10 Jahre Rauchverbot

Berlin hat ausgequalmt – aber nicht überall

Vor zehn Jahren ist in Berlin das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft getreten. Einige Lokale überlebten nicht, andere erfanden sich neu.

Claudia Aumüller, Chefin der Ankerklause, mit ihrem Partner Ludger Schallenberg. Ihnen hat das Rauchverbot genützt

Claudia Aumüller, Chefin der Ankerklause, mit ihrem Partner Ludger Schallenberg. Ihnen hat das Rauchverbot genützt

Foto: Reto Klar

Berlin. Der Aufschrei war gewaltig. Nichtrauchen töte Kneipen, prophezeiten 2007 Berliner Gastronomen. "Es geht ums nackte Überleben", verkündete ein Friedrichshainer Traditionswirt. Nach Jahrzehnten der Gesundheitswarnungen von Forschung und Wissenschaft erklärten Berliner Kneipiers nun nicht das Rauchen, sondern das Nichtrauchen zur großen Gefahr. Dennoch kam das Verbot. Im Januar 2008 trat das Nichtraucherschutzgesetz in Kraft – vor zehn Jahren. Die Berliner haben sich seitdem damit arrangiert. Nach Anfangsschwierigkeiten wurde es für manchen Gastronomen sogar zum Beginn einer ganz neuen Erfolgsstory.

"95 Prozent der Kollegen sagten damals, das Vorhaben sei existenzgefährdend", erinnert sich Uwe Schild, stellvertretender Vorsitzender der Fachgruppe Gastronomie beim Hotel- und Gaststättenverband Berlin e.V. (Dehoga). Wer es sich leisten konnte, tat es eilig einer Schöneberger Wirtin gleich, die 5000 Euro in einen getrennten Raucherraum investierte.

Uwe Schild erlebte beide Seiten des Gesetzes. In seinem Restaurant "Die Schildkröte" am Kurfürstendamm rückte dadurch die Küchenkunst mehr in den Mittelpunkt. "Wenn man vor dem Verbot in ein Lokal kam, stank es als erstes nach Qualm", sagt Schild. "Wer heute ein Restaurant betritt, riecht das, was der Koch gerade zubereitet oder auch das Aroma von frischem Kaffee."

In Schilds weiteren Restaurant "Die Tafelrunde" in Wilmersdorf kollidiert dagegen die Nichtraucherbestimmung gelegentlich mit dem Programmverlauf, zu dem Gesang und Gauklerdarbietungen in mittelalterlichem Stil gehören. "Vor der Umstellung konnten Gäste nach dem Menü im Restaurant bleiben und bei einer Zigarette das Entertainment verfolgen. Jetzt herrscht danach Unruhe, man geht vereinzelt vor die Tür. Das ist bedauerlich, weil die Stimmung für solche Raucherpausen untererbrochen wird." Dennoch: Unter Gästen und innerhalb des Verbands werde das Verbot heute ausnahmslos befürwortet, sagt Schild.

Die Gesundheitssenatorin war als Raucherin begeistert

Die Entscheidung dafür fiel 2007. Am 8. November beschloss das Abgeordnetenhaus in namentlicher Abstimmung mit 102 zu 33 Stimmen das Nichtraucherschutzgesetz. Vom 1. Januar 2008 an sollte in öffentlichen Gebäuden, Vereins- und Sportheimen, Gaststätten, Bars, Restaurants und Diskotheken nicht mehr geraucht werden. Die erste Fassung sah vor, dass Gastronomen und Disco-Betreibern Ausnahmen nur dann gewährt werden sollten, wenn sie in einem abgeschlossenen Raum im hinteren Bereich ein Raucherzimmer einrichteten. Obwohl selbst Raucherin, zeigte sich die damalige Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke), heute zuständig für Stadtentwicklung und Wohnen, von der Neuregelung hoch begeistert.

Verstöße gegen das Rauchverbot kosteten Gäste von nun an 100 Euro Bußgeld, die Lokalchefs konnten mit bis zu 1000 Euro belangt werden. Nach einer Übergangsfrist von sechs Monaten sollten die Ordnungsämter in den Bezirken für die Einhaltung sorgen.

Das wollten Gegner des Gesetzes nicht hinnehmen. Noch im Jahr des Beschlusses hatte sich eine als "Initiative für Genuss" benannte Opposition gebildet, ein bunter Haufen, aus allen Berliner Lebensbereichen stammend. Anwälte, Bauleute, sogar ein Nichtraucher machten da Dampf gegen das Gesetz. Ihre Operationszentrale war die Friedrichshainer Szene-Kneipe "Kasiske". Deren Chef, Ulrich Kasiske, brachte ihre Forderung auf den Punkt: Es müsse doch bitteschön den Gästen überlassen sein, ob sie in einem Lokal rauchten oder nicht.

2009 legten die Genuss-Bürger stadtweit 400.000 Unterschriftsbogen aus und verteilten 15.000 Poster, um ein Volksbegehren gegen das Nichtraucherschutzgesetz zu erreichen. Doch sie scheiterten. Das Ziel von 170.000 Unterschriften wurde nicht erreicht. Die Berliner waren offenbar weit weniger gewillt, sich für Tabakschwaden in ihren Kneipen, Cafés und Restaurants stark zu machen.

Gesetz versetzte Wirte in Panik

Dabei hatte das Gesetz vor Inkrafttreten unter Wirten der Partymetropole für Angst und Schrecken gesorgt. Ein Rockkonzert ohne Zigaretten, nikotinfrei im Jazzclub und stimmungsschädliche Raucherpausen vor den Türen der Tanzkneipen? Das klang schlecht fürs Geschäft.

In der "Ankerklause" am Kottbusser Damm in Kreuzberg, wo Plattenaufleger etwa "DJ Blutgrätsche" hießen und es bei Nächten von Berliner Elektronik bis Schlager stets atemberaubend eng war, spürte Co-Chefin Claudia Aumüller schlagartig die Veränderung. "Zunächst brach uns das Geschäft ein", sagt die 54-Jährige. "Wir gehörten für die Gäste zur Kategorie Kneipe. Sich da jetzt als rauchfreies Restaurant zu etablieren, lag erst einmal nicht auf der Hand."

Klaus Spiesberger war damals Chef von Berlins führendem Jazzclub, dem "Quasimodo" an der Charlottenburger Kantstraße. Die Reaktion seiner Gäste war gespalten. "Wer zu einem Rockkonzert oder zu den Partynächten kam, meckerte meist, nun vor die Tür zu müssen. Aber wer für Jazz kam, fand das toll." So gesundete auch das "Quasimodo" am Tabakverbot. Hatte der Club nach dem Mauerfall stark unter der Abwanderung der Szene in den Ostteil gelitten, zog Spiesbergers Laden nun Dank Raucherschutzgesetz neue Kundschaft an. "Wir bekamen Emails, in denen sich die Leute erkundigten, ob wir wirklich rauchfrei seien. So haben wir insgesamt ordentlich an Publikum zugelegt", sagt Spiesberger, der den Club im vergangenen Jahr weitergab. An einen schöner Nebeneffekt des Verbots denkt er gern zurück: "Plötzlich konnte ich bei Auftritten vom Tresen aus auch mal die Bühne sehen – statt immer nur diese Rauchschwaden."

In der "Ankerklause" versuchte Claudia Aumüller indes noch, bloß nicht die Raucher zu verlieren. "Wir machten den Wintergarten zum Raucherbereich, mit vier Tischen und nur ab 18 Jahren zu betreten." Bei einer anfänglichen Kontrolle des Ordnungsamtes gab es einen Dämpfer. "Uns wurde ein Ordnungsgeld angedroht, weil zum Raucherbereich eine schließbare Tür fehlte."

"Ankerklause" profitierte vom Rauchverbot

Aumüller und ihren Mitarbeitern war die verordnete Qualm-Bremse durchaus recht. Sie nutzten die Einschränkung als Chance und gaben ihrem Lokal einen neuen Schwerpunkt. Auf der Abendkarte stehen nun Speisen wie Burger und Salate, was für ganz neuen Zulauf gesorgt habe. Unter dem Strich gehe es der "Ankerklause" in Folge des Gesetzes jetzt finanziell besser als zuvor. Um Raucher buhle man inzwischen nicht mehr, betont Aumüller.

Andere überstanden den Wandel nicht. Anfang 2009 hieß es beim Dehoga, dass 100 von 700 Berliner Eckkneipen wegen des Verbots schließen mussten. In Deutschland sank die Zahl der Schankwirtschaften zwischen 2008 und 2014 um mehr als 7000 auf etwa 32.000. Der Niedergang wurde allerdings nicht allein der neuen Gesetzeslage zugeschrieben. Das Ausgehverhalten der Gäste habe sich geändert, hieß es beim Dehoga-Bundesverband. So hätten gleichzeitig beispielsweise 200 neue Bars im Land eröffnet.

Trotzdem wurde das Gesetz in Berlin stärker auf die Wirte der Stadt zugeschnitten. Nachdem es das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe im Sommer 2008 als verfassungswidrig eingestuft hatte, beschloss das Abgeordnetenhaus im Mai 2009 Änderungen. In Einraumkneipen darf seitdem geraucht werden, wenn sie als Raucherlokale ausgewiesen sind. Dafür müssen die Betreiber eine Reihe strenger Bedingungen erfüllen (siehe Kasten).

Das neue Recht war für Kneipiers und Gäste gewöhnungsbedürftig. 2009 stellten die Ordnungsämter bei Kontrollen noch 1234 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz fest. Die meisten Fälle wurden in Mitte aufgeschrieben, gefolgt von Friedrichshain-Kreuzberg und – auffälligerweise kein typischer Ausgehbezirk: Marzahn-Hellersdorf. Die existenzielle Möglichkeit, sich als Raucherkneipe eintragen zu lassen, hatten zahlreiche Wirte ergriffen. 636 nutzten bei Jahresende bereits das frisch erlassene Gesetz.

Sechs Jahre später gab es nur noch halb so viele Verstöße. Die Bezirke meldeten für 2015 insgesamt 571 Fälle. Auf Anfrage der Berliner Morgenpost im Bezirksamt Neukölln meldete das Ordnungsamt jetzt, die Werte hätten sich zuletzt auf alljährlich zwischen 65 und 75 Verfahren, sowie Bußgelder in Höhe von 8000 bis 10.500 Euro eingependelt. Das Nichtraucherschutzgesetz werde "in Speisegaststätten fast ausnahmslos eingehalten", die meisten Beanstandungen gebe es in Wirtschaften und Spielhallen.

In Pankow indes "tauchen Verstöße so gut wie gar nicht mehr auf", sagt der dort zuständige Stadtrat für Umwelt und öffentliche Ordnung, Daniel Krüger (für AfD). Dafür sei das Problem laut Dehoga-Mann Uwe Schild in Berlin vielerorts vor die Kneipentür verlagert worden. Die Eigentümer eines Schöneberger Lokals etwa liegen mit Mietern des Hauses im Streit, die Kippen und Raucher-Lärm nicht mehr hinnehmen wollen.

Gerade in Berlins Party-Zonen wird trotzdem geraucht

Die geringe Zahl von verzeichneten Ordnungswidrigkeiten in Berlin hat wohl weniger mit der braven Einhaltung des Nichtraucherschutzverbotes zu tun sondern, vor allem mit zu wenigen Kontrollen. Wer etwa mit Friedrichshainer Polizisten spricht, erfährt, dass in der dortigen Partyzone Warschauer/Revaler Straße in etlichen Lokalen geraucht wird. "Man fragt sich schon, ob das wirklich alles Raucherkneipen sind", so ein Beamter. "Aber das Ordnungsamt kommt da personell nicht hinterher"

Einen Schritt in die andere Richtung geht die Berliner S-Bahn. Die Zahl von Sicherheitskräften, die das in Berlins Öffentlichem Personen Nahverkehr seit 1962 (Ost) und 1978 (West) geltende Rauchverbot durchsetzen sollen, will S-Bahnchef Peter Buchner erhöhen. Damit Raucher die Abstinenzler beim Warten nicht stören, bekommen sie nach Pilotversuchen in Stationen wie Alexanderplatz und Tempelhof in 43 der 166 S-Bahnhöfe zudem ausgewiesene Bereiche.

Einen Abstecher in die Zeit vor 2008 und die Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes machte Wirt Uwe Schild um die Jahreswende. Er war zum Skiurlaub in Österreich, das hinter Ungarn und Griechenland in den Top drei der Länder mit den meisten Rauchern Europas steht und sich ganz in diesem Sinn nun eine neue Regierung gewählt hat, die ein seit 2015 mühevoll vorbereitetes, absolutes Rauchverbot in der Gastronomie kippen will. "Da steht man dann in der Skihütte und der ganze Raum ist völlig verraucht wie man es nur von früher kennt", sagt Schild. Wer da noch immer nicht vom Rauchen in der Gastronomie geheilt ist, den erwische der Schock dann am folgenden Tag, erzählt Schild. Denn: "Am nächsten Morgen heißt es dann: Hinein in eine völlig verqualmte Skiausrüstung."

In 500 Lokalen darf offiziell geraucht werden

Raucherkneipen: In Berlin gibt es rund 15.200 Gastronomiebetriebe. Der Hotel- und Gaststättenverband Berlin (Dehoga) erhebt allerdings keine Daten darüber, ob in einer Gaststätte geraucht werden darf. Die Zahl der Raucherkneipen wird dort auf 500 geschätzt.

Rauchen erlaubt: Ein Lokal kann sich als Raucherkneipe anmelden. Dafür müssen jedoch mehrere Anforderungen erfüllt sein. Erstens: Die Grundfläche des Gastraumes liegt unter 75 Quadratmetern.

Einlass beschränkt: Zweitens: Die Gaststätte hat keinen abgetrennten Nebenraum. Nur Personen über 18 Jahren dürfen hinein. Es werden keine vor Ort zubereiteten Speisen angeboten. Es gibt klar sichtbare Hinweisschilder im Eingang, dass dies eine Rauchergaststätte ist. Das Bezirksamt muss informiert werden.

Wasserpfeife: Sogenannte Shisha-Lokale, die den Gästen Wasserpfeifen anbieten, sind vom Rauchverbot ausgenommen, wenn dort keine alkoholischen Getränke ausgeschenkt werden. Zudem müssen sie von außen deutlich sichtbar als Shisha-Gaststätte gekennzeichnet sein und auf Wasserpfeifen spezialisiert sein. Jugendliche unter 18 Jahren haben allerdings auch zu diesen Gaststätten keinen Zutritt.

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