einen konkreten Grund nannte Innensenator Andreas Geisel (SPD) am Montag trotz Nachfrage nicht.
Klaus Kandt wurde am Montag persönlich von Innensenator Andreas Geisel (SPD) darüber informiert, dass er in den sofortigen Ruhestand versetzt wird. Danach erfuhren die innenpolitischen Sprecher der rot-rot-grünen Regierungskoalition von der Entscheidung. Am Mittag informierte Geisel bei einer großen Pressekonferenz die Öffentlichkeit.
Doch wenige Minuten bevor der Senator die Entscheidung verkündete, schickten Klaus Kandt und Noch-Vizepräsidentin Margarete Koppers per Mail eine persönlichen Nachricht an ihre knapp 24.000 Mitarbeiter (siehe Auszüge rechts). „So plötzlich, so unerwartet gemeinsam Abschied zu nehmen, ist auch deshalb schwer, weil zum Abschiednehmen das Schwelgen in Erinnerungen gehört“, heißt es in dem emotionalen Schreiben.
Das Vertrauenverhältnis war letztlich gestört
Doch auch Klaus Kandt wusste, dass er ein Polizeipräsident auf Abruf ist. Der 57-Jährige führte die Behörde seit Ende 2012. Er kam als Chef der Bundespolizeidirektion Berlin und Brandenburg und war vom damaligen CDU-Innensenator Frank Henkel ernannt worden. Als Geisel Ende 2016 das Amt des Innensenators übernahm, stand er zunächst voll hinter der Polizeiführung. Es sei egal, dass Kandt unter einem CDU-Innensenator Polizeipräsident geworden sei, hieß es damals.
Dann kam es kurz vor Weihnachten 2016 zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Seitdem sieht sich die Behörde Manipulationsvorwürfen ausgesetzt. Geschönte Akten aus dem Vorfeld des Terroraktes sollten den späteren Attentäter Anis Amri in einem weniger gefährlichen Licht erscheinen lassen, so der Verdacht. Vor allem bekam aber das Vertrauensverhältnis von Innenverwaltung und Polizeiführung einen Knick, weil die Behörde ihrem obersten Chef, dem Senator, nicht von Beginn an die volle Wahrheit präsentierte.
Gleichzeitig will Geisel aber die Berliner Polizei neu ausrichten. Es soll mehr Personal, mehr Technik und auch mehr Befugnisse, etwa bei der temporären Videoüberwachung, geben. Zudem soll die Hauptstadtpolizei attraktiver werden. In der Innenverwaltung war man zunehmend skeptisch, dass dieser Imagewandel mit der alten Polizeiführung gelingen würde. „Die Polizei muss freigemacht werden von den Debatten der Vergangenheit“, sagte Geisel am Montag. Es müsse eine Kultur her, in der offen über Fehler gesprochen werden könne.
Dass es zu Veränderungen kommen wird, hatte Geisel immer wieder angedeutet. Etwa im November vergangenen Jahres. Bei einem PR-Termin zur Anti-Gewalt-Kampagne „Zeit, einfach mal Danke zu sagen“. Eigentlich ein schöner Termin. Doch Geisel musste mal wieder unangenehme Fragen zur Berliner Polizei beantworten. Bislang unbekannte Einbrecher hatten kurz zuvor versucht, auf einem Gelände der Polizei, in einem Tatfahrzeug Spuren zu verwischen.
Posten des Polizeipräsidenten wird nicht ausgeschrieben
Nachdem der Innensenator anfangs allgemein über die Probleme der zusammengesparten Polizei sprach, sagte er: „Dass es da Verbesserungsmöglichkeiten gibt, bestreite ich nicht – auch an der Spitze der Polizei. Aber alle haben die Chance verdient, bessere Arbeit zu leisten.“ Die Frage der Berliner Morgenpost, ob Geisel noch zu Polizeipräsident Klaus Kandt stehe, bejahte der Senator. Noch.
Denn Andreas Geisel steckte lange Zeit in einem Dilemma. Er wusste, dass er langsam damit beginnen muss, eine politische Brandmauer zu ziehen, da die vielen Negativschlagzeilen über die Berliner Polizei auch ihm als Innensenator gefährlich werden könnten. Weil aber Vize-Präsidentin Margarete Koppers Generalstaatsanwältin werden würde, befürchtete man mit der Beurlaubung Kandts eine führungslose Hauptstadtpolizei. Diese Einschätzung hat Geisel nun am Montag überraschend revidiert. Eine komplette Neubesetzung sieht er als Möglichkeit einer Zäsur.
Einiges spricht jedoch dafür, dass die Entscheidung in der Innenverwaltung länger gereift ist. Zum einen präsentierte Innensenator Geisel am Montag mit dem Leiter der Direktion 5 (zuständig für die Bezirke Friedrichshain-Kreuzberg und Neukölln), Michael Krömer, einen erfahrenen und unter Polizisten geschätzten Polizeiführer, der die Aufgabe von Kandt kommissarisch übernehmen soll. Und zum anderen laufen bereits Gespräche mit potenziellen Nachfolgern.
Denn die Stelle des Polizeipräsidenten soll im Gegensatz zum Vize-Posten nicht ausgeschrieben werden. Das ist rechtlich möglich. Kandts Nachfolger oder Nachfolgerin soll ernannt werden. Weil der Polizeipräsident ein politischer Beamter ist, gibt es die Möglichkeit der Ernennung. In der Behörde kursieren bereits mehrere Namen. Eine offizielle Bestätigung soll es erst geben, wenn Geisel eine Personalie dem Senat offiziell vorgeschlagen hat. Das soll „zeitnah“ passieren.
Am Montag teilte die Polizeiführung in einer Rundmail aber schon mal mit, dass die Veranstaltung zur Verabschiedung von Polizeivizepräsidentin Koppers gestrichen sei – ersatzlos.
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