Friedrichsfelde

GroKo-Blues: Ein Besuch bei der SPD-Basis in Lichtenberg

Auch in der Berliner SPD herrscht große Unzufriedenheit: Die meisten wollen gegen die GroKo stimmen und beklagen den Vertrauensverlust.

Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD Friedrichsfelde, mit Parteibüchern

Kevin Hönicke, Vorsitzender der SPD Friedrichsfelde, mit Parteibüchern

Foto: David Heerde

Berlin.  Frust. Maßlose Enttäuschung. Mitunter Fassungslosigkeit. An der Berliner SPD-Basis herrscht nicht nur große Unzufriedenheit mit dem seit Mittwoch vorliegenden Koalitionsvertrag, viele zeigen sich entsetzt über das Postengeschacher ihres Führungspersonals. Da interessierte kaum, dass die SPD trotz ihres schwachen Wahlergebnisses im September vorigen Jahres gleich sechs Ministerien erhalten soll.

Nur einige Stunden nachdem bekannt geworden war, dass Martin Schulz entgegen seines Versprechens ins Kabinett Merkel eintreten und den Parteivorsitz an Andrea Nahles abgeben will, versammeln sich mehr als 30 Frauen und Männer im AWO-Nachbarschaftstreff Zachertstraße. Eigentlich sollte Eva Högl kommen, Spitzenkandidatin der Berliner SPD im vergangenen Bundestagswahlkampf. Die Bundestagsabgeordnete wollte den von ihr mitausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD mit der Parteibasis im Ortsverein Friedrichsfelde-Rummelsburg diskutieren.

Nirgendwo sonst sind in den vergangenen Wochen prozentual so viele neue Mitglieder in die Berliner SPD eingetreten wie hier in dem Kiez, der zu Lichtenberg gehört. Ein Bezirk, der seit jeher fest in der Hand der Linkspartei ist, in dem zuletzt aber auch die AfD mehr Stimmen holte als die Sozialdemokraten. Doch Eva Högl, die inzwischen als Bundesministerin im Gespräch ist, sagte kurzfristig ab. Die GroKo-Gegner blieben somit am Tag der Einigung zwischen den potenziellen künftigen Koalitionspartnern weitgehend unter sich – mit ihrer massiven Enttäuschung und ihrem Ärger über das Führungspersonal ihrer Partei.

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„Martin Schulz ist ein Wendehals“

Es fallen Sätze wie: „Martin Schulz ist ein Wendehals und nicht mehr tragbar.“ Eine Frau, die schon lange Jahre SPD-Mitglied ist, sagt: „Es geht unserer Parteiführung doch nur noch um ihre Posten, wir sind ihnen egal.“ Sie fühle sich „von vorne und hinten verarscht“. Als sie gehört habe, dass Schulz nun doch ins Kabinett gehen will und Andrea Nahles Parteichefin werden soll, habe sie sich gefragt: „Sind die denn völlig verrückt geworden?“ Eindringlich appelliert sie an die anderen Mitglieder: „Das können wir nicht zulassen.“

Bald wird klar, dass die meisten, die an diesem Mittwochabend zusammengekommen sind, beim Mitgliederentscheid gegen die GroKo stimmen wollen. Manche sind noch unentschlossen, nur einer scheint entschieden dafür zu sein. Diskutiert werden die von der SPD durchgesetzten und nicht durchgesetzten Inhalte nur am Rande. Es dominiert der Frust, gepaart mit der trotzigen Hoffnung, dass die SPD in der Opposition doch wieder auferstehen könnte. Ein junger Mann sagt: „Ich kenne niemanden in meinem Umfeld, der uns nicht bedauert. Alle sagen: Wenn ihr jetzt in die GroKo geht, regiert ihr das letzte Mal.“ Sein Sitznachbar erzählt: „In meiner Familie hat keiner mehr SPD gewählt, weil es an Glaubwürdigkeit fehlt.“ Eine Frau gibt zu bedenken: „Eine erneute GroKo ist Selbstmord vor Angst vor dem Tod. Also nein.“ Ein anderer warnt: „Lasst uns kein totes Pferd weiterreiten.“ Und immer wieder fallen zwei Wörter: verlorenes Vertrauen. Man merkt, dass alle traurig darüber sind – und sich hilflos fühlen.

Tobias Friedl gehört auch zu denen, die vor der GroKo warnen. Der 27-Jährige ist seit etwa anderthalb Jahren SPD-Mitglied. Er sagt: „Wir haben jetzt die Chance, mit der Politik der letzten 20 Jahre zu brechen.“ Mit am Tisch sitzt die Juso-Chefin von Lichtenberg, Tamara Lüdke. Sie glaubt: „Lichtenberg ist geschlossen gegen die GroKo.“ Der Vorsitzende der Ortsgruppe, Kevin Hönicke, will beim Mitgliederentscheid auch gegen die GroKo stimmen. Er gibt den Anwesenden aber mit auf den Weg: „Jedes Mitglied soll so entscheiden, als wenn es selbst der Partei vorstehen würde.“

Das meiste Mitgefühl gilt einem SPD-Mann, der im Innenministerium arbeitet und erzählt: „Ich habe heute erfahren, dass mein neuer Chef Horst Seehofer werden soll – der künftige Heimatminister. Ganz ehrlich: In so einem Fall lieber vier Jahre als Korrektiv in die Regierung und mitgestalten.“

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