Klage zurückgezogen

Bierbikes dürfen weiter durch Mitte fahren

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Michael Mielke
Bierbikes dürfen auch weiterhin durch den Bezirk Mitte fahren (Archiv)

Bierbikes dürfen auch weiterhin durch den Bezirk Mitte fahren (Archiv)

Foto: Rainer Jensen / dpa

Im Prozess um ein Bierbike-Verbot in Mitte einigen sich Bezirk und Betreiber auf einen Vergleich. Doch es gibt Einschränkungen.

Berlin. Die Bierbikes werden auch weiterhin über Berlins Straßen rollen. Der Geschäftsführer der Firma, Ulrich Hoffmann-Elsässer, zog am Donnerstag nach eingehender mündlicher Beratung seine Klage vor der 1. Kammer des Berliner Verwaltungsgerichtes zurück. Das Verfahren wurde eingestellt.

Im Gegenzug sagte eine Mitarbeiterin des Bezirksamtes Mitte Hoffmann-Elsässer eine weitere Sondererlaubnis für die Betreibung seiner Bierbikes bis 2019 zu. Am Sonnabend und Sonntag dürfen die Touren ab sofort ohne zeitliche Einschränkungen angeboten werden. Magistralen wie die Leipziger Straße, der Boulevard Unter den Linden und die Friedrichstraße bleiben aber für Bierbikes weiter gesperrt.

Bierbike-Geschäftsführer befürchtete Pleite

Den Vergleich hatte der Kammervorsitzende, Wilfried Peters, angeregt. Ein Urteil – wie auch immer – wäre seiner Aussage zufolge für Hoffmann-Elsässers Firma ungünstig gewesen. Nicht zuletzt deshalb, weil die unterlegene Partei mit hoher Wahrscheinlichkeit Berufung eingelegt hätte und die Bearbeitung in zweiter Instanz vor dem Oberverwaltungsgericht bis zu anderthalb Jahre dauern kann.

Das Bezirksamt Mitte hatte für die ungelenk wirkenden Gefährte eine Sondernutzungserlaubnis erteilt, allerdings unter Auflagen. Sie betrafen Fahrverbote für Zeiten mit viel Verkehr an Werktagen und sonnabends, ebenso gab es ein generelles Verbot für ohnehin sehr dicht befahrene Straßen.

Hoffmann-Elsässer empfand diese Beschränkungen als geschäftsschädigend und klagte dagegen vor dem Verwaltungsgericht. Am Donnerstag sagte er vor Gericht, dass die Auflagen des Amtes die Rentabilität seiner Firma derart einschränken, dass ihm letztlich nur der Schritt bliebe, „die Firma zuzumachen“. Es handele sich bei diesen Rundfahrten auch keineswegs um Ballermann-Touren, sondern „um sportliches Sightseeing“. 98 Prozent der Mieter seien „Berlinbesucher aus aller Herren Länder“, denen es darum gehe, „die Berliner Sightseeing-Highlights“ zu erleben. Dazu gehörten natürlich auch touristische Hotspots wie das Brandenburger Tor und der Gendarmenmarkt, die sich nur über bestimmte Straßen erreichen ließen. Deswegen könne er die generelle Sperrung der großen Straßen auch nicht nachvollziehen. Er müsse sich mit seiner kleinen Firma gegen Mitbewerber wie „die zahlreichen Hopp-on-Hopp-off-Busse, Segways und Trabi-Safari“ behaupten, so Hoffmann-Elsässer. Ohnehin würden seine zehn Gefährte angesichts von weit mehr als einer Million in Berlin zugelassenen Kraftfahrzeugen und den vielen Brandenburgern, die mit dem Auto regelmäßig zur Arbeit in die Stadt fahren, viel zu wichtig genommen.

Nach dem Prozess sagte Hoffmann-Elsässer erleichtert: „Das wirtschaftliche Aus ist abgewendet.“ Natürlich sei es nur ein Kompromiss. „Das ist wie bei Koalitionsverhandlungen.“ Er werde damit leben müssen.

Bierbikes heißen Bigbikes – Sightseeing statt Saufen

Seine 2009 gegründete Firma verfügt über zehn Bierbikes. Die pedalangetriebenen Fahrzeuge haben bis zu 16 Sitzplätze und sind mit einem Ausschank und einer Musikanlage ausgerüstet. Außerdem gibt es einen Fahrer. Inzwischen werden dieses Bikes von der Firma nicht mehr Bierbikes, sondern Bigbikes genannt – ein Hinweis darauf, dass es bei den Touren nicht so sehr um den gemeinschaftlichen Genuss von Alkoholika und mehr um Stadtrundfahrten gehen soll.

Zuvor hatte es Kritik an den „rollenden Partytheken“ gegeben. Berlins Tourismuschef Burkhard Kieker sprach sich schon 2012 dafür aus, die Bierbikes zu verbieten. Sie förderten ein Ballermann-Image und seien eine Belästigung. In Hamburg wurden die Bierbikes 2015 vom Oberverwaltungsgericht verboten. Wenig später wurden sie aber dennoch wieder gesichtet. Statt Bierbikes hießen sie nun „SportyBikes“ oder „ConferenceBikes“.

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