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Berliner Juso-Chefin warnt SPD eindringlich vor GroKo

Delegierte halten Schilder mit der Aufschrift "Keine GroKo" in die Höhe.

Delegierte halten Schilder mit der Aufschrift "Keine GroKo" in die Höhe.

Foto: dpa

Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose hat die SPD eindringlich vor einer Neuauflage der großen Koalition mit der Union gewarnt. "Wenn die SPD nach einem Wahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit nun wieder in eine GroKo geht, verschärft das ihr Glaubwürdigkeitsproblem erheblich", sagte Klose am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Dann seien noch schlechtere Wahlergebnisse zu befürchten. Zudem sei die Perspektive eines linken Regierungsbündnisses, das wirklich mehr für die Menschen erreiche, dann wohl endgültig verbaut.

Klose kritisierte die Ergebnisse der Sondierungen zwischen den Spitzen von SPD und Union scharf: "Kleine Verbesserungen, viele Rückschritte, viel Stillstand", fasste sie sie aus ihrer Sicht zusammen. "Dem können wir unmöglich zustimmen."

Viele Punkte, die den Delegierten des letzten SPD-Parteitages wichtig gewesen seien, würden nicht umgesetzt. "Die Bürgerversicherung kommt nicht, der Familiennachzug für Flüchtlinge wird begrenzt, es soll eine Obergrenze für Flüchtlinge geben." Der Berliner SPD-Nachwuchs habe daher einen Antrag an den Landesvorstand der Partei gestellt, die Sondierungsergebnisse auf dem Bundesparteitag am 21. Januar in Bonn abzulehnen.

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