Trump-Kandidat blockiert

Warum es in Berlin noch immer keinen US-Botschafter gibt

Mit Richard Grenell hat Donald Trump eigentlich schon einen Kandidaten auserkoren. Doch dessen Bestätigung im Senat zieht sich hin.

Donald Trump muss weiter darauf warten, dass sein Kandidat als Botschafter die Geschäfte am Pariser Platz übernimmt

Donald Trump muss weiter darauf warten, dass sein Kandidat als Botschafter die Geschäfte am Pariser Platz übernimmt

Foto: Michael Sohn / dpa

Kent Logsdon hatte sich das alles ganz anders vorgestellt. Als der Berufsdiplomat vor einem Jahr mit der Vereidigung von US-Präsident Donald Trump übergangsweise die Leitung der US-Botschaft in Berlin als Geschäftsträger übernahm, ging er fest davon aus, dass die Interimsphase nicht viel länger als ein halbes Jahr dauern würde. Irgendwann im Sommer, so seine Erwartung damals, würde Trump seinen neuen Botschafter in die Hauptstadt eines der wichtigsten US-Verbündeten entsenden. Für den Herbst schmiedete Logsdon deshalb auch schon mal Urlaubspläne.

Am Samstag jährt sich die Amtszeit Trumps zum ersten Mal und Logsdon hat in der US-Botschaft am Pariser Platz, gleich neben dem Brandenburger Tor, immer noch den Hut auf. Dabei könnte Trumps Mann für Berlin längst da sein. Mit Richard Grenell (51) hat der US-Präsident schon im September einen Kandidaten nominiert. Aber die Bestätigung im Senat zieht sich hin.

Grenell war unter George W. Bush Sprecher des US-Botschafters bei der UN. Der mit einem Mann zusammenlebende Republikaner liegt außenpolitisch ganz auf der Linie Trumps: proisraelisch, sehr kritisch gegenüber dem Iran. Ein gerngesehener Gast bei Fox News, Trumps Hofsender. Auf Twitter sitzt sein Daumen genauso locker auf dem Sendeknopf wie der des Präsidenten; das Wort „Fake News“ gehört fest zu seinem Repertoire. Und wie Trump vergreift auch er sich schonmal im Ton.

Als Grenell sich im Oktober dem Auswärtigen Ausschuss im Senat stellen musste, hielt ihm der Demokrat Tim Murphy alte und mittlerweile gelöschte Nachrichten vor, in denen er sich abfällig über Frauen geäußert hatte. In einer empfahl er der Moderatorin Rachel Maddow doch mal eine Halskette zu tragen.

Deutschland nicht das einzige Land ohne US-Botschafter

Murphy erwog, die Abstimmung über Grenell wegen der Bemerkungen zu verzögern. Die oppositionellen Demokraten können einen Kandidaten zwar nicht verhindern, sie haben aber die Möglichkeit, den Prozess in die Länge zu ziehen, indem sie vor der Abstimmung 30 Stunden Debatte verlangen. Mit diesem Gedanken spielte der Senator aus Connecticut. Er entschied sich nach Angaben eines Sprechers aber dagegen.

Die Personalie hing dennoch im Senat fest. Dort stauen sich etliche Verfahren, wofür sich Republikaner und Demokraten gegenseitig die Schuld geben. Grenells Nominierung verfiel zum Ende des Jahres, das Weiße Haus musste ihn Anfang Januar formal neu benennen. Nun muss erneut der Auswärtige Ausschuss grünes Licht geben, bevor dann der gesamte Senat über den Kandidaten abstimmen kann.

Ein ganzes Jahr - nur ein Mal war der US-Botschafterposten in der Bundesrepublik in den vergangenen 70 Jahren so lange unbesetzt. Deutschland ist aber bei weitem nicht das einzige Land, das noch ohne neuen US-Botschafter dasteht. In den meisten Fällen liegt das Problem im Weißen Haus. Für viele Länder hat Trump schlicht noch niemanden benannt. Auch für die EU gibt es noch keinen Kandidaten. In anderen Fällen ging es dagegen deutlich schneller: Der US-Botschafter für Israel wurde bereits Anfang März bestätigt, der für China im Mai.

Der Lobbyist für Trumps Amerika fehlt noch

Dass so viele Stellen noch vakant seien, sei ärgerlich, aber kein Desaster, sagt Robert Neumann, Präsident der American Academy of Diplomacy und einst US-Botschafter in Algerien, Bahrain und Afghanistan. In den meisten Ländern hätten die USA kompetentes Personal, das die wichtigsten Aufgaben ausführen könne.

Im Fall von Deutschland gebe es zudem genügend andere Kommunikationskanäle zwischen den beiden Regierungen, meint Neumann. In einem Land wie Saudi Arabien sei das anders.

Das sagt auch Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz und zwischen 2001 und 2006 deutscher Botschafter in Washington. „Frau Merkel oder Herr Gabriel brauchen ja nicht unbedingt den amerikanischen Botschafter, um mit Washington zu reden“, sagt er. „Die klassische Transmissionsriemenrolle eines Botschafters in der westlichen Welt, die ist bei Lichte betrachtet doch stark geschrumpft.“

Die Hauptaufgabe eines US-Botschafters sei eine andere: Die Politik des US-Präsidenten zu erklären und zu bewerben, sagt Ischinger. Es fehle also der „Lobbyist“ für Trumps Amerika in Berlin.

Unter den Außenpolitikern in Berlin ist darüber so manch einer sogar ganz froh. „Natürlich ist es politisch ein schlechtes Signal, dass es noch keinen Botschafter gibt. Persönlich könnte ich aber auch weiterhin gut mit der heutigen Lösung leben“, sagt zum Beispiel der SPD-Bundestagsabgeordnete Niels Annen.

Die Arbeit der US-Botschaft unter Logsdon wird von deutscher Seite einhellig als „exzellent“ und „hochprofessionell“ beschrieben - auch vom Koordinator der Bundesregierung für die transatlantische Zusammenarbeit, Jürgen Hardt. Für den CDU-Politiker ist Trump der einzige Leidtragende der Vakanz an der Spitze der US-Botschaft: „In Wirklichkeit ist es doch so: Der Präsident lässt die Chance ungenutzt, dass ein amerikanischer Botschafter in Deutschland aktiv für seine Positionen wirbt. Insofern ist diese Situation eher ein Nachteil für Trump als ein Nachteil für Deutschland.“

Geschäftsträger Logsdon hat sich mit der Zeit abgewöhnt, Prognosen darüber abzugeben, wann die Ablösung aus Washington eintreffen könnte. Inzwischen ist er mit seinem Übergangsstatus in bester Gesellschaft. Schließlich ist auch die Bundesregierung seit vier Monaten nur noch geschäftsführend im Amt - so lange wie noch nie. Und wann ein neues Bundeskabinett vereidigt wird ist ähnlich ungewiss wie der Termin für die Akkreditierung eines neuen US-Botschafter.