Berlin

Das Signal steht auf Rot

Trotz vieler Anträge bewilligt der Senat nur wenige Ampelanlagen. Bis sie gebaut werden, vergehen oft Jahre

Immer mehr Autos sind in Berlin unterwegs, aber auch immer mehr Fußgänger. Im Straßenverkehr werden Ampeln daher immer wichtiger. Rund 2000 Lichtsignalanlagen gibt es in der Stadt. Jahr für Jahr kommen neue Anträge aus den Bezirken dazu, oft von Anwohnern angeregt. Doch nur wenige werden genehmigt. Und bis sie gebaut werden, vergehen oft Jahre. Im Jahr 2017 sind 37 Anträge für neue Ampeln gestellt worden. Bearbeitet wurden 24, davon 23 abgelehnt. Nur einem Antrag stimmte die Senatsverkehrsverwaltung zu – für die Chausseestraße Ecke Boyenstraße, nahe dem Erika-Hess-Eisstadion. Der Bau der Ampel ist für 2019 angekündigt.

Auch in früheren Jahren lehnte die Landesbehörde den überwiegenden Teil der vorgeschlagenen neuen Lichtsignalanalgen ab. Das geht aus der Antwort der Verkehrsverwaltung auf eine Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Förster hervor. 14 Ablehnungen und fünf Bewilligungen gab es 2016. Insgesamt 19 Anträge wurden 2015 zurückgewiesen und keiner genehmigt. 2014 waren es 20 Ablehnungen. Drei Ampeln ordnete die Senatsverwaltung an.

Von 2012 bis 2017 wurden Anträge für insgesamt 161 neue Anlagen gestellt, aber nur 19 genehmigt. Von diesen sind bisher lediglich acht tatsächlich gebaut worden. Elf warten noch auf die Realisierung. Mehrere Kriterien sind maßgebend dafür, wann das geschieht. So spielen Unfallzahlen, Verkehrsaufkommen, die Nähe zu Schulen und Behinderteneinrichtungen sowie der Abstand zur nächsten Ampel eine Rolle.

„Die sehr hohe Quote von Ablehnungen ist verwunderlich“, so der Abgeordnete Stefan Förster. Somit habe es kaum Sinn, dass solche Anträge in den Bezirksverordnetenversammlungen beschlossen würden, „weil die Wahrscheinlichkeit sehr, sehr hoch ist, dass sie abgelehnt werden“. Erstaunlich sei auch, wie lange es dauere, bis die von der Senatsverwaltung angeordneten Ampeln tatsächlich gebaut würden. „Gerade, weil so wenige genehmigt werden, müsste die Umsetzung doch innerhalb eines Jahres möglich sein.“

Neue Anlagen sollen 2018 an der Brandenburgischen Straße in Wilmersdorf, an der Kreuzung zu Ballenstedter Straße und Wittelsbacher Straße, gebaut werden. Außerdem in Kreuzberg an der Blücherstraße, in Höhe Brachvogelstraße und Mittenwalder Straße, sowie an der Lindenstraße Ecke E.T.A-Hoffmann-Straße.

Neue Ampeln in Schöneberg, Lankwitz und Pankow

Auch die Kreuzung Hauptstraße und Helmstraße in Schöneberg bekommt in diesem Jahr eine Ampel. In Lankwitz wird die Kreuzung Siemensstraße und Nicolaistraße ausgestattet, in Pankow der Verkehrsknoten Pasewalker Straße, Berliner Straße, Rosenthaler Straße und Bahnhofstraße. Fertig werden soll die Anlage an Rennbahnstraße und Gustav-Adolf-Straße in Weißensee, deren Bau 2017 begonnen hatte.

Mit dem Bau von Ampeln ist seit 2006 die Alliander Stadtlicht GmbH beauftragt. Staatssekretär Jens-Holger Kirchner zufolge stehen pro Jahr 1,3 Millionen Euro zur Verfügung. Der Etat ist seit 2012 unverändert. Das Finanzierungsvolumen sei ausreichend, so Kirchner in der Antwort. Der Bau einer Ampel für Fahrzeuge, Fußgänger und Radfahrer an einem vierarmigen Knotenpunkt kostet 340.000 Euro, eine Fußgängerampel etwa 150.000 Euro.

Der Abgeordnete Förster plädiert für mehr solcher Fußgängerampeln, vor allem an großen Straßen. Sie seien besonders für ältere Anwohner eine Erleichterung. „Solche Bedarfsampeln, die nur schalten, wenn ein Knopf gedrückt wird, sind intelligente Verkehrslösungen.“ Berlin verfüge jetzt über mehr Haushaltsmittel, so Förster. „Das Land könnte die Mittel für neue Lichtsignalanlagen aufstocken, so dass zeitnah gebaut werden kann.“